SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez.
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Wo drückt der Schuh?
SPD Heisingen lädt zur Bürgersprechstunde

Am Donnerstag, 27. Mai, lädt die SPD Heisingen alle interessierten Bürger zur telefonischen Sprechstunde ein. Man will in Zeiten der Pandemie die beliebte Bürgersprechstunde, die sonst am Info-Stand abgehalten wurde, auch im Mai wieder per telefonischem Kontakt fortsetzen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez In der Zeit von 17  bis 18 Uhr freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BV VIII, Ursula Wöll-Stepez, auf Fragen und Anregungen bezüglich des...

  • Essen-Steele
  • 06.05.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Politik
„Die Situation ist sehr enttäuschend", findet Agnes Tepperis, Krayer SPD-Ratsfrau.

Eine unendliche Geschichte
Wohnbebauung auf dem Richtergelände – Die Hängepartie geht weiter

In der vergangenen Woche sollte im Stadtplanungsausschuss endlich die politische Entscheidung erfolgen. Die SPD hat den entsprechenden Antrag gestellt und wollte der unendlichen Geschichte ein Ende bereiten. Seit über einem Jahr konnte kein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden da die CDU-Ratsfraktion sich in einer starren Blockadehaltung befand. Die schwarzgrüne Mehrheit macht in diesem Stil weiter, denn die Entscheidung wurde vertagt.  „Die Situation ist sehr enttäuschend. Den...

  • Essen-Steele
  • 22.02.21
Politik
Stimmt der Ausschuss dem Antrag der SPD-Fraktion zu, werden mit der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und der Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für die Umplanung geschaffen.

In einer Sitzung beantragt
SPD-Fraktion bringt Wohnbebauung für ehemaliges Richter-Gelände auf den Weg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Planung von Wohnbebauung für das ehemalige Betriebsgelände der Firma Richter in Kray. „Seit geraumer Zeit befürworten wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände an der Joachimstraße, nur leider konnte in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit dafür erzielt werden“, erklärt Agnes Tepperis, Ratsfrau für Essen-Kray. „Schön, dass der Beschluss der Bezirksvertretung...

  • Essen-Steele
  • 19.02.21
  • 1
Politik
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung.

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Politik
Die Arbeiten zur Straßensanierung in Kray sollen noch in diesem Jahr stattfinden.
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Sonderprogramm Straßendeckenerneuerung
"Eine gute Nachricht für Kray!"

Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen. Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des  Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“ Die...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
  • 1
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Ein barrierefreier Umbau der Treppe an der Haltestelle Auf`m Kirchenland steht an.
Foto: SPD

Essen, Kray und Leithe
Rampe statt Treppe am Volksgarten

Die SPD in der Bezirksvertretung VII hatte im Rahmen der Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehr mehrere Umbauvorhaben in Kray und Leithe befürwortet. Da sich der barrierefreie Umbau der Kreuzung Korthover Weg / Ottostraße verzögert, wurde einer der Vorschläge von SPD-Fraktionssprecher Norbert Fischeder vorgezogen: Im Bereich der Ruhrbahn-Haltestelle "Auf`m Kirchenland" soll die Treppenanlage barrierefrei umgebaut werden. Die Treppe wird daher zurückgebaut und durch eine Rampe, die...

  • Essen-Steele
  • 28.12.20
  • 2
  • 2
Politik
Bereits zweimal hat der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (hinten, Mitte) auf Weihnachtspost verzichtet und dafür lieber finanziell KiTa-Kids und Jugendliche unterstützt. Fotos: Archiv
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SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen
Statt Weihnachtspost: "Kohle" für Kultur

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

  • Essen-Steele
  • 15.12.20
  • 4
  • 3
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
Politik
SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut begrüßt das neue Apotheken-Gesetz.

Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Unterstützung für die Apotheke von nebenan

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste. „Die Apotheke vor Ort ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen, die schnelle und gezielte gesundheitliche Beratung brauchen. Nur dort ist persönliche...

  • Essen-Steele
  • 28.10.20
  • 1
Politik
Lokalhistoriker Sahin Aydin sein Buch "Warten auf Gerechtigkeit" vorstellt.
Am Sonntag, den 18.10.2020 um 14. 00 Uhr referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin im DIDF-Evrensel Kültür Merkezi, Heilermannstr. 5 in Essen über den Kapp-Putsch vor einhundert Jahren.
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Veranstaltung mit Lokalhistoriker Sahin Aydin
Interesse am Kapp-Putsch

Am Sonntag, den 18.10.2020 um 14. 00 Uhr referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin im DIDF-Evrensel Kültür Merkezi , Heilermannstr. 5 in Essen über den Kapp-Putsch vor einhundert Jahren. Schwerpunkt der Veranstaltung waren die damaligen Hintergründe des monarchistischen Putsches, der am Generalstreik der ArbeiterInnen und am Widerstand der Roten Ruhrarmee scheiterte. Sahin Aydin ging beim Referat, das mit Beamer vorgetragen wurde, auch auf das Massaker an ArbeiterInnen ein, bei dem...

  • Essen-Steele
  • 19.10.20
Politik
Er wartet ab..
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Wahlkampf im Schrebergarten
Das gibt es nur in Freisenbruch

Besuch auf der Parzelle.. Barbara Soloch und Winni schauten heute mittag bei den Schrebergärtnern am Hellweg hinein und überraschten uns mit kleinen Geschenken. Ein netter Plausch rund um das Thema Freisenbruch machte in dieser Location natürlich Allen Spass. Das Stadtteilquartett brachte uns Alle ans Nachdenken. EIN GLÜCKAUF an Alle und viel Erfolg

  • Essen-Steele
  • 29.08.20
  • 12
  • 6
Politik
Komplett zugepflastert. Die Bochumer Landstraße in Freisenbruch.
4 Bilder

Geht das nicht ohne ?
Plakate des Grauens !

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

  • Essen-Steele
  • 26.08.20
  • 5
Vereine + Ehrenamt
Hatten Spaß im VKJ-Kinderhaus "Kleine Stifte" (v.l.): Thomas Meier (Assistenz VKJ-Geschäftsführung), Sven Deege (SPD-Ratskandidat), Dr. Monika Griefahn (SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin), Niklas Kullmann (stellv. Kinderhaus-Leiter), Silvia Richter (VKJ-Vorstand) und Andreas Spielkamp (Kinderhaus-Leiter).
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SPD-OB-Kandidatin im VKJ-Kinderhaus in Mülheim
Monika Griefahn bei den "Kleinen Stiften"

Fröhliche 115 Kinder werden derzeit im Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., betreut. Wie läuft das (nicht nur in Corona-Zeiten)? Das wollte SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Monika Griefahn wissen und besuchte das VKJ-Team an der Bruchstraße 83a um Kinderhaus-Leiter Andreas Spielkamp und seinen Stellvertreter Niklas Kullmann. Bewegungs-, Sprach- und musikalische Förderung sowie Sinneserfahrungen und Mitmachprojekte wie...

  • Essen-Steele
  • 05.08.20
  • 1
  • 1
Politik

Die PARTEI Politiker bringt Bier für Baufachkräfte!
Und plötzlich war da eine Baustelle auf der Wattenscheider Straße

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

  • Essen-Steele
  • 08.07.20
  • 1
Politik
Norbert Fischeder  Foto: Archiv

SPD Essen-Kray sagt: "OB Kufen hat sein Wort nicht gehalten."
Tempo 30 auf der Ottostraße

Die SPD Kray/Leithe hat mit großem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Bezirksfraktion, einen Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ottostraße gestellt hat (wir berichteten). In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung soll über diesen Antrag diskutiert werden. Dazu Norbert Fischeder, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender und SPD-Bezirksvertretungsmitglied: „Dieser Antrag überrascht mich sehr! In den vergangenen Jahren habe ich mich mit der Verkehrssituation...

  • Essen-Steele
  • 28.05.20
  • 1
  • 1
Politik
Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen. 
Foto: Archiv

SPD-Abgeordneter Dirk Heidenblut aus Essen
"Den Marlboro-Mann in die Wüste schicken..."

Auf Druck der SPD hat sich die Koalition in Berlin  auf ein umfassendes Außenwerbeverbot für Tabakprodukte geeinigt. Dazu erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Heidenblut aus Essen: „Wir schicken den Marlboro-Mann in die Wüste. Die SPD ist hart geblieben und letztlich hat sich die Union bewegt. Außenwerbung für Zigaretten, Tabakerhitzer oder E-Zigaretten ist künftig verboten. Ebenso wird die kostenlose Abgabe auf Konzerten und anderen Veranstaltungen weitgehend...

  • Essen-Steele
  • 25.05.20
  • 1
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik
Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter (links), bietet wieder eine Bürgersprechstunde an. Foto: Archiv

15. Juli: Bürgersprechstunde bei Dirk Heidenblut
Bürger fragen - der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen antwortet

Am Montag, 15. Juli, von 17.30 bis 19.30 Uhr lädt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut erneut Bürger zu einer Sprechstunde in sein Wahlkreisbüro an der Altenessener Straße 268 ein. In Einzelgesprächen werden politische Nachfragen aller Art beantwortet. Es wird um Terminvereinbarung im Vorfeld unter Tel.: 89 94 49 60 oder per Mail: dirk.heidenblut.ma09@bundestag.de gebeten.

  • Essen-Steele
  • 09.07.19
  • 1
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Politik
Dirk Heidenblut (links) gemeinsam mit dem IPS-Stipendiaten Abdallah.  Foto: privat

Premiere für Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen:
Bunter Abschluss des Internationalen Parlaments-Stipendiums

Jedes Jahr gibt der Bundestag rund 120 jungen Menschen aus aller Welt die Möglichkeit, daspolitische und akademische Leben in Berlin hautnah kennenzulernen. An dem Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) haben sich 2019 Stipendiaten aus insgesamt 44 Staaten beteiligt. „Es fand ein internationaler Abend zum Abschluss des IPS-Programmes statt. Die teilnehmendenStipendiaten haben hier im Bundestag Speisen und Getränke aus ihren Heimatländern zubereitet. Einbunter Mix vom gesamten Erdball. In...

  • Essen-Steele
  • 07.06.19
  • 1
  • 1
Politik
Thomas Kutschaty, SPD-Parteichef in Essen und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.  Foto: Archiv

Auf Andrea Nahles folgt eine neue SPD-"Troika"
Raus aus der GroKo? Nachgefragt bei Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

  • Essen-Steele
  • 04.06.19
  • 6
  • 2
Politik
Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro.

Reform des BAföG
SPD setzt Azubi-Mindestlohn und BAföG-Erhöhung durch

Essen. Junge Menschen sollen die Chance auf ein gutes Leben haben. Darum hat die Bundesregierung die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende beschlossen, damit kann die Beratung im Bundestag beginnen. Parallel hat der Bundestag Mitte Mai eine Erhöhung des BAföG verabschiedet. Beides hat die SPD durchgesetzt. Dazu sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Endlich kommt der Azubi-Mindestlohn. Jeder Arbeitnehmer verdient Anerkennung, ob Chef oder der Auszubildender. Die...

  • Essen-Borbeck
  • 28.05.19
Politik
Diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut (3.v.l.) die Ausbildung zum Psychotherapeuten (v.l.): Cora Barth, Cedric Kirstein, Jan Schomberg (alle Fachschaftsrat Psychologie RUB), Peter Hähner, Svenja Schaumburg (beide Studentische Initiative RUB) und Alena Elmquist (PsyFaKo e.V.). Foto: Lew

Ruhr Uni Bochum-Studenten diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen das neue Gesetz zur Psychotherapeutenausbildung
Ein bisschen "Sweet but Psycho"

Die GroKo "bastelt" derzeit daran, die Ausbildung zum Psychotherapeuten schneller, besser strukturiert und fairer bezahlt zu gestalten als bisher. Doch auch die Psychologiestudenten der Ruhr-Uni Bochum (RUB) befürchten, dass ihnen das gar nichts bringen könnte, wenn nicht an einigen Punkten nachgebessert wird. Diese diskutierten sie mit dem Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Eine gute Wahl, denn der Gesundheitsexperte verhandelt für die SPD das neue Gesetz mit......

  • Essen-Steele
  • 08.05.19
  • 3
  • 2
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