Bundesregierung

Die Stadtverwaltung stattet derzeit sämtliche städtische Schulen mit neuen Tablets aus. Über fast 12.000 iPads freuen sich Schülerinnen und Schülern in 130 Duisburger Schulen. Im Rahmen eines Sofortprogramms stellt die Bundesregierung 550 Millionen Euro für digitale Endgeräte an Schulen bereit. Der Anteil für Duisburg beträgt rund 5,8 Millionen Euro. Alle städtischen Grund-, Sekundar- und Realschulen, Gymnasien, Berufskollegs und Förderschulen werden mit der neuen Technik ausgestattet....

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Duisburger Hotel- und Gaststättengewerbe gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 660 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 6.700 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist niedrigen Löhne im...

Nicht nur in der aktuellen Zeit stellt man sich hin und wieder Fragen rund um das Berufsleben. Sei es, wie die Rechte und Pflichten geregelt sind, oder wie es mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Unterstützungsangeboten bei Arbeitslosigkeit bestellt ist. Die Bundesregierung hat dazu einen Ratgeber aufgelegt, der die wichtigsten Fragen rund um das Thema „Gute Arbeit“ aufgreift und beantwortet. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese erklärt dazu: „Der Ratgeber gibt eine...

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

„Klar ist, die steigende Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland erfordert Maßnahmen, um die Auswirkungen der Pandemie besser zu kontrollieren und beherrschbar zu machen“, erklärt IHK-Präsident Heinz-Herbert Dustmann, nach Bekanntgabe der heutigen Beschlüsse der Bundesregierung. Er sagt aber auch: „Die IHK hinterfragt jedoch kritisch, ob die gefassten Beschlüsse an den richtigen Stellen ansetzen, denn für viele Mitgliedsunternehmen bedeuten die neuen Vorgaben weitere...

Gähnende Leere im Ringhotel Drees, eigentlich wäre es heute komplett ausgebucht. Denn Dortmund spielte am Abend in der Champions League daheim gegen Zenit St. Petersburg - ohne Zuschauer. Auch Dortmunds Ausnahmegenehmigung, 300 Zuschauer ins Stadion zu lassen, nachdem der Borussia Dortmund doch bewiesen hatte, dass auch 1.300 Fans live coronasicher das Spiel im Signal Iduna Park verfolgen können, wurde abgewiesen. Der neue angekündigte Lockdown für die Gastronomie und Hotellerie ist für den...

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

Die neue Berufskrankheit, extrem Ansteckend Der Politiker Virus Sie tun alles für uns! Arbeitszeiten von mehr als 10 Stunden täglich, Nachtarbeit ohne Zuschläge, Banketts, sie reißen sich für uns den Arsch auf und bekommen dafür dann auch noch nur eine Diät. Jetzt hat das Virus wieder zugeschlagen, dass nur Politiker befällt zudem ist es noch nicht einmal als Berufskrankheit anerkannt. Bekanntes Beispiel war Helmut Kohl. Jetzt hat es auch Andreas Scheuer erwischt. Wird man vor einen...

Neue Risikogebiete ab dem 1.10 Corona weitet sich wieder stärker aus Stetig steigende Corona-Neuinfektionen jetzt hat die Bundesregierung Regionen in mehreren europäischen Ländern neu zu Risikogebieten erklärt. Die pauschale Reisewarnung für Länder außerhalb der EU wurde aufgehoben. Ganz Belgien, Island und einzelne Regionen in vielen europäischen Ländern wurden neu wegen steigender Infektionszahlen zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das Robert Koch-Institut aktualisierte die Risikoliste, auf...

Die Gebiete wurden ermittelt Mögliche Standorte für Atomare Abfälle In Deutschland gibt es viel Wirtsgestein. Insgesamt 90 Teilgebiete in fast allen Bundesländern kommen nach einer ersten Auswertung geologischer Daten für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle infrage. Noch ist gar nichts entschieden, aber Bayern meldet sich schon zu Wort. Markus Söder erklärt schon mal Bayern für Ungeeignet. Man könne nicht sagen wie sich in Millionen von Jahren, die Erdverwerfungen in Bayern, auf das...

Anlässlich des heutigen Auftakts der Fairen Woche fordert die Arbeiterwohlfahrt die Bundesregierung dazu auf, endlich einen verbindlichen Rechtsrahmen für Lieferketten zu schaffen und Unternehmen sowie deren Handelspartner auch im Ausland zu einem wirksamen Umweltschutz und der Achtung von Menschenrechten zu verpflichten. Noch immer nutzen auch deutsche Unternehmen geringere Sozial- und Umweltstandards oder lückenhafte Kontrollsysteme in anderen Ländern aus, um Produktionskosten zu senken und...

Eine Ausweitung der Maskenpflicht wird immer öfter gefordert . Nun äußert sich auch AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer dazu. Täglich steigende Corona-Neuinfektionen in Deutschland, nun hat sich auch CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Ausweitung der Maskenpflicht ausgesprochen. "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die...

Kommt die Mehrwertsteuersenkung der Bundesregierung bei der Bevölkerung an? Die Stadtwerke Dinslaken haben diese Frage für sich mit einem klaren Ja beantwortet. Der kommunale Energieversorger gibt den Preisvorteil vollständig an seine Kunden in Dinslaken, Voerde und Hünxe weiter. Auf alle Tarife - sei es für Strom, Gas oder die Fernwärme der Fernwärmeversorgung Niederrhein - werden bis zum 31. Dezember 16 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer erhoben, die Steuersatz für Trinkwasser sinkt von 7 auf 5...

+++ Update +++ Wer eine Warnung bzw. Alarmierung der Corona-App erhält, soll auch ohne Symptome umgehend getestet werden. Das verspricht jedenfalls Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), bei einem Interview am gestrigen Mittwoch mit der Rheinischen Post. +++ Die Tests sollen zudem von den Krankenkassen bezahlt werden. Nach ZDF-Informationen sollen bereits einen Tag nach Bereitstellung der App, mehr als acht Millionen Nutzer sie herruntergeladen haben - die meisten...

Seit Monaten wurde darüber diskutiert: seit einigen Tagen kann die Corona-Warn-App heruntergeladen werden. Aber, was kann die App eigentlich und wie funktioniert sie? Die Bundesregierung will mit der sogenannten Tracing-App die Infektionsketten des Coronavirus besser und vor allem frühzeitig erkennen. Die App soll Menschen nachträglich darüber informieren, wenn sie sich in der Nähe von infizierten Personen aufgehalten haben. Alles läuft natürlich unter Datenschutz, man erfährt weder, wer die...

Oberbürgermeister Sören Link hat sich zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung geäußert. Er findet Lob, fordert aber auch endlich einen Altschuldenschnitt für die Kommunen. „Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung ist zum jetzigen Zeitpunkt der richtige Schritt. Es ist gut, die Familien zu entlasten und mit der Senkung der Mehrwertsteuer die Nachfrage und damit auch die Wirtschaft zu stärken. Dass der Bund sich stärker bei den Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern beteiligt,...

+++ Update: Der Bonus soll zusammen mit der monatlichen Kindergeldzahlung in zwei Teilbeträgen zu je 150 Euro ausgezahlt werden. Demnach würden beispielsweise auf dem Kontoauszug für ein Kind nicht die üblichen 204 Euro stehen, sondern im September und Oktober jeweils  354 Euro. Auch Hartz4-Empfänger sollen von der Entscheidung der Bundesregierung profitieren und erhalten die Zahlungen zusätzlich zur Grundsicherung. +++ „Der geplante Kinderbonus von 300 Euro für über 16 Millionen Kinder soll in...

Wissen macht Aha.. Das AHA Erlebnis der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ein AHA Erlebnis für uns alle. Eine Kampagne hat heute das Bundesministerium für Gesundheit gestartet. Halbseitige Anzeigen in den Printmedien . Motto Zusammen gegen Corona und #wirhaltenZusammen. Drei Grundregeln gegen Corona im Alltag. Solange bis ein Impfstoff gefunden wird. AHA Regel für alle für jeden Tag. Erstes A steht für Abstand Das H steht für Hygiene Das Zweite A steht für Alltagsmasken Eine schöne Idee...

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das Internet-Satiremagazin...