Bundespräsident

Beiträge zum Thema Bundespräsident

Politik

Wilhelm Neurohr: Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes?

Zum Artikel „Wellness-Reise ins Pegida-Land“ (taz vom 15.11.2017) über Steinmeiers Reise nach Sachsen Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes? Der bislang nur schwach in Erscheinung getretene Bundespräsident Steinmeier, der am liebsten als „Neben-Außenminister“ weiterhin auf Staatsbesuche ins Ausland fährt, nun also auf Rundtour bei seinen Staatsbürgern in der sächsischen Provinz. Hier bleibt der maßgebliche Mitschöpfer der Agenda 2010 seiner neoliberalen...

  • Recklinghausen
  • 15.11.17
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: "Unwürdiger Parteienproporz bei der Suche nach Bundespräsidenten"

Zur Berichterstattung in den Ruhr-Nachrichten am 7. Juni über die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten: Wenn die Bundeskanzlerin vor der Presse verkündet, sie wolle nunmehr Gespräche mit den anderen Parteien führen, um eine Person für die Nachfolge von Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu präsentieren, so überschreitet sie damit ihre Kompetenzen. Zudem vermischt Sie dabei erneut ihre Rolle als neutrale Bundeskanzlerin mit ihrer Rolle als CDU-Parteivorsitzende. Es ist nicht die...

  • Recklinghausen
  • 07.06.16
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