Die Linke

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Die Linkspartei hat auf dem Kreisparteitag am Samstag im Stadtteilzentrum Altenessen ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl aufgestellt. Die langjährige ehemalige Fraktionsvorsitzende im Rat, Gabriele Giesecke kandidiert in Wahlkreis 65 Altenessen, Borbeck, Karnap, Hendrik Suthor im Wahlkreis 66 Essen-Ost, der kürzlich gewählte Landessprecher der Partei, Jules El-Khatib, tritt im Wahlkreis 67 Bezirk Essen-West, Innenstadt und Rüttenscheid an und Cornelia Swillus-Knöchel im Wahlkreis 68, der...

Die Montagsdemo am 6. September hatte Direktkandidaten aller demokratischen Parteien zur Befragung auf die Porschekanzel geladen. Schriftliche Absagen, meist verbunden mit Wünschen für eine erfolgreiche Veranstaltung kamen von den Kandidaten Martin Hollinger (FDP), Gereon Wolters (SPD), Dirk Heidenblut (SPD). Das Büro von Matthias Hauer (CDU) meldete sich telefonisch und dankte herzlich und mit liebem Gruß für die Einladung. Herr Hauer hatte Präsenzpflicht im Bundestag (ebenso wie Dirk...

Ein informativer Beitrag über die blockierenden Auswirkungen einer seit Jahrzehnten "gedachten" Autobahn A 52 in Altenessen und einen Stadtteil, der sich nicht länger abhängen lassen will. "Ich streite dafür, dass Altenessen ein Zukunft kriegt." sagt der Altenessener Reinhard Schmidt (58) und stellt die grundlegende Frage "Was nützt uns im Norden, was brauchen wir hier?". Zum Video ...

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

Wolfgang Freye als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz als Stellvertreterin gewählt Die neue Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich konstituiert und einstimmig Wolfgang Freye aus Essen zum Fraktionsvorsitzenden und Eleonore Lubitz aus Schwelm zur stellvertretenden Faktionsvorsitzen-den gewählt. Der Fraktion gehören weiterhin Fatma Karacakurtoglu aus Dortmund und Olaf Jung aus Gladbeck an. Auch eine Wahlanalyse gehörte zu den Themen der ersten Sitzung nach der...

Hat die Stadt Essen klammheimlich das Ende der Allgegenwärtigkeit des Autos in Rüttenscheid eingeleitet? Die Linke Essen meint ja, sagt jedoch : "Tue Gutes, aber rede nicht drüber? Wir tun es!"Der Oberbürgermeisterkandidat der Essener Linken, Daniel Kerekeš, findet "dass die Einrichtung von Außengastronomie auf der Rüttenscheider Straße richtig" sei. Die Stimmung der Straße zeige, dass dieses Vorgehen bei den Menschen ankäme: "Wir können sogar verstehen, dass es sich nur um eine zeitlich...

Das Schulministerium zwingt offenbar Eltern die coronabedingten Risiken von Klassenfahrten zu tragen. Entstehen bei einer Stornierung Kosten, seien diese vollständig von den Eltern zu tragen. Sie müssten für einen solchen Fall schon vorher eine Verzichtserklärung unterzeichnen. Tun sie dies nicht, wärendie Kinder von der Teilnahme ausgeschlossen. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin der Linken in Essen: „Es ist wirklich unfassbar, was dem FDP-geführten Ministerium so alles einfällt, die...

Erst vor kurzem verabschiedete der Essener Stadtrat einen Beschluss, der unter bestimmten Umständen dazu führen könnte, den "Bock zum Gärtner" zu machen, wie es die Linke Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke formulierte. Der Beschluss sieht die Prüfung eines möglichen Krankenhausneubaus durch die städtische Allbau vor. Das Krankenhaus soll im Anschluss aber von Privaten betrieben werden. Nun besuchte Jens Spahn die Stadt Essen, um mit dem CDU Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Kufen über die...

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

Die Tarifverhandlungen im öffentlichen haben mit dem 01. September begonnen. Die Gewerkschaft Verdi fordert 4,8 Prozent mehr Lohn, während die "Arbeitgeberverbände" keine Lohnerhöhungen und eine Arbeitszeiterhöhung auf bis zu 41 Stunden wollen. Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat Daniel Kerekeš empfindet die Forderung des Bundes und der Kommunen als Frechheit: "Busfahrerinnen, Mitarbeiter in den Entsorgungsbetrieben, Pflegekräfte, Erzieher und mehr haben von uns in der Coronakrise Applaus...

Linke vermeldet erfolgreiche Aktion gegen die Krankenhaus-Schließungen - Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt' Im Zusammenhang der baldigen Schließung der beiden Contilia Krankenhäuser Marienhospital und des St. Vincenz-Krankenhaus im Essener Norden hat sich Die Linke Essen heute mit einer außergewöhnlichen Aktion auf dem Altenessener Markt geäußert und die Gesundheitsversorgung im Essener Norden symbolisch, samt Sarg, "beerdigt". Spitzenkandidatin für die...

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Im Essener Norden sollen nach den Plänen der Contilia-Gruppe das Marienhospital und das St. Vincenz Krankenhaus bis zum Ende des Jahres schließen. Die Essener Linke kritisiert die Pläne der Krankenhausbetreiber und fordert den Erhalt beider Standorte, um die Versorgungssicherheit im Essener-Norden zu gewährleisten. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin zur kommenden Kommunalwahl: „Das Marienhospital hat mit seinem Kreißsaal und der zentralen Lage im Essener Norden eine wichtige Funktion. Die...

Die Essener Linke unterstützt überraschenderweise die Vorschläge des SPD-Finanzministers. Seine Forderung, die Altschulden von überschuldeten Kommunen mit Bundes- und Landesmitteln zu tilgen ("Altschuldenschnitt") fände die Zustimmung der Partei. Gerade in den alt-industriellen Ländern Saarland und Nordrhein-Westfalen gibt es etliche Kommunen, denen es schlicht unmöglich ist, aus eigener Kraft wieder auf die Beine zu kommen. Dazu Daniel Kerekes, Oberbürgermeister-Kandidat der Linken in Essen:...

Die Linke Essen schlägt vor, dass wenigstens bis zum Jahresende Fahrten mit der Ruhrbahn an Wochenenden kostenlos sein sollten. Sie will durch die Maßnahme den Einzelhandel stärken, ein Zeichen für die überfällige Verkehrswende setzen und die Ruhrbahn stärken, die zu den größten Verlierern der Corona-Krise zählt. „Mehr Autos in die Stadt, damit der Einzelhandel wieder blühe“. Die EBB zeigt mit ihrer Forderung, PKW in der Innenstadt günstiger parken zu können, mal wieder, dass sie keine Lösungen...

Die neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung sind in Kraft getreten. Sogar der notorisch autofixierte Bundesverkehrsminister Scheuer musste anerkennen, dass sich die Zeiten geändert haben – und neue Regeln brauchen. Dazu Theresa Brücker, Spitzekandidatin DIE LINKE Essen: „Die neue StVO ist nicht der große Wurf, den wir uns erhofft haben, aber sie bringt doch einige Verbesserungen: Insbesondere der Radverkehr wird endlich ernster genommen. Das ist gut so, reicht aber noch lange nicht aus.“ Und ob...

In einem zehnminütigen Video auf Instagram klagt ein Essener die Polizei der Körperverletzung und Beleidigung an. Die Beamten sollen die Familie mehrfach mit Pfefferspray bespritzt, die Familie geschlagen und Wörter wie „Hurensohn“ verwendet haben. DIE LINKE Essen fordert eine sofortige Aufklärung des Vorfalls und die Suspendierung der Beamten für die Zeit der Untersuchung. Dazu Daniel Kerekeš, DIE LINKE Essen Spitzenkandidat zur kommenden Kommunalwahl: „Wenn es stimmt, was die betroffene...