Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU Horst/Eiberg: Eine Aufwertung für das gesamte Quartier
Die Grünanlagen im Hörster Feld werden umgestaltet

Bereits im zurückliegenden Jahr erfolgte die Umsetzung einiger Sofortmaßnahmen in den über 12 Hektar großen Grünanlagen des Hörster Feldes. Ermöglicht wurden diese ersten kleineren Maßnahmen durch das Programm „Essen. Neue Wege zum Wasser“. Nun soll sich laut Auskunft der CDU Horst/Eiberg weiter einiges im Hörster Feld tun: „Aus den Unterlagen zu nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 9. März geht hervor, dass Grün und Gruga das Wegnetz ausbauen und erneuen möchte. So ist unter anderem auch...

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  • 03.03.21
Personal- und Betriebsräte sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten.

Für den betrieblichen Frieden
CDA-Essen fordert Umsetzung des Betriebsrätestärkungsgesetzes

Zur deutschen Arbeitswelt gehören Personal- und Betriebsräte. Sie sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. Bei der Gründung eines Betriebsrats kommt es jedoch immer wieder zu Behinderungen. Nach Informationen der Hans-Böckler-Stiftung wird schätzungsweise jede sechste Neugründung von Betriebsräten verhindert, obwohl das ein Straftatbestand ist. Das von der Bundesregierung geplante Betriebsrätestärkungsgesetz soll nun jene Beschäftigten vor Kündigungen...

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  • 03.03.21
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Virtueller Stammtisch der GRÜNEN im Bezirk 7
Bezirkliche Kulturarbeit mit und nach Corona - zu Gast Arnd Hepprich

Trotz aller Corona bedingten Einschränkungen steht Kommunalpolitik nicht still und die Grünen im Essener Osten bündeln ihre Kräfte für die vielen Aufgaben, die weiterhin auf ökologisch-soziale Lösungen warten. Dafür zählen wir auf deutlich mehr gewordene Mitglieder im Stadtbezirk, aber natürlich ebenso auf weitere interessierte Bürger*innen, die unsere Stadtteile weltoffen und umweltbewusst voranbringen wollen. Deshalb laden die Grünen im Bezirk 7 jeden ersten Mittwoch im Monat zum Mitgestalten...

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  • 02.03.21
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Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

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  • 24.02.21
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Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

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  • 23.02.21
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„Die Situation ist sehr enttäuschend", findet Agnes Tepperis, Krayer SPD-Ratsfrau.

Eine unendliche Geschichte
Wohnbebauung auf dem Richtergelände – Die Hängepartie geht weiter

In der vergangenen Woche sollte im Stadtplanungsausschuss endlich die politische Entscheidung erfolgen. Die SPD hat den entsprechenden Antrag gestellt und wollte der unendlichen Geschichte ein Ende bereiten. Seit über einem Jahr konnte kein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden da die CDU-Ratsfraktion sich in einer starren Blockadehaltung befand. Die schwarzgrüne Mehrheit macht in diesem Stil weiter, denn die Entscheidung wurde vertagt.  „Die Situation ist sehr enttäuschend. Den...

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  • 22.02.21
Blick vom Hellweg zur Bochumer Landstrasse
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Neue Ansichten
Freisenbrucher Mondlandschaft, Tag 2 der Rodungen

Es ist also Ernst geworden..Kahlschlag auf der ganzen Linie. In 2 Tagen verschwand Alles Grün, damit Neues entstehen kann. Quartier am Hellweg.. Ich hoffe für uns Alle, das dieses Riesenunterfangen gut und zügig gelingen wird. Ein paar Alt Freisenbrucher sind gerade den Tränen nah. Der Bolzplatz und Spielplatz im Hellweg wird wie es aussieht ja auch betroffen sein, denn die Bäume dort sind auch gefällt worden. Es wird Neues entstehen und unsere Nahversorgung wird dann gegeben sein, nur die...

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  • 19.02.21
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Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken.

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

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  • 19.02.21
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Oberbürgermeister Thomas Kufen unterschreibt die Verträge für die vier neuen Quartiershausmeister.

Steigerung der Lebensqualität in den Stadtteilen
Neue Quartiershausmeister für Essen

Die Stadt bekommt vier weitere Quartiershausmeister. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat kürzlich die Verträge unterzeichnet, damit die Wohlfahrtsverbände die neuen Mitarbeite einstellen können und diese zügig ihre Arbeit im Stadtteil aufnehmen. Bisher sind die Quartiershausmeister in Altenessen-Süd, in Altendorf/Bochold, im Bergmannsfeld/Hörsterfeld sowie im Ost- und Südostviertel unterwegs. Mit den vier zusätzlichen Stellen können die Bereiche ausgeweitet werden, sodass künftig auch...

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  • 19.02.21
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Marion Buschkönig, Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks I.
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Unter anderem "marode Gehwege"
GRÜNE warten auf Sanierung der Steeler Straße

Als im Sommer 2018 die Stadt endlich die Pläne zur lang ersehnten Umgestaltung der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm präsentierte, war die Hoffnung groß. Doch der angekündigte Baustart im Sommer 2020 blieb aus. Darum haben die GRÜNEN in der Bezirksvertretung I in einer Sitzung im November bereits um Sachstandsbericht durch die Verwaltung gebeten. Dieser liegt auch drei Monate später nicht vor. „Die Steeler Straße rund um den Wasserturm ist längst in die Jahre gekommen. Die...

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  • 19.02.21
Stimmt der Ausschuss dem Antrag der SPD-Fraktion zu, werden mit der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und der Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für die Umplanung geschaffen.

In einer Sitzung beantragt
SPD-Fraktion bringt Wohnbebauung für ehemaliges Richter-Gelände auf den Weg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Planung von Wohnbebauung für das ehemalige Betriebsgelände der Firma Richter in Kray. „Seit geraumer Zeit befürworten wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände an der Joachimstraße, nur leider konnte in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit dafür erzielt werden“, erklärt Agnes Tepperis, Ratsfrau für Essen-Kray. „Schön, dass der Beschluss der Bezirksvertretung...

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  • 19.02.21
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Foto: LK / Ingrid Geßen

Essen
Wie gut ist die Stadt?

War irgendwie klar, oder? Die Sanierung des Kulturforums in Essen- Steele wird doppelt so teuer wie geplant. Bis es hier überhaupt losging, das dauerte fast ein Jahrzehnt.  Kufo-Sanierung kostet 1,6 Mio Euro mehr Auch bei der Umsetzung des neuen Einkaufzentrums in Freisenbruch, Quartier am Hellweg, "verdaddelt" sich die Stadt. Erst wurden wichtige Ausschreibungen vergessen, jetzt ist man von Bergbauschäden überrascht, die den Anwohnern schon seit Ewigkeiten bekannt sind. Einkaufszentrum in...

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  • 18.02.21
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Die Baukosten am Kufo in Steele erhöhen sich wegen notwendiger Maßnahmenerweiterungen um weitere ca. 1,6 Mio. Euro. Foto: Vogt
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Kufo in Essen-Steele
Sanierung wird 1,6 Mio. Euro teurer

Vor gut einem Jahr hat die Sanierung des Kulturforums in Steele begonnen. Schnell wurde deutlich, dass man mit den ursprünglichen Kosten und der geplanten Zeitschiene nicht klar kommen wird. Die Schätzung der zusätzlichen Kosten liegt nun vor. Die Baukosten erhöhen sich wegen notwendiger Maßnahmenerweiterungen um weitere ca. 1,6 Mio. Euro. Gesamtkosten: 4 Millionen Euro "Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt mittlerweile ca. 4 Mio. Euro, ausgehend von ursprünglich 1,8 Mio. Euro", so der...

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  • 18.02.21
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Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus.

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

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  • 18.02.21
Wenn die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) im Winterdienst die Straßen nicht geräumt bekommen, können die gleichen EBE auch nicht den Müll abholen. Hier türmen sich die Säcke im Bergmannsfeld. Die armen EBE-Teams, die das jetzt zusätzlich abholen müssen... Foto: Glenn Rösgen
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Essen nach dem Schneechaos
Entsorgungsbetriebe zurück zur Stadt?

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

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  • 17.02.21
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Kahlschlag für Sondierungsarbeiten
Das Wäldchen in Freisenbruch muss weichen

Heute war es nun soweit: Für anstehende Sondierungsarbeiten ( die man im Vorfeld verschlafen hatte :-)) ) ging es nun los. Eine Baumfällaktion im Minutentakt. Das altvertraute Stadtteilbild schwindet. Vögel fliegen verschreckt davon. Ich habe mir ein Tränchen verdrückt, doch ich weiß auch, das diese Arbeiten notwendig sind, sollte es hier jemals ein Einkaufscenter geben. Quartier am Hellweg. Da die ganze Ecke dort, ein Bergschadengebiet ist, muss sondiert werden, gegebenenfalls verfüllt! Man...

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  • 17.02.21
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Gefahrvolle Überquerung
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Versagen
Gefahrvolles Strassenüberqueren für Fussgänger

Das Schneechaos in unserer Stadt führte zu gefährlicher Vereisung bei Ampelüberquerungen. Alte Menschen , Mütter mit Kinderwagen, für uns Freisenbrucher war es bis gestern kaum möglich, ohne Gefahr die Ampel auf der Bochumerlandstrasse und der vom Sachsenring  zu überqueren ! Man musste höllisch aufpassen wenn man  überhaupt die Strasse überqueren wollte: Bei Grün über die vereiste Bordsteinkante, ging es über die Mittelinsel, die voller vereistem hohen Schnee lag, bis man auf der anderen Seite...

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  • 17.02.21
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Aus Sicht der Fridays for Future-Bewegung ist es für das Einhalten des Pariser Klimaabkommens elementar, dass die Kommunen den Anspruch an sich stellen Klimaneutralität so schnell wie möglich zu erreichen.

Zuvor wurde das Jahr 2050 angestrebt
Fridays for Future Essen begrüßt Klimaneutralität 2030

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

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  • 16.02.21

Fraktionen von CDU und Grünen fordern entschiedenes Handeln
Graffiti Taskforce soll Schmierereien bekämpfen

Die Fraktionen von CDU und Grünen haben sich die Bekämpfung von illegalen Graffitis auf die Fahnen geschrieben und fordern deshalb die Einrichtung einer sogenannten Graffiti Taskforce in Essen. Luca Ducree, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, meint dazu: „Immer wieder müssen wir leider feststellen, dass durch illegale Graffitis und Schmierereien unser Stadtbild verunreinigt wird. Häufig sind auch städtische Gebäude von den Schmierereien betroffen. Wir wollen durch Einrichtung einer...

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  • 16.02.21
Ratsherr Dirk Kalweit.

Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur digitalen Bürgersprechstunde 2.0
Freitag heißt es wieder „Auf ein Wort mit dem Ratsherrn"

Gesprochen wird über die Pandemie, den Essener Impffortschritt oder auch über die Rutschpartie am neuen Bus-Bahnhof-Kupferdreh.  Damit auch in Pandemiezeiten der regelmäßige Gesprächskontakt zwischen Bürgern und Politik aufrecht erhalten werden kann, bietet Ratsherr Dirk Kalweit unter dem Motto „Das politische OHR am Puls von Byfang, Dilldorf und Kupferdreh – Politik im Gespräch!“ die wöchentlichen Digitalen-Bürgersprechstunden 2.0 an.   Am Freitag, 19. Februar, findet von 13 bis 14 Uhr die...

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  • 15.02.21
Bei den Drei- bis Sechsjährigen liegt die Versorgungsquote bei 78,3% und damit weit hinter der Versorgung mit Plätzen in den anderen Stadtbezirken.

Über 500 Kinder warten auf einen Kita-Platz
Grüne: Versorgungsquote im Bezirk erhält die Note mangelhaft

Zum aktuellen Datenheft "Kinderbetreuung in Essen" erklärt die Kinder- und Jugendbeauftragte Christine Müller-Hechfellner (Grüne): "Der Bericht zeigt erschreckend, wie hoch die Unterversorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk VII ist. Von allen neun Stadtbezirken gibt es im Bezirk VII die wenigsten Betreuungsangebote." Bei den Drei- bis Sechsjährigen liegt die Versorgungsquote bei 78,3% und damit weit hinter der Versorgung mit Plätzen in den anderen Stadtbezirken. Besonders schlecht schneiden...

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  • 15.02.21
Nils Sotmann Foto: Archiv

Sperrung der Kellinghausstraße dauert bis Jahresmitte an
"Was lange währt..."

Weiterhin "ziert" die Kellinghausstraße eine große Baustelle. Dabei sollten die Arbeiten und auch die Sperrung bereits Ende des vergangenen Jahres Geschichte sein. Doch weiterhin wird kräftig an der Baustelle gearbeitet. Eine Problem, das viele Bürger auch an den CDU-Bezirksvertreter Nils Sotmann herangetragen haben. Nun berichtet Nils Sotmann: „Die Bauarbeiten der Emschergenossenschaft haben sich leider verzögert. Ursache ist, dass die Querung der Eisenbahntrasse erst ab Ende September 2020...

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  • 11.02.21
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EBB regt Beförderung durch Taxen in Impfzentrum an
Eine Geste der Anerkennung

Das Essener Bürger Bündnis regt an, Senioren verstärkt durch Einsatz von Taxen in das Impfzentrum in der Messe zu befördern. „Besonders bei den aktuellen Witterungsverhältnissen sollte die Stadt kurzfristig Zuschüsse für Taxifahrten in das Impfzentrum bereitstellen“, fordert Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender der EBB-FW-Ratsfraktion. Die Stadt Essen sollte sich nach Hemsteegs Auffassung speziell beim Thema Corona als aktiver Sozialpartner insbesondere der älteren Mitbürger verstehen. Andere...

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  • 11.02.21
  • 1
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Nils Sotmann (CDU): Arbeiten am Schwarzbach haben sich verzögert
Sperrung der Kellinghausstraße dauert bis Jahresmitte an

Viele Anwohner und Anlieger fragen sich, wie lange die Baustelle und die damit einhergehende Sperrung der Kellinghausstraße noch andauern werden. Anfang letzten Jahres hieß es, dass die Bauarbeiten bis Ende 2020 abgeschlossen sein sollen – wie man jedoch sehen kann, wird noch kräftig an der Baustelle gearbeitet. Eine Frage, die viele Bürger auch an den örtlichen CDU-Bezirksvertreter Nils Sotmann herangetragen haben. Nun berichtet Nils Sotmann: „Viele Anwohner der Kellinghausstraße und der...

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  • 10.02.21

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