FDP

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Die Bebauung im Bereich Hattinger Str. / Hinter der Kiste wird im Bochumer Südwesten weiterhin engagiert diskutiert. Zum Aufstellungsbeschluss des entsprechenden Bebauungsplans hatte es in der Bezirksvertretung einen fraktionsübergreifenden Prüfauftrag gegeben, mit dem Änderungswünsche untersucht werden sollen. FDP-Bezirksvertreter Martin Benning gibt insbesondere die Bedeutung der Fläche als Kaltbereich im Sommer zu bedenken: "Angesichts des Klimawandels und des städtischen Mikroklimas ist das...

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb erforderlich...

„Da verantwortet die SPD seit sechs Jahren auf Bundesebene die Klimaschutzpolitik im Umweltministerium und schon wollen die Genossen vor Ort den Klimanotstand ausrufen“, wundert sich Dr. Patrick Guidato, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum, über die Überlegungen der SPD-Ratsfraktion Bochum, demnächst in Bochum den Klimanotstand auszurufen. „Schallender kann die Ohrfeige für die SPD-Umweltministerinnen Barbara Hendricks und Svenja Schulze doch eigentlich nicht sein. Doch kurz vor der...

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” beantragte in der Ratssitzung am 11.04.2019 die sofortige Aufstellung eines energetischen Quartierssanierungskonzepts. Das hätte die Verwaltung eigentlich schon bis 2017 mit hoher Priorität umsetzen müssen, wie auch die SPD einräumt. “Dennoch haben Koalition und CDU unseren Antrag abgelehnt”, kritisiert Dr. Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Statt die versäumte Maßnahme auf den Weg zu bringen, bat die SPD die...

“Die Stadt tut nicht alles, um ihr Ziel von 65 Prozent weniger CO2 bis zum Jahr 2030 zu erreichen”, kritisiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” den Oberbürgermeister und die rot-grüne Koalition scharf. “Die energetische Quartierssanierung als wichtiger Baustein des Klimaschutzkonzeptes sollte bereits 2017 angegangen werden. Passiert ist bislang aber nichts.” Seine Fraktion beantragt in der Ratssitzung am 11.04.2019 daher die unverzügliche...