Hartz IV

Seit August 2004 gibt es die Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Im 15. Jahr ihres Bestehens und angesichts des allgemeinen Niedergangs der stark nach rechts gerückten Groko-Parteien kann es die bundesweite Montagsdemo-Bewegung als ihren maßgeblichen Verdienst ansehen, dass speziell die SPD Hartz IV „hinter sich lassen“ will. Die SPD-Spitze verspricht jetzt Zugeständnisse, vor allem bei Älteren. Die Sanktionspraxis soll etwas entschärft, aber nicht abgeschafft werden. Am Regelsatz soll...

Aus gegebenem Anlass (Entscheidung der AWO zur Mitgliedschaft Reils, siehe http://www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/guido-reil-afd-waehlen-oder-afd-sein-d737611.html) möchte ich hier noch einmal etwas genauer auf das eingehen, wofür Guido Reil wirklich steht, der aktuell eine Landtagskarriere in seiner AfD anstrebt. Seit seinem Eintritt in die AfD tingelt der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil aus Karnap für diese faschistoide Partei durch die Lande. Motto seiner Veranstaltungen: „Glück auf, der...

… um den Wahrheitsgehalt eines Wahlplakates von null auf hundert Prozent zu erhöhen. Als ich neulich durch die Stadt fuhr, entdeckte ich z.B. ein nur leicht verändertes SPD-Plakat, das der Wahrheit über die Rentenpolitik der SPD ein gutes Stück näher kommt: Im Alter nicht MEHR ausgehen. So müsste eigentlich die ehrliche Antwort der SPD lauten, wenn Rentner fragen, wie sie der durch die SPD mitverursachte wachsende Altersarmut begegnen sollen. Die CDU-Plakate sind ja bewusst so „aussagekräftig“...

An einer öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD Kray in „Gantenberg‘s Brauhaus“ nahm der SPD-Bundestagswahlkandidat für den Essener Nord-Osten, Dirk Heidenblut (8. v. l.), teil. Der Ratsherr und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion machte deutlich, wie sehr die Stadt Essen unter nicht weitsichtigen Entscheidungen aus dem politischen Berlin leidet. So skizzierte der MdB-Kandidat, dass im Stadthaushalt jährlich 150 Mio. Euro allein für die Unterkunft - z.B. von Arbeitslosen sowie...

Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt. Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw. Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag gibt es doch schon,...

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen sind die Eingliederungsmittel sinnvoll einzusetzen. Wie...

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?...