Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen täglich erlebbar: Es kommt in der neuen GroKo sogar noch schlimmer als jemals...

  • Recklinghausen
  • 03.04.18
  • 2
Politik

DIE LINKE, Demokratischer Sozialismus, Utopien. Eine Replik

Der »Demokratische Sozialismus« im Programm der Linken wird von einem Sozialdemokraten als Utopie abgetan. „Der politische Kampf für einen demokratischen Sozialismus kann“, behauptet er, „nur zum Verfall der Demokratie und zum Bürgerkrieg in Deutschland führen.“ Selbst wenn humanistische Ideen nicht voll und ganz realisiert werden können oder verfälscht und pervertiert werden wie Buddhas widerspruchsfreie, als authentisch geltende Lehre, der Pali- Kanon, wir würden, gäben wir sie auf, uns...

  • Recklinghausen
  • 28.03.18
  • 2
Politik

Wilhelm Neurohr: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“

Zur Vorstellung der neuen Minister-Riege der SPD für die GroKo: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ Auf den ersten Blick scheint dem SPD-Parteivorstand am 9. März unter der Regie der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles – die von den Parteimitgliedern oder Delegierten noch gar nicht als Parteivorsitzende gewählt oder legitimiert worden ist – mit der Vorstellung ihrer 6 GroKo-Minister ein ausgewogenes Personaltableau gelungen zu sein. Doch bei näherem...

  • Recklinghausen
  • 11.03.18
  • 2
Politik

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK

Zur Berichterstattung in den Medien über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf die wichtigsten und aktuellsten europäischen Weichenstellungen aus dem...

  • Recklinghausen
  • 21.01.18
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Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Unsere Türen stehen weit offen für Sozialdemokraten in der Tradition von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt“

LINKE ruft Sozialdemokraten in der SPD zum Wechsel auf

„Im Wahlkampf hatte die SPD noch für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel geworben. Stattdessen wird es jetzt vier weitere Jahre sozialen Stillstand geben“, kommentiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Weiter erklärt er: „Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, sofort einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, die Herdprämie abzuschaffen und die PKW-Maut zu verhindern. Im...

  • Bottrop
  • 14.12.13
  • 2
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