Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
Gras

Ein Joint ist kein Freund
Du bist, was du rauchst ...

.. sagt ein Chinesisches Sprichwort. Na ja – andere Länder, andere Weisheiten. In Deutschland weiß man „Du bist, was du isst“ – wenn dies auch nur eine Hypothese ist. Nun aber zum eigentlichen Thema. Es geht um Cannabis. In der Medizin wird Cannabis zur Behandlung von Schmerzen eingesetzt . In erster Linie bei chronischen. Finde ich absolut in Ordnung. Wer ständig unter starken Schmerzen leidet, und diese auch mit Hilfe von Spezialisten nicht in den Griff bekommt – da sollte jedes Mittel zur...

  • Bochum
  • 19.10.23
Politik
Wieder eine Baustelle Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

AFD weiter im Aufwind
Warum habt ihr nichts getan?

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

  • Essen-Süd
  • 10.08.23
  • 1
Politik

Verschmelzung von Nachnamen

- Paare, die durch Heirat ineinander verschmolzen sind, sollen die Möglichkeit bekommen, auch namentlich miteinander zu koitieren, hihi, verschmelzen zu können. Die Bundesregierung hat sich da ein ganz spezielles Hochzeitsgeschenk für Paare ausgedacht und zwar im Rahmen einer Namenrechtsreform. Offenbar hat die Moderne oder Neuzeit gedrückt und die Regierung sah sich in der Pflicht, nachzuahmen. Oder auch nicht, ich glaube so etwas gibt es in anderen Ländern nicht. Die haben ganz andere Sorgen....

  • Bochum
  • 28.03.23
  • 2
Politik
Foto: Pixabay

Kommentar zum Corona-Impfchaos
Es ist fünf nach zwölf liebe Bundesregierung!

Was haben wir uns in den letzten Wochen nicht alles anhören müssen! Jetzt, nach wochenlangen Versteckspiel, ziehen Frau Merkel und Herr Spahn endlich die Notbremse: Ein Impfstoff-Gipfel mit den Länder-Chefs und Vertretern der Pharmakonzerne soll retten, was verbockt wurde und Deutschland in arge Bedrängnis gebracht bzw. der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Das planlose Rumgeeiere und Versagen in den vergangenen Wochen zeigt nur, wie weit sich die Regierungspolitik in Berlin von den Menschen im...

  • Wattenscheid
  • 31.01.21
  • 4
  • 2
Ratgeber
Foto: Pixabay

Kommentar zum Corona-Impfchaos
Es ist fünf nach zwölf liebe Bundesregierung!

Was haben wir uns in den letzten Wochen nicht alles anhören müssen! Jetzt, nach wochenlangen Versteckspiel, ziehen Frau Merkel und Herr Spahn endlich die Notbremse: Ein Impfstoff-Gipfel mit den Länder-Chefs und Vertretern der Pharmakonzerne soll retten, was verbockt wurde und Deutschland in arge Bedrängnis gebracht bzw. der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Das planlose Rumgeeiere und Versagen in den vergangenen Wochen zeigt nur, wie weit sich die Regierungspolitik in Berlin von den Menschen im...

  • Bochum
  • 31.01.21
  • 2
Politik
Video

Öffentlicher Brief an die Bundesregierung in Deutschland zum gescheiterten Cannabis als Medizin Gesetz und Regulierung von Nutzhanfprodukten im Jahr 2020

Sehr geehrte Frau Merkel (MdB, angela.merkel@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Spahn (MdB, jens.spahn@bundestag.de ), sehr geehrte Frau Ludwig (MdB, daniela.ludwig@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Movassat (MdB, niema.movassat@bundestag.de ), in den letzten Jahren wurden zahlreiche Politiker kontaktiert, um auf den Umstand aufmerksam zu machen, das immer noch viele Schmerz-Patienten keinen Zugang zu Cannabis als Medizin erhalten. Einiges konnten wir damit verbessern. Doch es reicht nicht...

  • Bergkamen
  • 09.02.20
  • 2
Politik
Jörg Schubert / schubertj73 - Foto zum Artikel: "Nachricht: bezahlbare Wohnung mieten in Dortmund / neue Arbeit - Jobcenter - Neue bezahlbare Wohnungen in Deutschland schaffen - "nordwärts" Projektvorschlag."

Nachricht: bezahlbare Wohnung mieten in Dortmund / neue Arbeit - Jobcenter
Neue bezahlbare Wohnungen in Deutschland schaffen - "nordwärts" Projektvorschlag.

Neulich gelesen den Titel: Doku - „Wohnungslos – wenn Familien kein Zuhause haben.“ Das finde ich eine erschreckende Entwicklung in den Großstädten von Deutschland. Ein unhaltbarer Zustand, der nicht akzeptabel ist. Spekulation und Gier auf Kosten der Bürger. Fair? Nein. Nicht fair! Da habe ich mir als Querdenker und Andersdenker gefragt, ob da nicht was zu machen ist. Durch meine: Handwerkliche Vielfalt, Kreativität, geistige Techniken, querdenken, Talente, REFA Methodik und Coaching arbeite...

  • Dortmund-City
  • 11.07.19
Politik
So demonstriert man heute: Vanessa Fernandes liest ihre Rede direkt vom Handy ab. Ein bisschen wurde nun am Konzept verändert. Regelmäßige werden nun auch nachmittags Demonstrationen stattfinden. Am vergangenen Freitag kamen beispielsweise über 250 Demonstrierende. | Foto: Archivbild

"Fridays for Future" stellt Forderungen vor: Mit Link
In Gelsenkirchen ist man zuversichtlich: "Größer werden, bis sich was tut"

Die Gelsenkirchenerin Vanessa Fernandes ist seit geraumer Zeit bei der Fridays für Future-Bewegung (FFF) dabei und eine der beiden Delegierten, die an Landesbesprechungen teilnimmt. Die bundesweite Initiative hat ein klares Ziel vor Augen, das über die Freitagsdemonstrationen hinaus geht. Vorgesehen ist, dass die mit Unterstützung von Wissenschaftlern erstellten Forderungen auch an die Politik übergeben werden. Jetzt hier zum Forderungskatalog Teachers und Science for FutureIn Gelsenkirchen...

  • Gelsenkirchen
  • 08.04.19
Politik

EHE FÜR ALLE WAR GESTERN: ARMUT IN DEUTSCHLAND GIBT´S NOCH IMMER

Deutschland ist angeblich eines der reichsten Länder Europas. Dennoch leben hier über 15 Millionen Menschen in (Einkommens-)Armut oder sind unmittelbar von ihr bedroht. Sicherlich muss niemand in Deutschland Hunger leiden, der das Leben bedroht - wie es z. B. in den Entwicklungsländern der Fall sein dürfte. Dennoch können wir nicht weiterhin die Augen davor verschließen, dass in unserem Lande 15, 7 Millionen Menschen von Armut betroffen sind und sich der Trent weiter fortsetzen wird. Dies...

  • Düsseldorf
  • 02.07.17
  • 1
  • 2
Politik

Flüchtlingskrise: „Wir schaffen das“ - Mit Sprüchen ist kein Staat zu machen

Angesichts der katastrophalen humanitären Verhältnisse in ihren Heimatländern ist es nur richtig und ein Gebot der Menschlichkeit, Flüchtlingen jede Hilfe zukommen zu lassen und sie möglichst schnell und unkompliziert in freien Kapazitäten unterzubringen. Das funktioniert aber nicht, ohne eine vernünftige Asylpolitik und erst recht nicht, ohne das Volk. Regionen und Kommunen sind mittlerweile überfordert und kommen an ihre Belastungsgrenzen, wenn es um die Verteilung und Unterbringung der...

  • Düsseldorf
  • 26.11.15
  • 4
  • 1
Politik
Joachim Poß | Foto: Privat

Einsatz der SPD für dauerhafte Bundesbeteiligung an Flüchtlingskosten erfolgreich

Zur Verdoppelung der finanziellen Unterstützung des Bundes für die Aufnahme von Flüchtlingen erklärt der Gelsenkirchener SPD- Bundestagsabgeordnete, Joachim Poß. Die Zusage des Bundes, die finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen auf 1 Milliarde zu erhöhen und sich ab 2016 auch dauerhaft an den Kosten zu beteiligen, ist ein großer Erfolg für die SPD und insbesondere für Sigmar Gabriel, der seit Monaten auf eine stärkere und dauerhafte Beteiligung des Bundes gedrängt hat. Mit...

  • Gelsenkirchen
  • 15.06.15
  • 3
  • 3
Politik
Der Stellv. Fraktionsvorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, begrüßt ausdrücklich die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem Jahr 2016. Damit ist auch der Stadt Essen geholfen.

CDU: Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge

Land muss Gelder zu 100 Prozent an Städte und Gemeinden weiterleiten und damit auch Essen finanziell entlasten! Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind eine immense Hilfe auch für die Stadt Essen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet die Aufstockung der Soforthilfe für dieses Jahr zusätzliche rund 108...

  • Essen-Ruhr
  • 12.06.15
Politik

Bundesminister Hendricks und Gabriel führen perfides Spiel zu Fracking auch über Weihnachten fort !!

BBU-Pressemitteilung 19.12.2014 Bundesminister Hendricks und Gabriel führen perfides Spiel zu Fracking auch über Weihnachten fort – Im Festtagstrubel vorgelegtes Fracking-Recht soll Einstieg in die umweltzerstörende Gasfördermethode ermöglichen (Berlin, Bonn, 19.12.2014) Auf scharfe Kritik des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) stoßen die Rechtsänderungsentwürfe zu Fracking, die vom Bundes-Umweltministerium am Freitag vor Weihnachten zur Stellungnahme an zahlreiche Verbände...

  • Hamminkeln
  • 20.12.14
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  • 2
Politik
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Axel Barton | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Die Verteilung der Soforthilfe ist so nicht akzeptabel

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Axel Barton hält die Verteilung der Soforthilfe des Bundes für Kommunen, die besonders von Armutszuwanderung betroffen sind, für nicht akzeptabel. Die SPD-Ratsfraktion will deshalb schon in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses darüber reden. „Das kann auf keinen Fall so bleiben,“ so Axel Barton. „Abgesehen davon, dass die angekündigten 25 Millionen Euro keinesfalls ausreichen werden, um die Mehrbelastungen aufzufangen, geht der...

  • Gelsenkirchen
  • 30.09.14
  • 1
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Politik
13 Bilder

Das Kabinett von Merkel nur noch als Geschäftsführend im Amt.

Bundespräsident Joachim Gauck überreichte dem Christlichen/Liberalen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungsurkunden. Wenigen Stunden nach der konstituierenden Sitzung im Bundestag, wurde dem Schwarz/Gelbe Kabinett im Schloss Bellevue vom Bundespräsident Joachim Gauck die Entlassungsurkunde überreicht. Angela Merkel und ihre Ministerinnen und Minister sind nur noch bis zur Wahl eines neuem Kabinett geschäftsführend im Amt. Das aber kann nach lange dauern, vielleicht bis...

  • Gelsenkirchen
  • 22.10.13
Überregionales
Hoher Besuch aus Berlin: Am 23. August kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Recklinghausen. Foto: Markus Hammes

Kanzlerin Merkel kommt am 23. August nach Recklinghausen

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag, 23. August, nach Recklinghausen. Im Rahmen einer Kundgebung spricht die Kanzlerin von 19 bis 20 Uhr auf dem Rathausplatz. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr mit Livemusik, anschließend folgt eine Talkrunde mit Philipp Mißfelder und der Bundeskanzlerin. Danach hält Angela Merkel eine Rede. Voraussichtlich werden auch Generalsekretär Hermann Gröhe und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert...

  • Recklinghausen
  • 08.08.13
Politik
Wann kehrt endlich auch in Deutschland Vernunft in der Drogenpolitik ein? | Foto: CC-BY-SA: Wonnsche  / pixelio.de

Drogenpolitik der Bundesregierung - Scheitern, schöngeredet

Drogenpolitik in Deutschland - Ein Kommentar | Gestern präsentierte Mechtild Dyckmanns (FDP), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, den neusten Jahresbericht der deutschen und europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht [1]. Die Zahlen und Fakten darin belegen abermals die weitgehende Stagnation und in Teilen leider auch eine deutliche Verschärfung der Situation. Aber wie man das als fachlich interessierter Beobachter schon gewohnt ist, kommt aus den Hause der Drogenbeauftragten...

  • Wesel
  • 16.11.12
LK-Gemeinschaft
Das ist die Wahrheit

Witz, Politik, Bundesregierung, Wahrheit, wichtig, informativ

Unsere Bundesregierung gibt einen Querrschnitt unserer Gesellschaft wieder, das ist eigenlich kein Witz, sondern bittere Wahrheit. Aber, sind wir nicht Alle ein bisschen.................................??????????????????? Wir im Lokalkompass sind anders, wir nennen und bearbeiten die Probleme, aber knallhart. Wir sollten uns noch mehr erklären und andere Auffordern sich zu beteiligen, denn wir sind nicht mehr aufzuhalten. Schaut euch nochmal unsere Bundesregierung an. Lothar

  • Menden-Lendringsen
  • 23.02.12
  • 55
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