Die Linke

Am Freitag, dem 13. November kommt ein bundesweiter Aktionstag auf den Textildiscounter KIK zu, auch in Essen. Schlechte Arbeitsbedingungen und besonders aggressives Vorgehen gegen Betriebsräte haben das Unternehmen ins Fadenkreuz der Kampagne „Jetzt schlägt`s 13 – schwarzer Tag für Horror Arbeitgeber und Unrechtsanwälte“ gerückt. DIE LINKE. Essen wird dazu ab 14 Uhr vor der Filiale auf dem Kopstadtplatz in Essen eine Aktion starten. „Schlimmste Ausbeutung in den Produktionsländern, Hungerlöhne...

Schwere Vorwürfe an die Adresse der Polizei hat DIE LINKE nach den Vorgängen im Anschluss an die HoGeSa-Demo gerichtet und nennt die Polizeidarstellung „eine Ansammlung von Lügen." Sie fordert die Ablösung des Polizeisprechers. „Herr Faßbender sagt die Unwahrheit, und zwar offenbar wissentlich“, so Michael Steinmann, Kreissprecher der Essener LINKEN, „ich war selbst an vorderster Stelle mit dabei und habe die Vorgänge direkt miterlebt. Auch ich musste vor den heranlaufenden, grölenden und...

Der Essener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) unterstützt einen fraktionsübergreifenden Aufruf zum Schutz von Flüchtlingen und zur Ächtung von Rassismus, der gestern im Deutschen Bundestag vorgestellt wurde. „Mehr als 340 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wurden bislang alleine in diesem Jahr registriert. Dass fast täglich irgendwo in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte brennen, müssen wir anprangern und aufs Schärfste verurteilen. Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen...

Vergangenen Freitag stimmte der Essener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) mit Nein zu neuen "Hilfspaketen" für Griechenland. In einer einseitigen persönlichen Erklärung begründete er sein Abstimmungsverhalten. An dieser Stelle dokumentieren wir seine Einleitung. Niema Movasst schreibt: "Ich halte das Agieren der Bundesregierung für unerträglich. Die griechische Regierung wurde faktisch erpresst, der vorliegenden Vereinbarung zuzustimmen. Griechenland hatte die Wahl zwischen Pest...

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Tarifeinheit verabschiedet. Nur Linkspartei und Grüne haben es bis zum Schluss abgelehnt. Ich sprach mit Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken aus Essen, über die Folgen des Gesetzes für Gewerkschaften und darüber, wie man sich dagegen wehren kann. Er meint: “Die Büchse der Pandora wurde mit diesem Gesetz geöffnet.” Daniel Kerekeš: Du hast im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt, warum? Niema Movassat: Weil das...

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den Integrationsrat als auch die Aufsichtsratsmandate strittig abgestimmt. Linke...

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie wieder...

Die Mitglieder der Essener Linken, Janina Herff und Anabel Jujol, haben sich von ihrer Partei verabschiedet. Das wäre nicht so schlimm, wenn die beiden das nicht genau einen Tag nach der Kommunalwahl durchgezogen hätten, bei der sie in den Rat der Stadt gewählt wurden. Ihre Mandate wollen die Damen jetzt behalten. Schon wird von einer Partnerschaft mit dem Spaßvogel von „Die Partei“ und den Piraten gemunkelt, schön mit Fraktionsgeldern, Geschäftsstelle usw. Kann man den Wähler noch mieser...

In den letzten Wochen erleben wir einen bedeutenden Kurswechsel der deutschen Außenpolitik. Mehrere deutsche Spitzenpolitiker haben klar gestellt, dass Schluss sein muss mit einer Politik der militärischen Zurückhaltung. Stattdessen wollen sie „mehr Verantwortung“ auf der Weltbühne übernehmen – auch und insbesondere in Afrika. Und ob es Bundespräsident Gauck, ob es Außenminister Steinmeier, oder aber die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist – für sie alle heißt Verantwortung...

Die positiven Erfahrungen mit „Cannabis Social Clubs“ in Belgien, Spanien & Co. ermutigen offenbar Hanf-Aktivisten auch hierzulande. Nun brachte DIE LINKE im April 2014 in den Rat der Stadt Essen einen Antrag ein, der die kontrollierte, legale Abgabe von Cannabis fordert, und hat damit eine neue Debatte ausgelöst. Mit ihrem Antrag folgte DIE LINKE den Einschätzungen vieler WissenschaftlerInnen, darunter StrafrechtlerInnen und MedizinerInnen, dass die Cannabis-Legalisierung der einzig richtige...

Bürgerbegehren? Kein Bürgerbegehren? Was bis Sonntag noch ganz klar schien, ist seit Montag wieder völlig ungewiss. Die Frage nämlich, ob die Bürger entscheiden sollen, wie viel in Essens Bibliotheken eingespart wird. Gegen das umfangreiche Sparpaket der Stadt gibt es diverse Protestbewegungen. Am weitesten fortgeschritten war jene, die sich mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens befasste. Ein solches muss eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um überhaupt durchgeführt werden zu dürfen. Kurz...