Ebertstraße 11

Am Samstag, 07. November,2020 begleitete die Gelsenkirchener Polizei drei Demonstrationen in der Gelsenkirchener - Altstadt.  Alle verliefen ohne besondere Vorkommnisse. Zu Ingewahrsamnahmen oder Festnahmen kam es nicht. Straf- oder Ordnungswidrigkeits- verfahren mussten ebenfalls nicht eingeleitet werden. Gegen 11:00 Uhr begann die Standkundgebung der AfD mit dem Thema "Schluss mit dem Corona Lockdown. Grundrechte sofort wiederherstellen" vor dem Hans-Sachs-Haus an der Ebertstraße. In der...

Die Kommunalwahlen 2020 gehen in Gelsenkirchen in die Verlängerung. Für die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Gelsenkirchen ist eine Stichwahl erforderlich, da keine bzw. keiner der Kandidatinnen oder Kandidaten bei der Wahl am Sonntag, 13. September, mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereint hat. Die Wahlbenachrichtigungen behalten ihre Gültigkeit. Aber auch ohne Wahlbenachrichtigung können Wahlberechtigte wählen, wenn sie sich ausweisen können....

Die neue Ebertstraße ist um eine Attraktion reicher. Das an der Ecke Vattmannstraße/Ebertstraße gelegene Fontänenfeld ist ab sofort in Betrieb. Auf einer 120 Quadratmeter großen Fläche sorgen 30 Fontänen für unterschiedliche Wasserspiele. Ab einer Höhe von zehn Zentimetern bis zu zwei Metern spritzen die Fontänen in die Höhe. Technisch wäre sogar eine Höhe von 3,5 Metern möglich. Mal sind alle Fontänen in Betrieb, mal nur die mittlere Reihe – je nach ablaufendem Programm. Programmiert sind...

Im Gelsenkirchener Ortsteil Altstadt kam es gegen 21:24 Uhr am Heiligen Abend 24. Dezember. 2019 auf der Ebertstraße zu einer Schlägerei wobei bei eine Person ins Krankenhaus gebracht werden musste wo er zur stationären Behandlung verblieb.Nachdem zunächst der spätere Geschädigte eine Frau belästigt hatte, kam es zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen zwei Männern. In diesen Streit mischten sich noch vier weitere Männer ein, die auf den Geschädigten einschlugen. Die vier flüchteten...

Gelsenkirchen. Am Dienstag, 12. Juni 2018 berichtete die Polizei über einen Vorfall auf der Ebertstraße in der Altstadt vom Montag. 11. Juni gegen 16:40 Uhr. Siehe: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/3968685 Hierbei beleidigte und schlug ein 37- jähriger Radfahrer eine 44- jährige Autofahrerin. Auf Grund der ersten Sachverhaltsschilderungen gingen die aufnehmenden Polizeibeamten von einem Aggressionsdelikt im Straßenverkehr aus. Im Laufe des gestrigen Tages kam es dann u.a. über...

Die SPD hat im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2017 und 2018 jeweils 55.000 Euro eingestellt, um übergangsweise einen seriösen Sicherheitsdienst bestimmte neuralgische Punkte in enger Kooperation mit der Polizei und dem kommunalen Ordnungsdienst unter Beobachtung zu stellen. CDU und GRÜNE haben in diesem Zusammenhang im HFBP den Einsatz von sogenannten „Schwarzen Sheriffs“ kategorisch abgelehnt. Hintergrund des SPD - Antrags ist, dass der Kommunale Ordnungsdienst stufenweise verstärkt...

„Die Erinnerungslücken bei der CDU sind offenbar größer als die in der Personaldecke der öffentlichen Verwaltung.“ So kommentiert der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Werner Wöll (CDU) zur Personallage in der Bauverwaltung „Werner Wöll hat jahrelang als CDU - Fraktionsvorsitzender deren Linie „Privat vor Staat“ entscheidend mitgeprägt. An die Forderungen nach einer schlankeren Verwaltung erinnert sich vermutlich jeder, der die Gelsenkirchen...

Die wiederholt vorgetragene - aber nie mit einem detaillierten Konzept hinterlegte - Forderung des Arbeitgeberverbandes in Person von Geschäftsführer Grütering nach einem sogenannten „Kompetenzzentrum“ kommentiert Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD - Ratsfraktion wie folgt: „Nach über einem halben Jahr, in dem die SPD - Fraktion keine Initiative in Richtung Kompetenzzentrum feststellen konnte, wird diese angestaubte Idee nun vom Arbeitgeberverband wieder hervorgeholt. Auch auf...

Die Stadt Gelsenkirchen hat unter dem Stichwort „Open Data“ angekündigt, zukünftig ihre Daten der allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Vorlage wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am Donnerstag, den 19. Mai 2016 behandelt. Taner Ünalgan, SPD-Stadtverordneter im Rat der Stadt Gelsenkirchen kommentiert diese Initiative wie folgt: „Gelsenkirchen fährt auf der digitalen Überholspur. Der jüngste Vorstoß der Stadt...

Gelsenkirchen wird vom neuen Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen nach bisher vorliegenden Zahlen mit rund 40 Millionen Euro profitieren. Von 2015-2018 können Projekte in den Bereichen energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche Infrastruktur, Lärmbekämpfung, Barriereabbau und Städtebau gefördert werden. Die SPD- Ratsfraktion hat sich am Montagnachmittag über die aktuellen Planungen der Stadt informiert. Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin: „Da der Landtag...

CDU sieht sich gut Aufgestellt. Den Bericht über den Neuanfang der CDU- Ratsfraktion unter Wolfgang Heinberg nach der historischen Wahlschlappe im letzten Jahr nimmt Dr. Günter Pruin, Fraktionsgeschäftsführer der SPD- Ratsfraktion, zum Anlass, kritische Anmerkungen zu den Zielvorstellungen der CDU zu formulieren. Dr. Günter Pruin: „Wenn Wolfgang Heinberg es wirklich ernst meint, den Status einer „absoluten Nein – Sager - Partei“ aufzugeben, dann hat er schnell gelernt, dass seine Fraktion mit...

Udo Brückner, Stadtverordneter und Vorsitzender des Beirats für Menschen mit Behinderung (BMB) fordert eine barrierefreie Zuwegung zum Neuen Justizzentrum Nach einem Vortrag von Frau Brüggemann - Loose vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW in der Sitzung des BMB am 02. Juni. 2015 haben sich Fragen zur barrierefreien Zuwegung zum Justizzentrum thematisiert. Hintergrund ist die Tatsache, dass innerhalb des Areals des eigentlichen Justizzentrums das Land NRW verantwortlich ist, der unmittelbare...

Der sozialpolitische Sprecher der SPD- Ratsfraktion Axel Barton unterstützt die Inhalte des Briefs der 15 Revierbürgermeister und Landräte an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Thema Flüchtlingsunterbringung. Falsch findet die SPD- Ratsfraktion, wenn die Grünen im Revier aus vielen angesprochenen Themenfeldern einen herauspicken und diesen ins Zentrum ihrer Kritik rücken. Axel Barton: „Die Grünen verlieren kein positives Wort über die berechtigte Forderungen nach mehr Hilfen von Land und...

Im Gelsenkirchener Hans – Sachs – Haus an der Ebertstraße in der Gelsenkirchener Altstadt kam es am Freitag 22. Juni 2015 gegen 12:00 Uhr zu einer Bombendrohung. Eine bisher männliche Person hatte die Räumlichkeiten der Stadt Zentrale, in der auch Oberbürgermeister Frank Baranowski sein Büro hat mit den Worten verlassen. „Hier fliegt gleich alles in die Luft“. Nähere Umstände zu dieser Androhung sind noch nicht bekannt. Daraufhin alarmierten Mitarbeiter umgehend die Polizei, die Beamten...

Antrag zum „Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH)“ Im Mittelpunkt der Sitzung der SPD- Ratsfraktion am Montag stand wiederum die Aufklärung der Vorgänge im Bereich der Spitze des Gelsenkirchener Jugendamtes. In Vorbereitung der Ratssitzung am Donnerstag wurde ein Vorschlag für die Ausgestaltung der Arbeit des Ausschusses, der die Vorwürfe im Detail untersuchen soll, diskutiert und beschlossen. Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD-...

Nach Beratung in Ratsfraktion am Montag hat die SPD einen Antrag für den nächsten Hauptausschuss (HFBP) auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Verwaltung zu beauftragen, bis zum Herbst konzeptionelle Ansätze und einen Zielkatalog zum gesamten Themenkomplex rund um die zukünftige „Digitale Stadt“ zu entwickeln. Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender: „Unser Antrag geht weit über die Frage nach dem Breitbandausbau in unserer Stadt hinaus. Er zielt auf das ganze Spektrum der möglichen...

Am 16.02.2015 Berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung das "345 Kinder an den städtischen Gesamtschulen abgelehnt wurden " zu diesem Bericht nehmen die beiden SPD - Bildungspolitiker Martina Rudowitz und Ulrich Jacob Stellung. "An der großen Nachfrage lässt sich die gute Arbeit der Gesamtschulen ablesen. Dass sie wieder zu viele Kinder abweisen müssen, folgt dem Trend der letzten Jahre und macht eine Schulentwicklungsplanung im Bereich der weiterführenden Schulen umso wichtiger", sagt...

Die Feldmarker SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt sieht in der Umsetzung des Gelsenkirchener Appells auch eine Chance für die bewährte Arbeit der Quartierskümmerer. Deren Arbeit war nach dem Auslaufen des EU-Projektes weggefallen. „In der Tat wird die Arbeit der Quartierskümmerer schmerzlich vermisst. Das gilt sicher nicht nur für die Feldmark, sondern auch für jeden anderen Stadtteil, in dem die insgesamt 51 Kräfte tätig waren. Allein das zeigt aber schon, wie notwendig und sinnvoll deren...

Die SPD - Ratsfraktion hat sich in ihrer turnusgemäßen Sitzung am Montag Nachmittag (26.01), erneut mit dem Gelsenkirchener Appell befasst. Anlass war ein umfassender Bericht der Sozialdezernentin Karin Welge über ihr Gespräch mit drei anderen Städten mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit am vergangenen Freitag. Lutz Dworzak: „Wir sind hoch erfreut, dass es nun konkret vorwärts geht mit dem Gelsenkirchener Appell und die Arbeitsministerin ihr neues Programm für alle sehr arbeitsmarktfremden...

Als falsch und unerhörte Unsachlichkeit bewertet die SPD-Ratsfraktion den Hinweis auf den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg bei einer CDU-Veranstaltung zu Salafismus und Rechtsextremismus in der letzten Woche. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wer beim Thema „Extremismus“ vom „KOD“ spricht, beweist erneut, dass er keinerlei Ahnung von den Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten dieses städtischen Ordnungsdienstes hat. Hier...

Udo Brückner, Gelsenkirchener Ratsherr und Vorsitzender des Beirats für Menschen mit Behinderungen (BMB) nimmt für die erste Sitzung des Gremieum am 20. Januar 2015 den Tagesordnungspunkt auf Antrag der SPD Fraktion „Nichtbeförderung von E-Scootern im ÖPNV“ zusätzlich auf. Udo Brückner: „Unsere Stadt hat sich der UN-Behindertenrechtskonvention angeschlossen und ist auf dem bestem Weg Inklusion zu leben und nicht nur darüber zu reden. Das beste Beispiel hierfür ist die Arbeitsgruppe Inklusion...

Die Absage der interfraktionellen Gespräche durch die CDU bestätigt nach Auffassung von Dr. Klaus Haertel und Dr. Günter Pruin die Einschätzung: Die CDU betreibt Fundamentalopposition. Dr. Klaus Haertel: „Nun lehnen sie auch noch die interfraktionellen Gespräche ab. Deutlicher kann man nicht nachweisen, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg kein Interesse an der Gestaltung unserer Stadt hat und aktiv darauf hinarbeitet, dass der Stärkungspakt scheitert. Das bedeutet 29. Millionen...