Die Linke

Wolfgang Freye als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz als Stellvertreterin gewählt Die neue Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich konstituiert und einstimmig Wolfgang Freye aus Essen zum Fraktionsvorsitzenden und Eleonore Lubitz aus Schwelm zur stellvertretenden Faktionsvorsitzen-den gewählt. Der Fraktion gehören weiterhin Fatma Karacakurtoglu aus Dortmund und Olaf Jung aus Gladbeck an. Auch eine Wahlanalyse gehörte zu den Themen der ersten Sitzung nach der...

Die LINKE im RVR begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, den Verband in einer Broschüre in „Leichter Sprache“ vorzustellen. Bereits mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 hatte die Politik auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beschlossen, den Internetauftritt des Verbandes barrierefrei und in „Einfacher Sprache“ zu gestalten. Der jetzige Beschluss ist eine sinnvolle Fortsetzung. „In drei Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger im Ruhrgebiet erstmals die Chance...

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält nichts von den Überlegungen bei der STEAG, sich gemeinsam mit dem Finanzinvestor Macquarie die ostdeutschen Braunkohleaktivitäten des Energieversorgers Vattenfall zu übernehmen. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: "Bei der Übernahme der Steag vor vier Jahren durch die Stadtwerke der sechs Ruhrgebietskommunen gab es klare Absprachen und Vorgaben der Räte zu den Zielen der Geschäftsentwicklung. Im Vordergrund...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...