Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Mängelmelder
PVC Bodenbelag einfach mal so auf Gammelgrundstück entsorgt

Habe es schon der Stadt gemeldet.. Schade das man es nicht direkt über die App der Stadt melden kann..Also wieder : Wilde Entsorgung auf der Startseite Stadt Essen anklicken..Email schreiben wo..der Müll liegt..Bilder zufügen.. Abschicken.. SCHADE..hätte mir gewünscht: Foto vom Müll,dazuschreiben wo- zack..weg - fertig..Sache von ner Minute.. Die App könnte so einfach und sinnvoll sein....seufz.. Da ich über das S8 nicht zufügen kann, unter den Fotos , wo der Müll abgeladen wurde..schreibe...

  • Essen-Steele
  • 17.11.18
  • 45× gelesen
  • 8
Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 497× gelesen
  • 3
Politik

Dieselfahrverbot in Essen und Ich
WOHNMOBIL verschrotten.???

So..nun also gab es gestern dieses unausgegorene Urteil des Gelsenkirchner Gericht...jenes Gericht das Verbrecher die abgeschoben wurden ..auf Steuerzahlerkosten zurückholen will.... Nun also..Dieselfahrverbote..die im Sommer 2019 in Kraft treten sollen.. Ok, das man die Stadt Essen damit zum Stillstand bringen wird, indem man sogar ein Teil der A40 mit in diese Fahrverbotszone nimmt und der Autofahrer dann abfahren muss und sich innerstädtisch durch die Stadt von roter Ampel und Baustellen...

  • Essen-Steele
  • 16.11.18
  • 105× gelesen
  • 20
Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 299× gelesen
  • 8
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
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Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 159× gelesen
  • 10
Politik

SPD oh weh...CDU hat auch keine Ruh..Groko ist Murks...nun kommt der Sturz

Noch ein Gedicht? Der Thorsten gümpelt vor sich hin..hatte das schlechteste Ergebnis schlechthin Der CDU gibt es in Hessen.. ganzschön kräftig in die Fressen( sorry reimte sich) Die Grünen lachen vor sich hin..haben Grosses wohl im Sinn.. Zu der AFD sag ich mal nix die ist für mich eh nur ein Witz.. Herr Lindner wieder Sprüche klopt.. sorry momentan ist es bekloppt Die Angela das Handtuch schmeißt..und manch Einer nun zur Parteispitze greift . Spahn und Merz...ein Scherz.. Und...

  • Essen-Steele
  • 29.10.18
  • 107× gelesen
  • 15
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 70× gelesen
  • 3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 775× gelesen
  • 62
Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 71× gelesen
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
  • 74× gelesen
  • 2
Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 155× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.725× gelesen
  • 96
Politik
Die Haltestelle Wörthstraße soll 2019 umgebaut werden – die SPD-Politiker, die sich seit 2012 dafür einsetzen, freut's.
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Haltestelle Wörthstraße wird barrierefrei

Huttrop: SPD-Ratsherr Christian Kaiser freut sich über Umbau der Haltestelle Wörthstraße „Und es bewegt sich doch“, stellt SPD-Ratsherr Christian Kaiser zufrieden fest. Denn: Der neue Haushaltsentwurf für 2019 lässt aufhorchen. Der im Rat vorgestellte Entwurf sieht nämlich vor, dass im kommenden Jahr die Haltestelle Wörthstraße für 300.000 Euro barrierefrei umgebaut wird. "Der Eigenanteil der Stadt für den Umbau beträgt hierbei 30.000 Euro. Neben dem geförderten Umbau der Haltestelle...

  • Essen-Steele
  • 06.10.18
  • 72× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 742× gelesen
  • 60
Politik
Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Fotos Janz
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TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut - „Wir müssen zu den ursprünglichen Zielen der SPD zurückkehren!“

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
  • 89× gelesen
Politik
Die VKJ-Zeitungswerkstatt-Teilnehmerinnen Luisa, Emma und Svenja interviewten den Essener Ratsherrn Wilfried Adamy (Essener Bürger-Bündnis). Fotos: Janz
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TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem EBB-Ratsherrn Wilfried Adamy - „Digitale Kommunikation sollte in der Schule gelehrt werden“

Während der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) fand eine „Zeitungswerkstatt“ beim VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., statt. Dabei interviewten die Teilnehmerinnen Luisa, Emma und Svenja das Essener Ratsmitglied Wilfried Adamy (Essener Bürger-Bündnis). Wie Sind Sie zur Politik gekommen? Schon von klein auf bin ich mit Geschichten meines Opas zur Politik aufgewachsen. Es gab zu Hause oft Diskussionen zu den aktuellen politischen...

  • Essen-Süd
  • 25.09.18
  • 111× gelesen
Politik

Ist Steele eine NoGo-Area?

Seit vergangenem Jahr patrouillieren in Essen Steele die sogenannten Steeler Jungs. Zumeist recht kräftige und biodeutsch aussehende Männer. Sie selbst sehen sich als Bürgerwehr. Seit Monaten ermittelt laut WAZ der Staatsschutz. Doch nach wie vor liegen keine Ergebnisse vor und auf Facebook finden sich immer wieder Beiträge von Stelensern und Stelenserinnen, die sich ob der Aufmärsche erschrocken zeigen. Erstmals traten die Steeler Jungs auf dem Essener Weihnachtsmarkt 2017 in Erscheinung, man...

  • Essen-Steele
  • 25.09.18
  • 883× gelesen
Politik
Unser Eröffnungsfoto zeigt (v.l.): Bürgermeister Franz-Josef Britz, Angela Stroeter (Vorsitzende AG Selbsthilfe Behinderte Essen), Kerstin Griese (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und den Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Foto: privat

Essen: Hilfe für Menschen mit Behinderung - Teilhabeberatungsstelle an Weberstraße eröffnet

„Wir möchten für eine gute und unabhängige Beratung, die allein den Ratsuchenden verpflichtet ist und ihr Vertrauen findet, sorgen - und das möglichst flächendeckend. Sie soll Menschen effektiv dabei unterstützen, wenn es um ihre Rechte auf Selbstbestimmung, eigenständige Lebensplanung und Teilhabeleistungen geht“, stellte die parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales klar. Sie war extra zur Eröffnung der ergänzenden unabhängigen...

  • Essen-Nord
  • 25.09.18
  • 54× gelesen
Politik

Wegen Armut ins Gefängnis? Ersatzfreiheitsstrafen und ihre Folgen

In Deutschland gibt es die Möglichkeit im Gefängnis zu Enden, wenn man nicht in der Lage ist, die Strafen zu zahlen. So berichtet die WAZ, dass am Freitagabend ein 47 jähriger verhaftet wurde, weil er zwei Bußgeldbescheide offen hatte und 1.760 Euro hätte zahlen müssen. Ist das gerecht? Der Mann kann schuldig sein, vielleicht zahlte er die Bußgelder absichtlich nicht. Doch das soll hier nicht die relevante Frage sein. Denn in Deutschland kommen immer wieder Menschen in Gefängnisse, die ihre...

  • Essen-Steele
  • 23.09.18
  • 55× gelesen
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 786× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29
Politik
Michael Mahler

OB Kufen soll handeln – Mahnwache für toten Journalisten in Essen

Seit Donnerstag organisiert die Klimavernetzung Ruhr am Burgplatz eine Mahnwache in Gedenken an den verstorbenen Journalisten, der bei Räumungsarbeiten im Hambacher Forst ums Leben kam. Die Essener Linke fordert Oberbürgermeister Kufen auf, Stellung zu beziehen. Konkret geht um seinen Posten als Mitglied im Aufsichtsrates des Essener Konzerns. Diesen solle er nutzen, um Druck auszuüben und notfalls auch die Aktien abzustoßen. Die Stadt Essen sei als einer der größten Aktionäre von RWE in der...

  • Essen-Steele
  • 20.09.18
  • 158× gelesen
  • 2

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