Große Koalition

Pressemitteilung der SPD Hünxe | 30. September 2013 SPD Hünxe begrüßt Mitgliederentscheid Große Koalition oder Opposition? Vor dem Hintergrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im neugewählten Bundestag diskutiert die gesamte SPD über eine mögliche Regierungsbeteiligung. So auch die Sozialdemokraten in Hünxe, welche eine Große Koalition skeptisch bewerten. Den nun beschlossenen Mitgliederentscheid begrüßen sie sehr. Bereits zwei Tage nach der Bundestagswahl hatte der Vorstand der SPD...

Große Koalition? Nein, danke. Auch der Parteiausschuss der Castrop-Rauxeler SPD stemmt sich gegen eine große Koalition mit der Union. „Die Basis vor Ort ist nicht daran interessiert, den Steigbügelhalter für eine große Koalition unter Angela Merkel zu spielen“, sagt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Rajko Kravanja. Heute Abend (27. September) wird die SPD bei einem Parteikonvent in Berlin darüber beraten, ob eine große Koalition mit der Union in Frage kommt. Der Vorschlag von SPD-Chef Sigmar...

Die Erklärung der Gelsenkirchener SPD gegen eine Große Koalition offenbart einen Mangel an Mut und eine noch größere Selbstüberschätzung. Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers: „Die SPD ist jetzt in einer Situation, in der sie die Forderungen ihres Wahlprogramms umsetzen könnte. Die Mehrheit dafür wäre mit Grünen und Linken da. Wenn sie das nicht nutzt, hat sie es offenbar nicht ernst gemeint. Dann kann sie genauso gut mit der CDU koalieren. In der Opposition brauchen wir sie nicht. Das können...

Die SPD im Kreis Recklinghausen hat sich am späten Montag Abend für die weitere Entwicklung in Berlin nach der Bundestagswahl positioniert. In einem einstimmigen Beschluss lehnt die hiesige SPD eine Große Koalition ab und fordert, die Mitglieder der SPD umfassend an der Entscheidungsfindung zu beteiligen. Am Ende des Prozesses soll ein Mitgliederentscheid stehen. „Wir haben die Sitzung extra spät gelegt, um die Positionierungen der Stadtverbände abzuwarten. Das Bild durch die SPD in allen...

Die Bundestagswahl ist gelaufen. "Anders als im Bundestrend sind unsere beiden Kandidaten, Sabine Poschmann und Marco Bülow deutlich direkt von den Bürgern unserer Stadt in den Bundestag gewählt worden. Sie haben hervorragende Ergebnisse in ihren Wahlkreisen erzielt", zieht der Dortmunder SPD-Vorsitzende Franz-Josef Drabig Bilanz. Die Dortmunder SPD hat noch einmal knapp 5 % an Stimmen zulegen können. "Ein Beleg dafür, dass wir die prägende politische Kraft in Dortmund sind und bleiben werden",...

Sonntag, 17. 30 Uhr, im Ratssaal-Foyer. Das Bauchgefühl (und die Befürchtung) von Malte Fercke (SPD) sagt „große Koalition“. Doch dies sei ihm immer noch lieber als Schwarz-Gelb. Später am Abend steht fest: Die schwarz-gelbe Koalition wird nach vier Jahren abgelöst. Und es ist gut möglich, dass Malte Ferckes Bauchgefühl ihn nicht getäuscht hat... Während die CDU/CSU mit 41,5 Prozent an der absoluten Mehrheit kratzte, flog die FDP mit 4,8 Prozent erstmals aus dem Parlament. „Es ist eine...

„Endlich eine Entscheidung mit einem Punkt und nicht mit einem Komma“, so Generalmusikdirektor Steven Sloane am Ende einer turbulenten Ratssitzung. Mit dem Baubeschluss für das lang umstritte Musikzentrum endet eine fast 100-jährige „unendliche Geschichte“: Die Bochumer Symphoniker bekommen mit dem Musikzentrum an der Viktoriastraße endlich eine eigene Spielstätte. Eine große Koalition aus SPD, CDU und Freien Bürgern hat den Weg frei gemacht für das Bochumer Prestige-Projekt, das große...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

Der gemeinsame Plan von CDU- und SPD-Fraktion sieht einfach und klar aus: Den Lägersportplatz endgültig aufgeben und dafür den Hemberg-Südhang aufpeppen. Und zwar schon im kommenden Jahr. Das teilten Vertreter der beiden Parteien auf einer Pressekonferenz am Montagmittag mit. Rund 125 000 Euro sollen in den Hemberg-Südhang investiert werden, um eine Flutlichtanlage zu installieren und die Sanitär- und Umkleideräume auf einen angemessenen Standard zu bringen. Dort hätte dann der...