CDU-Fraktion

Zu Beginn des Schuljahres 2014 / 2015 konnte am Teilstandort Drögenkamp der GS Sonnenschule keine Eingangsklasse gebildet werden. Der Schulausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 15.05.2014 die Verwaltung beauftragt, schulorganisatorische Maßnahmen einzuleiten. Die entsprechende Vorlage zur auslaufenden Auflösung des Teilstandortes Drögenkamp wird derzeit den Gremien zur Entscheidung vorgelegt. In ihrer Stellungnahme vom 30.06.2014 hat die Schulkonferenz der GS Sonnenschule eindringlich auf...

Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion im Bezirk Wanne in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung ihren neuesten Vorstoß zum Thema Wochenmarkt auf dem Buschmannshof nun erst einmal auf Eis gelegt hat. Nach einem Ortstermin in der vergangenen Woche und Gesprächen mit den Händlern, hatten die Mitglieder der CDU-Bezirksfraktion beschlossen, dem Vorschlag der Verwaltung Änderungen bei der Gestaltung des Angebotes des Marktes vorzunehmen, nicht zu...

Enttäuschung bei Gabriele Sopart über die immer noch nicht realisierten Unterstellmöglichkeiten Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zeigt sich verwundert über die immer noch nicht realisierten Unterstellmöglichkeiten für Kinderwagen in den städtischen Herner Kitas. „Zum Wohle der betroffenen Mädchen und Jungen, deren Eltern und Erzieherinnen und Erziehern, muss hier nun endlich gehandelt werden“, betont die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und...

Bettina Szelag (CDU) erneut Vorsitzende In seiner konstituierenden Sitzung am 11.09.2014 wählte der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen einstimmig Bettina Szelag (CDU) zu seiner Vorsitzenden. Dieses Amt hatte sie bereits in den vergangenen fünf Jahren bekleidet. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, weiß aber auch, wie viel Arbeit noch auf uns wartet,“ so Bettina Szelag. Der Inklusionsplan der Stadt Herne müsse erst noch erstellt werden, die Schulinklusion sei nicht...

„Die Vergrößerung des Ruhrparlaments in Folge der Kommunalwahlen, wie sie jetzt erfolgt ist, ist ungewöhnlich stark und kommt unerwartet“, erklärt Markus Schlüter, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne. „Dennoch kann sich die CDU in Herne darüber freuen, dass dem neu gewählten Gremium drei CDU-Mitglieder aus Herne angehören“, führt RVR-Mitglied Horst Severin weiter aus. So hat es am Montag der Verbandsausschuss des RVR einstimmig festgestellt. Insgesamt wird das RVR-Parlament...

CDU-Fraktion drängt auf dauerhafte Lösung Die CDU-Fraktion freut sich über die kürzlich eingeweihte neue Übergangsleitstelle der Herner Berufsfeuerwehr. „Wir freuen uns für die Herner Brandschützer, dass hier nun endlich zumindest eine Überganslösung gefunden wurde, betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. „Damit ist ein wichtiger erster Schritt zur - politisch gewollten - neuen Leitstelle gemacht worden“, so Markus Schlüter weiter. Die CDU-Fraktion hat allerdings mit Befremden...

Szelag: „Die Weichen sind nun gestellt.“ Als einen Meilenstein für die Behindertenpolitik in Herne wertet die CDU-Fraktion den Ratsbeschluss zur Erstellung eines Inklusionsplans für die Stadt Herne. „Ich freue mich besonders, dass wir diesen Beschluss noch vor Ende der Ratsperiode verabschieden konnten. Jetzt können wir richtig durchstarten“, freut sich Bettina Szelag (CDU), Vorsitzende des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Der Rat hatte in seiner letzten Sitzung in alter...

Die CDU-Fraktion in Eickel zeigt sich erstaunt über den plötzlichen Arbeitseinsatz der SPD-Fraktion zum Thema Hundewiesen im Stadtgebiet. „Es ist schon sehr verwunderlich, dass die Genossen in Person von Frau Lukas in dieser Angelegenheit auf einen fahrenden Zug aufspringen, den die CDU in Eickel im vergangenen Monat zum Laufen gebraucht hat“, berichtet der Vorsitzende der CDU-Fraktion in Eickel, Andreas Barzik. Die CDU-Fraktion hatte das Thema in der vergangenen Bezirksvertretung in Form eines...

Haltestelle Auf der Wilbe erleichtert nun den Alltag Die CDU-Fraktion in Eickel freut sich über einen weiteren Erfolg in ihrem Bezirk. „Nach erfolgreichen Gesprächen mit der HCR, den Stadtwerken (wegen des benachbarten Stromkastens) und der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau (HGW), wurde jetzt das von vielen Bürgerinnen und Bürgern langersehnte Wartehäuschen an der Haltestelle Auf der Wilbe (Buslinie 329) aufgestellt“, freut sich die Bezirksverordnete Hans-Jürgen Koch für die vielen...

Die CDU-Fraktion in Wanne steht nach einem intensiven Vor-Ort-Gespräch an der Seite der Markthändler, die um eine Verlegung des jetzigen Standortes in Wanne-Nord zum Buschmannshof kämpfen. „Wir werden uns in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Wanne der Vorlage zur räumlichen Verlegung des Wochenmarktes mittwochs vom Wanner Markt zum Buschmannshof zustimmen“, kündigt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in Wanne, Frank Droste an. Die Begründungen der Marktbeschicker für den Umzug an den...

Die CDU-Fraktion in Herne-Mitte hat ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger im Herner Süden bezüglich der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Dies haben wir auch gestern bei der großen Podiumsdiskussion im Gemeindesaal des Lutherhauses mit unserer regen Teilnahme unter Beweis gestellt, betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion in Herne-Mitte, Jörn Ongsiek. „Die Teilnahme von rund 200 engagierten Bürgerinnen und Bürgern zeigt, wie sehr dieses Thema die Menschen...

Die CDU-Fraktion ist entsetzt über das Verhalten der Herner Sozialdemokraten bezüglich der jüngsten Hiobsbotschaften rund um die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen. „Die überraschten Gesichter der Herner Genossen über das vorläufige Ausbleiben des Geldsegens mussten bestimmt lange vor dem Spiegel eingeübt werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter. „Mit Engelszungen haben CDU- und FDP-Fraktion in diversen Sitzungen auf die SPD und ihren Kämmerer eingeredet, um...

„Das Shoah-Denkmal erinnert an die schlimmsten Taten der Nationalsozialisten, die auch in Herne ihre Spuren hinterlassen haben. Es darf auf gar keinen Fall aus Sorge vor Vandalismus versteckt werden“, so Bettina Szelag, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Rat. „Wie auch der Oberbürgermeister bin ich der Ansicht, dass man hier nicht dem Fanatismus weichen darf.“ Stattdessen solle man gemeinsam mit Experten versuchen, das Denkmal so gut wie möglich zu schützen. „Für Gebäude gibt es...

Bettina Szelag, Vositzende des Beirates für Menschen mit Behinderungen, ist entsetzt über Abrissabsichten In Herne ist es mit öffentlichen Toiletten insgesamt nicht gut bestellt. Sucht man aber nach einer behindertengerechten Toilette im Stadtgebiet, so wird es noch schwieriger. Bettina Szelag (CDU), Vorsitzende des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen: „Ich halte es für nahezu zynisch, das einzige WC im Innenstadtkern, das auch nach Ladenschluss und am Wochenende genutzt...

„Die CDU-Fraktion wird das Thema einer möglichen Ansiedlung des Unternehmens Ikea jetzt zum Thema im Haupt- und Finanzausschuss machen.“ Dies kündigt der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter an. „Derzeit steht im Raum, dass Ikea einen Standort in Bottrop, Castrop-Rauxel, Gelsenkirchen oder Herne sucht. Besonders Herne und Castrop-Rauxel werden in der Berichterstattung in den Medien immer wieder als potentielle Standorte genannt. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion um einen aktuellen...

Im Rahmen des Haupt- und Finanzausschusses am 08. Oktober 2013, sind Aussagen zum aktuellen Stand des derzeit leer stehenden ehemaligen „Hertie-Hauses“ gemacht worden. Herr Stadtdirektor Dr. Hans-Werner Klee hat dabei über anstehende Schritte der Verwaltung in dieser Angelegenheit informiert. Die CDU-Fraktion fragt sich, was aus diesen Ankündigungen geworden ist. „Dr. Klee hatte davon gesprochen, dass er den Druck auf den Eigentümer erhöhen und ihn stärker piken wolle. Wir sind nun auf die...

Nach den großzügigen Geschenken der Herner Sozialdemokraten geht die unendliche Geschichte rund um die Bochumer Straße in eine neue Runde. Der von den Grünen vehement geforderte Radweg soll demnach kommen - Ende offen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte wird in dieser Angelegenheit ein kritisches Auge auf das Vorgehen der Verwaltung und eventuell weitere Kosten werfen. "Wir als CDU in der Bezirksvertretung Herne-Mitte haben uns beim Umbau der Bochumer Straße seit Jahren...

Mit großen Sorgen blickt die CDU-Fraktion nach der Verabschiedung des Haushaltsanierungsplanes in der vergangenen Ratssitzung in die finanzielle Zukunft der Stadt Herne. Die CDU-Fraktion hält die komplette Einstellung der erwarteten Millionenhilfe durch die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen nach wie vor für sehr gewagt. "Wir sind gespannt, was passiert, wenn die Gelder nicht - wie vom Kämmerer erhofft - in der erwarteten Zeit und Höhe fließen", weist Fraktionsvorsitzender...

Mit großem Erstaunen reagiert der Vorsitzende der CDU Ratsfraktion, Markus Schlüter, auf die Aussagen von Dr. Dudda (SPD), die städtischen Leistungen würden bei einem nicht beschlossenen Haushalt in Herne in Schieflage geraten. „Herr Dr. Dudda vergisst scheinbar, dass es in der Vergangenheit in Herne üblich war, Haushalte erst gegen Mitte des Jahres zu beschließen – die Genehmigung/Nichtgenehmigung der Haushalte erfolgte dann meist erst im 3. Quartal eines Jahres.“ Hier sind in der...

Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie ist nach einem Besuch der Verbraucherzentrale an der Freiligrathstraße begeistert über die neue Rechtsberatung im Gesundheitswesen. "Diese Orientierungshilfe im Dschungel des Gesundheitssystems ist ein großer Gewinn für unsere Stadt", lobt die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie, Andrea Oehler, der Einsatz der Verantwortlichen. "Egal wo der Schuh im Bereich des Gesundheitswesens drückt,...

Die Herner CDU-Abgeordnete in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Barbara Merten, begrüßt - gemeinsam mit den 42 anderen Mitgliedern der CDU-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - die Koalitionsvereinbarungen. "Insbesondere hinsichtlich der vorgesehenen Entlastungen der Kommunen bei den Soziallasten sind wir zufrieden mit dem Ergebnis der Verhandlungen", betont Barbara Merten. Die CDU-Fraktion des LWL spricht sich dafür aus, dass die bereits bekannten...

Bei der Abstimmung zum Kulturhaushalt ist es vergangenen Dienstag zu Differenzen zwischen den im Kulturausschuss vertretenen Fraktionen gekommen. "Es ist schade, dass es - nach langer Zeit des Konsens - durch das Verhalten der Sozialdemokraten zu diesem Vorfall kommen musste", betont die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Bettina Szelag. Grund der Uneinigkeit war ein Antrag der SPD-Vertreter auf Einrichtung einer zusätzlichen Haushaltsposition zur Unterstützung des Projektes...