Bremst Berlin die Langzeitarbeitslosen aus?

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut.

Um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen sind die Eingliederungsmittel sinnvoll einzusetzen. Wie ist das im Jahr der Umstellung gelungen?
Nach den bisher vorliegenden Rückmeldungen kann man dem JobCenter in Essen da nur ein großes Kompliment machen. Trotz aller Probleme mit der Umstellung werden fast 95% der verfügbaren Mittel zielgerichtet eingesetzt. Dabei zeigt besonders der Rückgang von Alleinerziehenden in Langzeitbezug, wie gut die politischen Vorgaben der Stadt umgesetzt werden.

95%, da fehlt ja dann aber noch was bis 100 %?
Ja, leider. Nur hat das nichts mit der Umstellung oder der Leistung des JobCenter zu tun. Wir wissen, dass wir im Landesvergleich sogar deutlich besser liegen als viele umliegende JobCenter. Aber, die Veränderungen bei den Fördermaßnahmen, die der Bund zum Jahresanfang veranlasst hat, haben eine Vergabe der Mittel im ersten Quartal massiv behindert. Ganz abgesehen davon, dass inhaltlich deutliche Kritik an der sogenannten Instrumentenreform besteht, rein faktisch ist so viel Geld und Zeit für die Förderung verloren gegangen.

Viel Geld, wieviel macht das genau aus?
Über drei Mio. Euro alleine in Essen. Bedenkt man, dass die Mittel ohnehin schon deutlich gekürzt waren, ist das ein zusätzlicher herber Schlag für unsere Stadt. Wir müssen mehr und nicht weniger Geld einsetzen können, um wirksame Unterstützung für die Eingliederung zu leisten.

Nun hört man, der Essener Rat will das nicht hinnehmen?
Genau. Ich bin froh, dass mit Ausnahme der Linken, alle Fraktionen unserem Vorstoß gefolgt sind und wir gemeinsam einen Antrag noch in die Septembersitzung des Rates einbringen. Wir können da nicht unmittelbar handeln, aber wir beauftragen die Verwaltung, beim Land Unterstützung einzufordern. Nur über eine Initiative von Land und Städtetag kann der Bund dazu bewegt werden, die Mittel ins Jahr 2013 zu übertragen und so den Städten zu erhalten. Wir sind ganz sicher, dass NRW sich dafür einsetzen wird und hoffen sehr, dass es beim Bund Bewegung gibt - im Interesse der Menschen vor Ort.