BuT

Die von Greta Thunberg  ins Leben gerufene Fridays for Future - Bewegung  zeigt aufgeweckte Schüler, die Hartz IV-Regelsätze für Kinder demaskieren unvorstellbar dumme Politiker. "In den Regelleistungen für das Jahr 2019 sind für Kinder und Jugendliche sind für 0-6-Jährige 74 Cent, für 6-14-Jährige noch 54 Cent und für 14-18-Jährige „stolze“ 23 Cent, für volljährige im Elternhaus lebende Erwachsene sind 86 Cent und alleinstehende Junge Erwachsene wahnsinnige 108 Cent im Regelbedarf vorhanden." ...

„Der Aufwand für Hartz-IV-Haushalte steht in keinem Verhältnis zum Ertrag.“ sueddeutsche.de Eigentlich sollte das Teilhabepaket des Bundes sicherstellen, dass auch Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, am Schulmittagessen oder an Ausflügen teilnehmen können. Aber nur 29 Prozent der Berechtigten in München haben im vergangenen Jahr das Angebot genutzt. Das Bildungspaket ist nur BlendwerkDie Leistungen erhalten Eltern nur auf Antrag. Die Hürden der sind wohl das größte Hindernis. München...

In einer Pressemitteilung vom 24.05.2017 machte das Sozialgericht Dortmund auf ein Urteil vom 16.05.2017  aufmerksam. Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte zwei Scheidungskindern das dringend benötigte Schulgeld (2 x 30,00 €) verweigert, weil diese sich zum Stichtag 01. Februar beim Vater aufgehalten hatten. Dieser lebte im Einzugsbereich des Jobcenter Hagen, aber auch Hagen verweigerte die Förderung der Kinder. Aktenzeichen (S 19 AS 2534/15) und Entscheidungsdatum weisen Dr. Lund als den...

Im kommenden Jahr sind Wahlen. Nachdem Ursula von der Leyen (CDU) als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Bundesministerin für Arbeit und Soziales erheblich an der Vernichtung der Zukunftschancen unserer Kinder und Familien mitgewirkt hat, umwirbt sie die Hoffnungslosen heute als Verteidigungsministerin mit Kriegseinsätzen im Ausland. Mit Andrea Nahles (SPD) treibt die Verfolgungs-Betreuung der Arbeitsmarktpolitik mit den Rechtsverschärfungen ganz neue Blüten. Die...

Am 04.12.2015 wurden vor dem Dortmunder Sozialgericht mehrere Klagen gegen das Jobcenter Märkischer Kreis verhandelt. In dem ersten Verfahren (Az. S 27 AS 4097/12) ging es um die Übernahme von Kosten für Lernförderung aus dem Jahr 2012. Nachdem die Schule Lerndefizite bei einer Schülerin in den Fächern Englisch, Mathematik und Geschichte angezeigt und die Versetzung als gefährdet bezeichnet hatte, suchte die Mutter einen geeigneten Träger für Lernförderung (Nachhilfe) und beantragte beim...

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT - besser BUTT, am. = „für’n Arsch“) ist eine schlechte Antwort der Bundesregierung auf die vernichtende Rüge des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz IV-Regelsatz für Kinder. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € „ermittelt“. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil, zwischen 0,29 € - 1,16 €, davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...

Als das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2009 endlich die (erste) Überprüfung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder zur Entscheidung annahm, reagierte die Politik übereifrig mit der Einführung eines Schulgeldes in Höhe von 100,00 €. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € ermittelt. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...