Die Linke

Am vergangenen Wochenende wählte die Essener Linke ihre Direktkandidaten für die kommenden Land- und Bundestagswahlen 2017. Dabei setzt die Partei vor allem auf junge Gesichter. Zur Landtagswahl wurde für den Wahlkreis Essen I der junge Rechtsanwalt (28 Jahre) Jasper Prigge gewählt. Er tritt damit gegen den SPD Justizminister Thomas Kutschaty an. Im Osten der Stadt (Essen II) tritt Ezgi Güyildar (29) eine nicht unbekannte Ratsfrau an. Im Essener Süden bewirbt sich die in Rüttenscheid...

Die Linke Essen ist mit Jasper Prigge und Ezgi Güyildar gleich auf zwei aussichtsreichen Plätzen auf der Landesliste zur kommenden Landtagswahl 2017 vertreten. Der offen schwul lebende Rechtsanwalt und Innenpolitiker Jasper Prigge (28) erzielte ein sehr gutes Ergebnis und wurde auf Listenplatz acht gewählt: „Fünf Jahre SPD bedeuteten für NRW fünf Jahre Videoüberwachung, die Speicherung von HIV-Positiven in Polizeidatenbanken, fünf Jahre Repressionen gegen antifaschistische Demos und fünf Jahre...

Muslime sind am Unglück der Welt schuld! Sie haben ein Rückwärtsgewandtes Frauenbild, sind Homophob, per se Antisemitisch und wenn es nach Sarrazin geht auch genetisch bedingt dümmer als der durchschnittliche Europäer. Musliminnen und Muslime sind in Europa tagtäglich Rassismus ausgesetzt. Am Mittwoch fand an der Universität Duisburg-Essen die Veranstaltung „Feindbild Muslime?“ statt, in der sich die Beteiligten aus der Opferrolle befreien, mit Vorurteilen aufräumen und den antimuslimische...

Die LINKE Essen-West lud zur Diskussion über Kita-Plätze Kita-Plätze sind Mangelware. Dieser Notstand betrifft ganz Essen, in Frohnhausen und Altendorf sieht die Lage vergleichsweise schlechter aus. Aus diesem Grund lud Die LINKE Essen-West zu einer Diskussionsrunde zum Stand der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen. An diesem Abend suchte die Stadtteilgruppe den Austausch mit Eltern, Trägern von Kindertagesstätten und Einrichtungen der Kindertagespflege sowie interessierten Bürgern....

Die Wahlergebnisse in McPomm bereiten mir Magenschmerzen, sehr sogar. Darum habe ich einen kleinen "offenen Brief" verfasst, in der Hoffnung, dass meine Mitmenschen stets bedenken, dass eine Stimme für die AfD eine Stimme gegen das bloße Existenzrecht von Menschen wie mir ist. Liebe Mitbewohner*innen dieses Landstrichs, warum machen euch Menschen mit "fremdklingenden" Namen Angst? Warum fühlt ihr euch von uns bedroht? Von Menschen, die stellenweise in der dritten oder vierten Generation in...

Linke beantragt Berichterstattung im Integrationsrat durch Hochschulleitung und Islamischen Studierendenbund Die Ratsfraktion DIE LINKE bedauert die bevorstehende Schließung des muslimischen Gebets-raums am Campus Essen, von der die Betroffenen erst aus der Zeitung erfahren haben. In dem entsprechenden WAZ-Artikel vom 12. Februar 2016 mit dem diffamierenden Titel „Diskriminierung im Namen Allahs“ ist von einem sich ausbreitenden „fundamentalistischem Regime“ die Rede. Dem widerspricht die...

Ihren ersten Kreisparteitag hat die Essener LINKE am Samstag „sehr erfolgreich, mit kritischen, aber auch spannenden Diskussionen“ durchgeführt, wie die Partei mitteilt. Mehr als sieben Stunden debattierten die Linken über die aktuelle politische Lage in Deutschland und Essen, insbesondere die Flüchtlingssituation, über mehr soziale Gerechtigkeit und einen guten und bezahlbaren Nahverkehr in Essen. „Die Atmosphäre war sehr offen und solidarisch“, resümiert Kreissprecherin Sonja Neuhaus. „In...

Flüchtlinge brauchen Selbstorganisation und Vertretungsmöglichkeiten Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die Verlegung von Familien aus dem Zeltdorf „Am Volkswald" und bewertet sie als integrationshemmend. Dazu erklärt Ulla Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss: „Die Spannungen in Großunterkünften lassen sich nicht dadurch beheben, dass Flüchtlinge wie Waren hin- und hergeschoben werden. Damit wurde eine gut funktionierende Struktur zwischen Hauptamtlichen, Ehrenamtlichen und Flüchtlingen...

Es ist momentan das am meisten diskutierte Thema in den Medien: Die aktuelle Flüchtlingssituation. Deutschlandweit kommen immer mehr Menschen in Städte, Gemeinden und Dörfer und noch ist es nicht absehbar, wann der Strom nachlässt beziehungsweise wann er versiegt. Vor allem wenn es dann um die Unterbringung geht, werden die jeweiligen Orte vor große Herausforderungen gestellt und der neue Nachbar ist nicht jedem ein willkommener Gast. Auch die Stadt Essen muss mit der momentanen Situation...

Christian Morgenstern sagte „Zeige mir wie du baust und ich sage dir, wer du bist.“ Diejenigen, die jetzt über die langfristige Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden müssen, stehen vor einer Mammutaufgabe. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich Zeit für intensive Gespräche zu nehmen. Oberste Priorität: Hört auf die Menschen dieser Stadt, holt sie dort ab, wo sie stehen. Sie haben nicht nur ein großes Wissen über IHREN Stadtteil, sondern oft auch eine beachtliche Gabe der...

Essen und Mülheim sollten sich schnell auf neue Partnersuche begeben Die Ratsfraktion DIE LINKE bedauert den Ausstieg Duisburgs aus dem gemeinsamen Nahverkehrsprojekt „Via“ mit den Städten Essen und Mülheim. Dazu erklärt Ratsherr Yilmaz Gültekin: „Via ist zwar in der geplanten Form gescheitert, die Notwendigkeit einer verbesserten Kooperation zwischen den Ruhrgebietsstädten aber bleibt. Das Ruhrgebiet muss seine verkehrspolitische Kleinstaaterei nicht nur im Verkehrsbereich überwinden. Die...

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält nichts von den Überlegungen bei der STEAG, sich gemeinsam mit dem Finanzinvestor Macquarie die ostdeutschen Braunkohleaktivitäten des Energieversorgers Vattenfall zu übernehmen. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: "Bei der Übernahme der Steag vor vier Jahren durch die Stadtwerke der sechs Ruhrgebietskommunen gab es klare Absprachen und Vorgaben der Räte zu den Zielen der Geschäftsentwicklung. Im Vordergrund...

Die „Grundgesetz-Verteilaktion“ der Essener CDU, die als Antwort auf eine Koranverteilung das Grundgesetz in der Innenstadt verteilen will, hat den Widerspruch der Essener Linkspartei hervorgerufen. „Diese Aktion wird niemanden davon abhalten, sich den Salafisten anzuschließen“, erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei NRW. Der Koran sei genauso wenig das Problem wie die Bibel. Wer junge Menschen davon abhalten wolle, der salafistischen Auslegung des Korans zu...

Die Linke öffnete ihre Türen zum 25.11.2015 anlässlich einer ganz besonderen Veranstaltung zum Thema Frieden in Israel und Palästina „Die geladenen Gäste waren Dr. Werner Ruf, Friedensforscher und langjähriges Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Friedens und Konfliktforschung, und Uri Kaufmann, promovierter Historiker und Leiter der Alten Synagoge in Essen. Dr. Rufs Vortrag begann mit einem historischen Überblick auf den Konflikt seit 1948 bis zur heutigen Gegenwart. Uri Kaufmann war es...

Linke Fraktion fordert Handlungsprogramm anhand aktueller Zahlen Nach Ansicht der linken Fraktion handelt es sich beim neuen Schulentwicklungsplan eher um einen Sachstandsbericht als um eine Planung, wie sich die Schulen in den nächsten Jahren entwickeln sollen. Sie stellt deshalb für die morgige Ratssitzung einen Ergänzungsantrag. „Die Verwaltung sollte nachsitzen. Denn für die Zukunft der Schulen brauchen wir ein Handlungs- und Investitionsprogramm und nicht nur einen Sachstandsbericht, der...

Die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) hat für den gestrigen Donnerstag eine Veranstaltung mit dem rechten Schriftsteller Akif Pirinçci angekündigt. Zuletzt war Pirinçci mit seiner Äußerung auf der Pegida-Demonstration in Dresden aufgefallen, in der er in Bezug auf die aktuelle Flüchtlingssituation bedauerte, dass 'die KZs leider außer Betrieb sein' und von 'Moslemmüllhalden' sprach. Auch ein Blick auf seine Homepage zeigt deutlich, welch menschenfeindliche Weltanschauung...

Am Freitag, dem 13. November kommt ein bundesweiter Aktionstag auf den Textildiscounter KIK zu, auch in Essen. Schlechte Arbeitsbedingungen und besonders aggressives Vorgehen gegen Betriebsräte haben das Unternehmen ins Fadenkreuz der Kampagne „Jetzt schlägt`s 13 – schwarzer Tag für Horror Arbeitgeber und Unrechtsanwälte“ gerückt. DIE LINKE. Essen wird dazu ab 14 Uhr vor der Filiale auf dem Kopstadtplatz in Essen eine Aktion starten. „Schlimmste Ausbeutung in den Produktionsländern, Hungerlöhne...

Zugegeben: Die Ratsfraktion DIE LINKE hat ab und an gar nicht so schlechte Ideen und versteht es oftmals, die Finger in die Wunde aktueller, politischer Themen zu legen. Doch nun geht der Gaul mit der Frakionsvorsitzenden im Rat der Stadt Essen, Gabriele Giesecke aus dem Essener Westen, dann doch zügellos durch: Generell werden Verkaufsoffene Sonntage abgelehnt: „Mehr Sonntagsöffnungszeiten bedeutet Mehrbelastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugunsten des Profits.“ Man befinde...

Schwere Vorwürfe an die Adresse der Polizei hat DIE LINKE nach den Vorgängen im Anschluss an die HoGeSa-Demo gerichtet und nennt die Polizeidarstellung „eine Ansammlung von Lügen." Sie fordert die Ablösung des Polizeisprechers. „Herr Faßbender sagt die Unwahrheit, und zwar offenbar wissentlich“, so Michael Steinmann, Kreissprecher der Essener LINKEN, „ich war selbst an vorderster Stelle mit dabei und habe die Vorgänge direkt miterlebt. Auch ich musste vor den heranlaufenden, grölenden und...

Der Essener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) unterstützt einen fraktionsübergreifenden Aufruf zum Schutz von Flüchtlingen und zur Ächtung von Rassismus, der gestern im Deutschen Bundestag vorgestellt wurde. „Mehr als 340 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wurden bislang alleine in diesem Jahr registriert. Dass fast täglich irgendwo in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte brennen, müssen wir anprangern und aufs Schärfste verurteilen. Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen...

Wählerinnen und Wählern wollen gestärkte linke Fraktion Ratsfrau Anabel Jujol ist aus der Fraktion der Partei-Piraten ausgetreten und will als Einzelvertre-terin im Rat weitermachen. Ursprünglich ist Frau Jujol auf der Liste der Partei DIE LINKE in den Rat gekommen, hat aber einen Tag nach der Kommunalwahl ihren Austritt erklärt und ist kurz da-rauf in die Fraktion der Partei-Piraten eingetreten. „Wir fordern Fau Jujol auf ihr Ratsmandat niederzulegen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele...

Vergangenen Freitag stimmte der Essener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) mit Nein zu neuen "Hilfspaketen" für Griechenland. In einer einseitigen persönlichen Erklärung begründete er sein Abstimmungsverhalten. An dieser Stelle dokumentieren wir seine Einleitung. Niema Movasst schreibt: "Ich halte das Agieren der Bundesregierung für unerträglich. Die griechische Regierung wurde faktisch erpresst, der vorliegenden Vereinbarung zuzustimmen. Griechenland hatte die Wahl zwischen Pest...