Europawahl

…die Plakate zur EU Wahl. Bereits vor einem halben Jahr hat das Bündnis für Moers die Verwaltung aufgefordert, einen geeigneten Vorschlag zur Begrenzung der Wahlwerbung vorzulegen. Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband und stellvertretender SPD Fraktionsvorsitzender: „Wir haben zusammen mit unseren Bündnispartnern vor einem halben Jahr einen Antrag zur Einschränkung der Wahlsichtbewerbung auf den Weg gebracht, in der Hoffnung, dass dies eben nicht erst zur Kommunalwahl 2020, sondern...

Für die Jusos im Kreis Wesel ist der Tag der Arbeit ein zentrales Datum. Die SPD-Jugend folgt dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und zeigt Flagge für ein soziales Europa. Am 1. Mai sind die Jusos gemeinsam mit der SPD Rheinkamp auf der Maikundgebung in Moers-Meerbeck unterwegs. Europa hat Frieden gebracht „Europa hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. An vielen Stellen brachte die Europäische Union mehr Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem jüngsten Beschluss...

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der Antrag muss...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. Dies führt zu einigen Besonderheiten. Laut Info von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister ist aber nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedsstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Durch die Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die...