Dringlichkeitsbeschluss

Am Montag, dem 27. September tagte der Stadtrat Duisburg. Heute veröffentliche ich dazu einen Bericht und meine Gedanken: 1.) Zu Beginn der Sitzung stellten der OB und der Kämmerer den Haushaltsentwurf für 2022/23 vor. Den wird unsere Fraktion, im Sinne alle Duisburger Bürger in allen Bezirken und Stadtteilen, in den nächsten Wochen kritisch durchleuchten. 2.) Es wurde ein Vorschlag der Verwaltung diskutiert, auch 2022 nur fünf regulär geplante Ratssitzungen abhalten zu wollen. Angesichts...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Walsum bemängelt die aktuelle Praxis der Entscheidungsfindungen via Dringlichkeitsbeschlüssen. Aktuell sei es so, dass zu einigen, durchaus relevanten, Drucksachen keine Möglichkeit zur Diskussion und Aussprache im Rahmen einer Sitzung gegeben würde. „Wir bedauern daher sehr, dass Bezirksbürgermeister Salomon die Sitzungen der Bezirksvertretung erst verschoben und dann abgesagt hat. Die CDU-Fraktion hat sich für das Stattfinden der ursprünglichen...

Uwe Ernst (SPD) gegen weitere Wettbüros in Großenbaum Zu der Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich rund um die Albert-Hahn-Straße in Großenbaum erklärt der zuständige SPD-Ratsherr Uwe Ernst: „Die SPD im Rat der Stadt Duisburg setzt sich seit Jahren konsequent gegen die Ansiedlung von Wettbüros ein. Die Stadt greift damit die Forderungen aus Politik und Bürgerschaft auf. Das ist eine gute Nachricht. Negative Auswirkungen auf die Einzelhandels- und Wohnstandorte durch neue...

Die Sporthalle am Dependance-Standort der Gesamtschule Emschertal an der Kampstraße soll für 380.000 Euro umfassend saniert werden. Dies hat die Hamborner Bezirksbürgermeisterin Martina Herrmann (SPD) per Dringlichkeitsbeschluss entschieden. Die Entscheidung per Dringlichkeitsbeschluss war notwendig, da aufgrund der Corona-Pandemie die Sitzung der Bezirksvertretung abgesagt wurde. Die Sanierung der Sporthalle ist jedoch für einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb zwingend erforderlich. Die...

Dem Dringlichkeitsbeschluss, einer Vergnügungsstätte innerhalb des Plangebietes Hochfeld Heerstraße die Genehmigung zu versagen, hat die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL in der letzten Stadtratssitzung zugestimmt. Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL: „Wir teilen die Auffasung der Verwaltung, bitten jedoch darum, dass überall im Stadtgebiet Duisburgs, wo bestehendes Planungsrecht den stadtentwicklungsplanerischen und städtebaulichen Zielsetzungen entgegen steht,...

489.000 Euro „Miese“ verzeichnete der Zoo Duisburg im letzten Jahr. Sinkende Besucherzahlen und dadurch geringere Einnahmen verursachten den Bilanzverlust 2013. Auf Initiative von Oberbürgermeister Sören Link wird das Loch in der Kasse nun durch einen Dringlichkeitsbeschluss ausgeglichen. OB Link: "Der Zoo ist einer der wichtigsten Werbe- und Imageträger der Stadt Duisburg." „Der Zoo ist für mich einer der wichtigsten Werbe- und Imageträger der Stadt Duisburg“, erklärt Link. „Deshalb helfen wir...