Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

LK-Gemeinschaft

Integration der Befunde in Corona Warn-App
20.000 Testungen am Flughafen

Das DRK Essen setzt am Flughafen Essen/Mülheim neue Maßstäbe für Corona Testzentren: Als eine der ersten Drive-In Teststationen bundesweit Mitte Februar gestartet, schätzen immer mehr Menschen die Vorteile des DRK-Testzentrums: unkomplizierte Online-Registrierung, zügiger und kompetenter Testablauf sowie die außergewöhnliche Atmosphäre des Flugplatzes. „Unser Modell findet großen Zuspruch in Mülheim, Essen undUmgebung“, so Malte-Bo Lueg, Projektleiter beim Deutschen Roten Kreuz Kreisverband...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.21
Politik

Stellungnahme der GRÜNEN Kreistagsfraktion Wesel zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung
Grünes Ziel: Guter Klimaschutz für eine gute Zukunft

[Wesel, 30. April 2021] „Wir brauchen guten Klimaschutz für eine gute Zukunft“, so Fraktionsvorsit-zender Hubert Kück. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das der Klimaklage von jungen Menschen stattgegeben hat, ist ein vernichtendes Urteil für CDU und SPD. Denn das von der GroKo beschlossene Klimaschutzgesetz ist unvereinbar mit wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Realitäten. Wir GRÜNEN haben immer darauf hingewiesen, dass die Emissionen von Treibhausgasen sich massiv und...

  • Wesel
  • 30.04.21
  • 1
  • 1
Politik
Bundesnotbremse fixiert

Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

  • Essen-Süd
  • 13.04.21
Politik

Corona-Virus - Beratungen
Bund-Länder-Runde abgesagt

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel geben, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer vor Journalisten in Berlin. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, um bundesweit einheitliche Corona-Regelungen zu schaffen. Gesetzesänderung geplant Statt weiterer Beratungen über...

  • Bochum
  • 09.04.21
Politik

DOCH KEINE RUHETAGE AN GRÜNDONNERSTAG UND KARSAMSTAG
Die Bundesregierung hat die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Situation in diesem Punkt gekippt.

Keine Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag! Es gibt doch keine zusätzliche Oster-Ruhetage bei uns in Bochum. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Beschluss zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte sie in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Nach den letzten Bund-Länder-Beschlüssen sollten Gründonnerstag und Karsamstag zu...

  • Wattenscheid
  • 24.03.21
Politik

Bochum: Keine Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag!
Die Bundesregierung hat die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Situation in diesem Punkt gekippt.

Keine Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag! Es gibt doch keine zusätzliche Oster-Ruhetage bei uns in Bochum. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Beschluss zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte sie in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Nach den letzten Bund-Länder-Beschlüssen sollten Gründonnerstag und Karsamstag zu...

  • Bochum
  • 24.03.21
Politik

Corona-Virus - Covid 19
Bundesregierung will Lockdown bis 18. April verlängern und verschärfen

Wenn es nach der Bundesregierung geht, soll der Lockdown bis zum 18. April verlängert werden. Das geht aus einem Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt hervor, der dem WDR vorliegt. Zudem wird darin gefordert, dass die vereinbarte "Notbremse" bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 "konsequent umgesetzt werden soll". Darüber hinaus möchte die Regierung zusätzliche verbindliche Maßnahmen beschließen für den Fall, dass die Inzidenz in einem Landkreis bestimmte Werte überschreitet. So sollen...

  • Bochum
  • 22.03.21
Ratgeber
Einmal in der Woche kann sich jeder kostenlos auf das Coronavirus testen lassen.

Kostenlose Schnelltests - Schnelltests zur Selbstanwendung - überarbeitete Priorisierung - Impfstopp - Lage im Kreis Wesel
Im Kampf gegen das Virus

Immerhin: Seit seit einigen Tagen jeder Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest pro Woche hat, scheint es mit der Eindämmung der Corona-Pandemie voranzuschreiten. Wenn schon die Impfkampagne Zweifel aufkommen lässt, das Virus ausreichend zu bekämpfen, die Zahlen sprechen gerade ihre ganz eigene Sprache: Konsequent steigende Inzidenzen lassen uns die Lockerungen der vergangenen Tage und Woche infrage stellen. Und nun wurde auch noch die Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff gestoppt. Drohen...

  • Dinslaken
  • 16.03.21
  • 1
Politik

Willi Mast, AUF Gelsenkirchen, Bezirksverordneter Süd:
Hausärzte gefrustet über Impfmanagement

Dr. Willi Mast, Hausarzt aus Rotthausen und für AUF Gelsenkirchen in der Bezirksvertretung Süd, schreibt in einem aktuellen Leserbrief zum Artikel in der WAZ vom 12.3.21: IMPFUNGEN- Arzt schimpft über deutsche „Behinderungspolitik“: Dr. Rembrink spricht mit seiner Kritik an der Impfpolitik zahlreichen Ärzten aus dem Herzen. Wir sind gefrustet – nicht nur über die fehlenden Impfstoffe, sondern auch durch das chaotische Impfmanagement. Das ganze beginnt ja bei der Verteilung der produzierten...

  • Gelsenkirchen
  • 13.03.21
Politik

Übrigens
Tierische Gedanken

Viele reden von Tierwohl und behaupten, wie wichtig ihnen das sei. Dazu gehöre auch eine artgerechte Haltung. Eine Expertenkommission hat der Bundesregierung geraten, den Wandel zu einer tierfreundlicheren Haltung zu fördern, und zwar mit Milliardenbeträgen! Um Geld locker zu machen, ist jetzt eine „Tierwohlsteuer“ von knapp 50 Cent pro verkauftem Kilo Fleisch im Gespräch. Alternative sei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf den Fleischverkauf von sieben auf 19 Prozent. Eine weitere Idee, eine...

  • Duisburg
  • 07.03.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
Gladbeck ist Bestandteil des deutschlandweiten Projektes, bei dem die Frage "Was hält uns zusammen?" im Mittelpunkt steht.

Gladbeck ist Bestandteil eines bundesweiten Forschungsprojektes
Was hält uns zusammen?

Die Frage "Was hält uns zusammen?" ist Kern des Forschungsprojektes, welches vom Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebracht wurde. Im Rahmen de Projektes wurden bundesweit verschiedene Universitäten beauftragt, eine breit angelegte Befragung zu starten. Und Gladbeck ist Bestandteil des Projektes, weshalb nun 3.300 zufällig ausgewählte Bürger ein Anschreiben mit einem Zugangslink erhalten, der zu der Online-Umfrage führt. Zu einem späteren Zeitpunkt werden zusätzlich...

  • Gladbeck
  • 01.03.21
  • 1
Politik
Markus Töns Gelsenkirchener SPD- Vorsitzender und Bundestagsabgeordneter

Heute kommt die Neustarthilfe – endlich Hilfe für Soloselbstständige aller Branchen!
Zum Beginn der Neustarthilfe erklärt der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns:

Nach langem Warten kann endlich ab heute 16. Februar. 2021 die sogenannte „Neustarthilfe“ beantragt werden, auf die viele Soloselbstständige, Künstler und Schauspieler dringend angewiesen sind. Dies ist eine Zahlung von bis zu 7.500,- Euro, die als pauschale Betriebskosten anerkannt wird, ohne Anrechnung auf die Grundsicherung. Auf großen Druck aus der SPD-Bundestagsfraktion konnte diese Hilfsleistung auch für nur kurz befristet beschäftigte Schauspieler/Innen und Künstler/Innen erstreckt...

  • Gelsenkirchen
  • 16.02.21
Politik

Kommentar zum Corona-Impfchaos
Es ist fünf nach zwölf liebe Bundesregierung!

Was haben wir uns in den letzten Wochen nicht alles anhören müssen! Jetzt, nach wochenlangen Versteckspiel, ziehen Frau Merkel und Herr Spahn endlich die Notbremse: Ein Impfstoff-Gipfel mit den Länder-Chefs und Vertretern der Pharmakonzerne soll retten, was verbockt wurde und Deutschland in arge Bedrängnis gebracht bzw. der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Das planlose Rumgeeiere und Versagen in den vergangenen Wochen zeigt nur, wie weit sich die Regierungspolitik in Berlin von den Menschen im...

  • Wattenscheid
  • 31.01.21
  • 4
  • 2
Ratgeber

Kommentar zum Corona-Impfchaos
Es ist fünf nach zwölf liebe Bundesregierung!

Was haben wir uns in den letzten Wochen nicht alles anhören müssen! Jetzt, nach wochenlangen Versteckspiel, ziehen Frau Merkel und Herr Spahn endlich die Notbremse: Ein Impfstoff-Gipfel mit den Länder-Chefs und Vertretern der Pharmakonzerne soll retten, was verbockt wurde und Deutschland in arge Bedrängnis gebracht bzw. der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Das planlose Rumgeeiere und Versagen in den vergangenen Wochen zeigt nur, wie weit sich die Regierungspolitik in Berlin von den Menschen im...

  • Bochum
  • 31.01.21
  • 2
Politik
(Dirk Wiese, MdB) Mit der Fristverlängerung werden landwirtschaftliche Buchstellen entlastet und sichergestellt.

Entlastung für Buchstellen
Verlängerung der Steuerfristerklärung in Land- und Forstwirtschaft

Die Bundesregierung nimmt in ihre Gesetzesinitiative zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist auch eine Regelung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf. Die Steuererklärungsfrist für beratene land- und forstwirtschaftliche Betriebe wird bis zum Ende des Jahres 2021 verlängert.  Damit werden die landwirtschaftlichen Buchstellen entlastet und sichergestellt, dass eine fristgerechte Abgabe der Steuererklärung nicht zu Lasten der Unterstützungs- und Beratungsleistungen zur Bewältigung...

  • Arnsberg
  • 19.01.21
Politik
Für das Kinderkrankengeld in Höhe von 90 Prozent des Nettoeinkommens stellt der Bundestag 300 Millionen Euro aus Steuermitteln bereit.

Anspruch auf Kinderkrankentage verdoppelt
Vom Bundestag beschlossen

„Ich bin sehr froh, dass wir eine maximal unkomplizierte Lösung gefunden haben“, sagt Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese zu den verdoppelten Kinderkrankentagen. „Die Bundesregierung hat das in Rekordzeit auf den Weg gebracht, und der Bundestag hat es soeben beschlossen.“ Kinderkrankentage gebe es jetzt wegen der Pandemie nicht nur dann, wenn ein Kind krank ist, erläutert Griese. „Sondern auch dann, wenn das Kind wegen der Aussetzung des Präsenzunterrichts nicht zur Schule geht oder die Kita...

  • Hilden
  • 14.01.21
LK-Gemeinschaft
Die Schulnote 4,33 gab's für Duisburg beim letzten ADFC-Fahrradklima-Test 2018. Der wird bundesweit alle zwei Jahre durchgeführt. Wie die Stadt 2020 abgeschnitten hat, steht noch nicht fest. Unter anderem stellen plötzlich endende Wegeführungen Radler in Duisburg vor Probleme.

Allgemeiner Deutscher Fahrradclub zieht Bilanz – auf Bundesebene und lokal
Verkehrswende steckt im Stau

Das Fahrrad boomte im Corona-Jahr. Nie wurden mehr Fahrräder verkauft als 2020, nie entdeckten so viele Menschen das Radfahren neu für sich. Dennoch zieht der Fahrradclub ADFC eine ernüchterte Bilanz. ADFC-Vizebundesvorsitzende Rebecca Peters sagt: „Eigentlich stehen alle Zeichen auf Grün für den Radverkehr. Immer mehr Menschen wollen im Alltag das Auto gern häufiger gegen das Rad eintauschen. Erstmals gibt es richtig Geld vom Bund für den Radwegebau in den Kommunen. Die Politik überschlägt...

  • Duisburg
  • 14.01.21
  • 1
Politik
Oberbürgermeister Sören Link und Bildungsdezernentin Astrid Neese übergeben symbolisch ein iPad an den Schulleiter der Justus-von-Liebig Sekundarschule in Hamborn, Ulrich Ehrentraut.

Bildungssystem wird weiter fit gemacht für die digitale Zukunft
Fast 12.000 Tablets für Duisburgs Schulen

Die Stadtverwaltung stattet derzeit sämtliche städtische Schulen mit neuen Tablets aus. Über fast 12.000 iPads freuen sich Schülerinnen und Schülern in 130 Duisburger Schulen. Im Rahmen eines Sofortprogramms stellt die Bundesregierung 550 Millionen Euro für digitale Endgeräte an Schulen bereit. Der Anteil für Duisburg beträgt rund 5,8 Millionen Euro. Alle städtischen Grund-, Sekundar- und Realschulen, Gymnasien, Berufskollegs und Förderschulen werden mit der neuen Technik ausgestattet....

  • Duisburg
  • 04.12.20
Ratgeber
Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen. Um die finanziellen Nöte der Beschäftigten zu lindern, fordert die Gewerkschaft NGG Soforthilfen im Dezember.

Die Gewerkschaft NGG fordert: „Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen“
Der Lockdown im Gastgewerbe

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Duisburger Hotel- und Gaststättengewerbe gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 660 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 6.700 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist niedrigen Löhne im...

  • Duisburg
  • 03.12.20
Ratgeber
Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese empfiehlt die Broschüre "Gute Arbeit".

Gute Arbeit
Neuer Ratgeber mit Informationen rund um das Berufsleben

Nicht nur in der aktuellen Zeit stellt man sich hin und wieder Fragen rund um das Berufsleben. Sei es, wie die Rechte und Pflichten geregelt sind, oder wie es mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Unterstützungsangeboten bei Arbeitslosigkeit bestellt ist. Die Bundesregierung hat dazu einen Ratgeber aufgelegt, der die wichtigsten Fragen rund um das Thema „Gute Arbeit“ aufgreift und beantwortet. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese erklärt dazu: „Der Ratgeber gibt eine...

  • Arnsberg
  • 30.11.20
Politik
OB Thomas Kufen Statement

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert
Statement des OB Kufen und Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

  • Essen-Süd
  • 18.11.20
Politik
Wird die Innenstadt wie ausgestorben sein? Archiv-Foto: Karolin Rath-Afting

IHK und Handwerkskammer zu den Beschlüssen des Corona-Kabinetts
Sind das die richtigen Maßnahmen?

„Klar ist, die steigende Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland erfordert Maßnahmen, um die Auswirkungen der Pandemie besser zu kontrollieren und beherrschbar zu machen“, erklärt IHK-Präsident Heinz-Herbert Dustmann, nach Bekanntgabe der heutigen Beschlüsse der Bundesregierung. Er sagt aber auch: „Die IHK hinterfragt jedoch kritisch, ob die gefassten Beschlüsse an den richtigen Stellen ansetzen, denn für viele Mitgliedsunternehmen bedeuten die neuen Vorgaben weitere...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 28.10.20
Politik
Mit Decken und Heizgeräten hat sich die Dortmunder Gastronomie vorbereitet, um Gäste im Herbst draußen wie hier auf dem Alten Markt und drinnen mit Abstand und Hygienekonzept coronasicher zu bewirten, doch der Bund plant einen Gastro- und Tourismus-Lockdown, der Gastro- und Hotelbeschäftigte hart trifft.
2 Bilder

DEHOGA: Geplanter Gastronomie-Lockdown nicht nachvollziehbar
Restaurants, Kneipen und Clubs betroffen

Gähnende Leere im Ringhotel Drees, eigentlich wäre es heute komplett ausgebucht. Denn Dortmund spielte am Abend in der Champions League daheim gegen Zenit St. Petersburg - ohne Zuschauer. Auch Dortmunds Ausnahmegenehmigung, 300 Zuschauer ins Stadion zu lassen, nachdem der Borussia Dortmund doch bewiesen hatte, dass auch 1.300 Fans live coronasicher das Spiel im Signal Iduna Park verfolgen können, wurde abgewiesen. Der neue angekündigte Lockdown für die Gastronomie und Hotellerie ist für den...

  • Dortmund-City
  • 28.10.20
Politik
Warnung aus dem Kanzleramt

Warnung von Angela Merkel zum Wochenende
Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

  • Essen-Süd
  • 17.10.20
  • 8
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