Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Ratgeber

Wissen macht Aha..
Das AHA Erlebnis der Bundesregierung

Wissen macht Aha.. Das AHA Erlebnis der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ein AHA Erlebnis für uns alle. Eine Kampagne hat heute das Bundesministerium für Gesundheit gestartet. Halbseitige Anzeigen in den Printmedien . Motto Zusammen gegen Corona und #wirhaltenZusammen. Drei Grundregeln gegen Corona im Alltag. Solange bis ein Impfstoff gefunden wird. AHA Regel für alle für jeden Tag. Erstes A steht für Abstand Das H steht für Hygiene Das Zweite A steht für...

  • Essen-Süd
  • 16.05.20
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Politik

Corona in Schlachthöfen
wieder steigende Corona Fälle laut dem RKI in Deutschland

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine...

  • Essen-Süd
  • 10.05.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Raus aus dem Corona Stillstand

Gestern bei Anne Will Raus aus dem Corona Stillstand Darum ging es am Sonntag bei Anne Will. Gäste im Studio, Olaf Scholz, Vizekanzler, Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, Jutta Allmendinger, Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Markus Söder, nahm per Videoanruf teil. Hildegard Müller, ist Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie und vertritt die Lobby und Forderungen (Wünsche) der Autoindustrie....

  • Essen-Süd
  • 04.05.20
Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das...

  • Dortmund
  • 01.05.20
  •  1
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Kultur
Der gelernte Koch lebte seit 2010 in Lima. Wegen der Corona-Krise gind der Risikopatient zurück nach Deutschland.

Gebürtiger Bochumer war jahrelanger Priester in peruanischem Männergefängnis
Norbert Nikolai kehrt zurück nach Hattingen

Norbert Nikolai wechselt aus Lima in die Seelsorge nach Hattingen. Der langjährige Priester des größten Männergefängnis der peruanischen Hauptstadt musste Lima wegen der Corona-Krise verlassen. Nun unterstützt der gebürtige Bochumer für etwa ein Jahr die Seelsorge in der Hattinger Pfarrei St. Peter und Paul. Aus dem größten Gefängnis im peruanischen Lima in die Seelsorge von Hattingen: Die Corona-Krise bringt einen weltreisenden Priester des Bistums Essen aus Mittelamerika vorübergehend...

  • Hattingen
  • 30.04.20
Politik

Petersberger Klimadialog
68 deutsche Unternehmen geben einen Appell an die Bundesregierung ab

Wir befinden uns zurzeit im Umbruch. Daher sollte der Klimaschutz nicht aus den Augen verloren werden. Daher unterzeichneten 68 deutsche Unternehmen diesen Appell an die Bundesregierung. Quelle: Presseerklärung der Stiftung 2° Berlin Unternehmensappell für Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit Mit einem Klima-Konjunkturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester machen. 68 große deutsche Unternehmen appellieren an die Politik, Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise mit...

  • Essen-Süd
  • 27.04.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Armin Laschet greift Virologen an "Alle paar Tage werden die Meinung geändert"

Armin Laschet greift Virologen an "Alle paar Tage werden die Meinung geändert" Gäste waren, Armin Laschet, Frau Berndt der Süddeutschen Zeitung, Karl Lauterbach, Annalena Baerbock und Christian Lindner der nur mal wieder im TV präsent sein wollte. Seit seiner Weigerung an der Regierung teilzunehmen, kann man ihn mit seinen Forderungen so nicht mehr ganz ernst nehmen. Er hatte schließlich die Möglichkeit gestaltend mitzuwirken. Die meiste Kompetenz strahlten in der Sendung wohl Frau...

  • Essen-Süd
  • 27.04.20
Politik
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden. Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Fotos: Archiv
2 Bilder

Frisör okay, Füße oh weh
Fußpflege ab 4. Mai wieder erlauben

UPDATE:  Es gibt neue Entwicklungen zum Thema. Mehr In dieser Woche hat die Bundesregierung entschieden: Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpfleger aber nicht. Dabei können sich viele Menschen ihre Haare noch selber waschen, ihre Problem-Füße aber nicht selber pflegen. Eingewachsene Zehnägel, Nagelbettentzündungen usw. - das sind nicht nur bei Senioren die Folgen. Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus...

  • Essen-Steele
  • 17.04.20
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Politik

Pressekonferenz Bundesregierung 15.04.2020
Kontaktbeschränkungen wegen dem Coronavirus bis 3. Mai verlängert

Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus bis 3. Mai verlängert Laut PK vom 15.04.2020 von Angela Merkel Hier die Wichtigen Stichpunkte :  Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern. unter Auflagen zur Hygiene,  Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Unabhängig von der Verkaufsfläche können Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Ebenso Kultureinrichtungen wie...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
Politik

Corona, wer bekommt ein Beatmungsgerät?
Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger bei einer Corona Erkrankung?

Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger in Deutschland? Es mag makaber klingen, aber mit dieser Frage beschäftigt sich zur Zeit der ETHIKRAT in Deutschland. In den Zeiten von Corona stellen sich leider diese Fragen. Wie geht man mit dem knappen Gut Herz-Lungenmaschine um? Durch den Spar Wahn im Gesundheitssystem aller Länder haben wir im Gesundheitssektor ein knappes Gut. Ärzte, Pflegepersonal, Krankenhausbetten, Medizinische Geräte sind auf...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
Politik
Auch der Arnsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese fordert schnelle Umsetzungen, damit das Wohngeld leicht benatragt werden kann.

SPD fordert schhnelle Umsetzung
Wohngeld leichter beantragen

Der Bundestag hat bereits in seinem umfassenden Hilfspaket beschlossen, dass wegen der Corona-Krise die Miete ausgesetzt werden darf. Um den Zahlungsausfall möglichst zu begrenzen und die Nachholung der Zahlungen besser leisten zu können, schlägt die Bundesregierung nunmehr Vereinfachungen bei der Wohngeldbeantragung vor. Die SPD-Fraktion fordert die Länder auf, diese Vereinfachungen schnell umzusetzen. Dazu erklärt der Arnsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese: „Viele Mieter haben...

  • Arnsberg
  • 08.04.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
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Politik

Armin Laschet gegen Angela Merkel
Corona dieses mal prescht NRW vor

In einem Bericht der WAZ vom 28.03.2020, denkt Armin Laschet  für NRW darüber nach, die Schulen und Kindergärten ab dem 20.04.2020 wieder zu öffnen. Noch nicht mal aus Bayern gab es schon öffentliche Überlegungen dazu. Laut Bundesregierung, Angela Merkel sollten wir doch erst rückläufige  Infektionszahlen abwarten!  Dazu sollten wir doch auch damit rechnen, dass noch 60 - 70 % der Deutschen Bundesbürger sich mit Corona infizieren könnten. Warum dann diese Eile? Laut dem Robert...

  • Essen-Süd
  • 29.03.20
Politik
Die Dortmunder Abgeordnete Sabine Poschmann, SPD (Foto: Andreas Amann)

MdB Sabine Poschmann
Das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik

In ihrer Infopost an die Dortmunder Sozialdemokraten erläutert MdB Sabine Poschmann das Hilfspaket der Bundesregierung:  „Der Bundestag hat in dieser Woche das größte Hilfspaket seit Gründung der Bundesrepublik beschlossen. Mit ihm wollen wir die negativen Folgen des Corona-Virus abfedern. Ich benutze extra das Wort „abfedern“, weil man nicht davon ausgehen sollte, dass der Staat jegliche Einbußen ersetzt. Wir übernehmen aber zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer einen großen...

  • Dortmund-Süd
  • 28.03.20
Politik

Corona update trauriger Rekord
Corona Update Amerika First

Einen traurigen Rekord meldet NTV jetzt aus Amerika. Mit 86000 infizierten hat die USA jetzt die meisten Krankheitsfälle. Ein trauriges Amerika First. Wenn die Zahlen aus China stimmen gab es dort "nur" 81000 infizierte. Auch die Arbeitslosen sind in den USA durch ihr System Einstellen und Rausschmeißen über Nacht auf 3.000.000 gestiegen. Da kann man nur froh sein, dass wir in Deutschland leben. Aber auch hier gibt es keine Entwarnung! Auch hier sind die Fallzahlen um 6600 neue Fälle...

  • Essen-Süd
  • 27.03.20
Politik

Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft
CDU und MIT loben Landes- und Bundesregierung

Die CDU Dinslaken und die Mittelstandsvereinigung (MIT) Dinslaken-Voerde loben das entschlossene Handeln der schwarz-gelben Landesregierung und der CDU-geführten Bundesregierung in Zeiten der Corona-Epidemie. Neben den klaren Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus, haben beide Regierungen in den letzten Tagen milliardenschwere Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dr. Hans-Rudolf Jürging, Vorsitzender der MIT Dinslaken-Voerde, betont: „Es ist jetzt wichtig, dass...

  • Dinslaken
  • 26.03.20
Politik
Thomas Westphal
2 Bilder

Gemeinsame Pressemitteilung Sabine Poschmann und Thomas Westphal
Poschmann und Westphal: Wir lassen niemanden im Stich

„Wir lassen niemanden im Stich!“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die Entscheidung des Bundes, über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus, ein rund 50 Milliarden schweres Hilfsprogramm für Kleinst- und Kleinbetriebe mit bis zu zehn Mitarbeitern sowie für Soloselbständige und Freiberufler auf den Weg zu bringen. „Solo-Selbstständige wie Künstler, Kreative, Fotografen und viele andere Berufsgruppen fürchten wegen der Coronakrise um...

  • Dortmund-Süd
  • 20.03.20
Politik

Corona weitere Einschränkungen in NRW
Zusammenkunftsverbot in Leverkusen ab heute ausgesprochen

Laut dem WDR und NTV wurde jetzt in Leverkusen ein Zusammenkunftsverbot unter freien Himmel für mehr als zwei Personen ausgesprochen. Dieses gilt nicht für Familienmitglieder. Dieses gilt auch nicht für berufliche Aktivitäten  und Einkäufe. Gültigkeit erst einmal bis zum 19.4.2020. jetzt haben auch Bochum, Köln und Dortmund nachgezogen.   Morgen wird die Bundesregierung über eine Ausgangssperre beraten.

  • Essen-Süd
  • 20.03.20
Politik
MdB Sabine Poschmann (SPD)

Dortmunder Bundestagsabgeordnete sieht Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf der Bundesregierung
Poschmann: „Werden die NRW-Kommunen beim Kohleausstieg nicht im Regen stehen lassen“

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

  • Dortmund-Süd
  • 03.03.20
Politik
Video

Öffentlicher Brief an die Bundesregierung in Deutschland zum gescheiterten Cannabis als Medizin Gesetz und Regulierung von Nutzhanfprodukten im Jahr 2020

Sehr geehrte Frau Merkel (MdB, angela.merkel@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Spahn (MdB, jens.spahn@bundestag.de ), sehr geehrte Frau Ludwig (MdB, daniela.ludwig@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Movassat (MdB, niema.movassat@bundestag.de ), in den letzten Jahren wurden zahlreiche Politiker kontaktiert, um auf den Umstand aufmerksam zu machen, das immer noch viele Schmerz-Patienten keinen Zugang zu Cannabis als Medizin erhalten. Einiges konnten wir damit verbessern. Doch es...

  • Bergkamen
  • 09.02.20
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Politik

Wagner begrüßt Vorstoß der AG Wohlfahrtspflege:
Bundesregierung soll Kommunen im Kreis Wesel Aufnahme unbegleiteter Flüchtlinge ermöglichen

„Die Situation in den griechischen Flüchtlingslagern ist katastrophal, insbesondere für die unbegleiteten Minderjährigen muss schnell eine Lösung gefunden werden“, meint der LINKEN-Landratskandidat Sascha H. Wagner, der einen entsprechenden Vorstoß der AG Wohlfahrtspflege im Kreis Wesel ausdrücklich begrüßt. In der AG haben sich Diakonie, Caritas, der Paritätische und die AWo zusammengeschlossen. Die AG hatte angeregt, dass sich die Städte und Gemeinden im Kreis zur Aufnahme von Menschen aus...

  • Dinslaken
  • 06.02.20
Politik
Diese Luftaufnahme von Duisburg-Marxloh stammt aus dem Jahr 1969.
Foto: Stadtarchiv Duisburg

Stadtarchiv-Vortrag über die Marxloher Wohnungspolitik der 1960er-Jahre
Konsequenzen sind noch heute spürbar

Der Historiker Kevin Weintritt berichtet über die Wohnungspolitik des Bundes in den 1960er-Jahren und ihre Auswirkungen auf Duisburg-Marxloh. Der Vortrag findet am Donnerstag, 9. Januar, um 18.15 Uhr in der DenkStätte im Stadtarchiv am Karmelplatz 5 statt. Ab Dezember 1955 verstärkte sich die nach dem Zweiten Weltkrieg angespannte Lage am Duisburger Wohnungsmarkt durch die Anwerbeverträge für ausländische Arbeitskräfte. Bis Ende der 1970er-Jahre war der Wohnungsmarkt zunehmend durch den...

  • Duisburg
  • 04.01.20
Politik
Neben Sahra Wagenknecht verurteilen auch die Präsidenten Argentiniens und Mexikos ebenso wie der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn sowie die Ex-Präsidenten Lula da Silva (Brasilien), Fernando Lugo (Paraguay) und Rafael Correa (Ecuador) sowie Präsident Miguel Díaz-Canel (Kuba) den Putsch in Bolivien.

Keine Beweise für Wahlbetrug
Sahra Wagenknecht verurteilt Putsch in Bolivien

"Der Putsch in Bolivien ist ein Anschlag auf Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Unabhängigkeit in Lateinamerika. Alle sozialen Errungenschaften und die kulturellen Rechte der indigenen Bevölkerung, die unter der Präsidentschaft von Evo Morales geschaffen wurden, stehen jetzt auf dem Spiel. Meine Solidarität gilt der Bevölkerung in Bolivien im Kampf um Frieden und Demokratie“, erklärt Sahra Wagenknecht, die ehemalige Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. "Ich habe Respekt vor der...

  • Dortmund
  • 21.11.19
Politik
Graue Vorzeichen oder Licht am Ende des Tunnels?

Mindestrente
Hoffnung für "arme" Rentner?

Eine Einigung auf eine Grundrente wurde ja nun gefunden. Ich finde, mit ganz viel "wenn und aber". Typisch deutsch, eine klare und einfache Richtlinie stelle ich mir anders vor. Das ist wieder alles , wie unsere Steuergesetze, undurchschaubar. Warum wird nicht mal nach  Holland geguckt und ein Modell übernommen, das da schon seit Jahren funktioniert? 

  • Bochum
  • 12.11.19
  •  1
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