SPD Ratsfraktion Gelsenk.

Im Sommer des kommenden Jahres finden vom 17.Juni 2023 bis zum 23. Juni 2023 die „special Olympics“ in Berlin statt.Im Zuge dieser weltweiten inklusiven Veranstaltung wird Gelsenkirchen als eine von 216 Gastgeberstädten die Delegation der Seychellen empfangen. Für vier Tage werden sich rund 21 Gäste auf ihre Teilnahme an den olympischen Spielen vorbereiten. Lutz Dworzak, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, hat sich besonders für diese Gastgeberrolle eingesetzt und ist erfreut,...

Im Ausschuss für Soziales und Arbeit wurden die jährlichen Fördermittel zur Verstetigung und Weiterentwicklung der sozialen Quartiersaktivitäten für 2021 beschlossen. „Die Quartiersarbeit in Gelsenkirchen besitzt einen außerordentlichen Stellenwert und ist elementar wichtig für die Entwicklung und den Zusammenhalt im Quartier und nicht zuletzt für die Integrationsarbeit vor Ort. In guter Zusammenarbeit mit der Verwaltung konnten wir erneut 165.000 Euro für die Quartiersarbeit in den Haushalt...

Die SPD-Stadtverordneten Ernst Majewski und Sandra Watermeier sowie die Vorsitzende der SPDqueer Ruhr, Hannah Trulsen, begrüßen die schnelle und gelungene Erstellung des Gelsenkirchener Aktionsplan zur kultursensiblen Förderung der Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Der Sozialausschussvorsitzende Lutz Dworzak (SPD) hat auf Bitten der SPDqueer Ruhr im Haushaltsverfahren 2020 die Erstellung eines Aktionsplanes LSBTIQ* gefordert. Der Aktionsplan LSBTIQ* liegt nun vor und ist in...

Die Zukunft der knapp 700 Angestellten bei thyssenkrupp Electrical Steel ist weiterhin ungewiss. In der Bilanzpressekonferenz am 19.11.2020 hat der Konzern dargelegt, wie stark die Corona-Krise die ohnehin schwierige Lage des Unternehmens weiter verschlechtert. Es droht der Ausverkauf der Stahlsparte von thyssenkrupp. Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lukas Günther, erklärt dazu: „Stahl ist elementarer Werkstoff für Elektroautos,...

Der jahrelange Verkauf von Raffinerie-Rückständen aus den Anlagen des Mineralölkonzerns Shell, die vom NRW-Umweltministerium mittlerweile als gefährlichen Abfall eingestuft werden, wird den kommenden Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28. Januar 2020 beschäftigen. Wie die WAZ in ihrer Ausgabe vom Montag.06.Januar. 2020 berichtete, geht aus einer Antwort von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, dass Raffinerie-Rückstände als...

Ab dem 1. August 2019 bietet die BOGESTRA einen neuen Fahrgastbegleitservice für Bochumer Bürgerinnen und Bürger an. Der Begleitservice sieht nicht nur die Unterstützung bei Ein- oder Ausstieg an der Haltestelle vor, sondern begleitet auf Wunsch auch auf dem Weg zu einer Behörde, zu einer Arztpraxis oder zu einem anderen Zielort. Hierfür arbeitet die BOGESTRA mit der Arbeitsförderungsgesellschaft GAFÖG zusammen. Ernst Majewski, Vorsitzender des Beirats für Senioren, begrüßt dieses Angebot der...

Martina Rudowitz: Durchlässige Bildungswege ermöglichen Die SPD - Ratsfraktion ist hoch erfreut, dass sich die Gesamtschule Erle so erfolgreich in ihrem ersten Jahr entwickelt hat. Die neue Schule, als Gemeinschaftsprojekt der Hauptschule Frankampstraße und der Gerhart – Hauptmann - Realschule in Erle gestartet, stelle eine deutliche Bereicherung der Schullandschaft in Gelsenkirchen dar. Martina Rudowitz, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung: „Wir freuen uns, dass der Start der Gesamtschule...

SPD - Fraktion für mehr Sauberkeit in Gelsenkirchen – Schritt für Schritt . Dr. Klaus Haertel: „Diese Reaktion (auf der CDU - GE-Homepage: www.cdu-ge.de) auf die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für mehr Sauberkeit haben wir natürlich erwartet. Die Stadt und schon gerade nicht der Oberbürgermeister können ja nichts Gutes verkünden, ohne dass die CDU sich äußert. Für den Haushalt 2016 wurden verschiedene maßvolle SPD-Anträge zum Thema Sauberkeit beschlossen, die jetzt in nachhaltige Konzepte...

Nach Beratung in Ratsfraktion am Montag hat die SPD einen Antrag für den nächsten Hauptausschuss (HFBP) auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Verwaltung zu beauftragen, bis zum Herbst konzeptionelle Ansätze und einen Zielkatalog zum gesamten Themenkomplex rund um die zukünftige „Digitale Stadt“ zu entwickeln. Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender: „Unser Antrag geht weit über die Frage nach dem Breitbandausbau in unserer Stadt hinaus. Er zielt auf das ganze Spektrum der möglichen...

Am 16.02.2015 Berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung das "345 Kinder an den städtischen Gesamtschulen abgelehnt wurden " zu diesem Bericht nehmen die beiden SPD - Bildungspolitiker Martina Rudowitz und Ulrich Jacob Stellung. "An der großen Nachfrage lässt sich die gute Arbeit der Gesamtschulen ablesen. Dass sie wieder zu viele Kinder abweisen müssen, folgt dem Trend der letzten Jahre und macht eine Schulentwicklungsplanung im Bereich der weiterführenden Schulen umso wichtiger", sagt...

Als falsch und unerhörte Unsachlichkeit bewertet die SPD-Ratsfraktion den Hinweis auf den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg bei einer CDU-Veranstaltung zu Salafismus und Rechtsextremismus in der letzten Woche. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wer beim Thema „Extremismus“ vom „KOD“ spricht, beweist erneut, dass er keinerlei Ahnung von den Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten dieses städtischen Ordnungsdienstes hat. Hier...

Mit der Aufteilung der Hilfe des Landes für die immense Schäden und Kosten als Folge des Pfingststurms „ELA“ ist die Ratsfraktion der Gelsenkirchener SPD nicht vollständig zu frieden. Dr. Klaus Haertel: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Land überhaupt den betroffenen Städten helfen will. Wir erkennen auch an, dass es sehr schwierig ist, objektive Kriterien für die Verteilung der Mittel zu finden. Deshalb lesen wir mit Interesse, dass das Land viel versucht habe, um zu einer gerechten...

Das traditionelle Sommertreffen der SPD-Ratsfraktion in der Mitte der Sommerferien findet in diesem Jahr am kommenden Freitag im Revierpark Nienhausen, genauer beim Projekt „Kinderburg“ des „Ziegenmichel“ statt. Lutz Dworzak, Vorsitzender des Sozialausschusses: „Es ist kein Zufall, dass wir uns in diesem Jahr genau dort treffen. Neben lockeren kommunalpolitischen Gesprächen an diesem Abend wollen wir uns auch über das im Revierpark beheimatete interessante Projekt informieren.“ Im Rahmen des...