Haushalt 2011

Politik hat, nein, schreibt - tschuldigung wieder falsch - Politik macht ihre eigenen Regeln. Bittere Erkenntnis, die allerdings auch den letzten hoffnungslosen Politik-Romantiker längst schimmern sollte. Nur, es kommt noch schlimmer: Es ist nicht die Politik, es sind die Menschen, denen diese Macht anvertraut wurde. Und die haben in Marl ob der fehlenden Alternativen, Möglichkeiten, aber wohl vor allem wegen der bloßen Furcht vor konsequenten Einschnitten und Entscheidungen, die unangenehmen...

Eine echte Überraschung hatte der Rat der Stadt Marl parat: Nach monatelangem Hickhack und breiter Ablehnung in allen Ausschüssen, mehrfacher Termin-Verschiebung für die Abstimmung, fand plötzlich eine große politische Mehrheit den Haushalt 2011 als gelungenen Wurf und stimmte ganz unaufgeregt dem Etatentwurf zu. Das die ganze Zeit geheimgehaltene Papier enthält das geforderte Einsparvolumen von 20 Millionen Euro bis 2014 und ließ SPD, CDU, FDP, bum, Bündnis 90/Grüne und UBP gemeinsam den...

Wie erwartet hat der Rat der Stadt Duisburg auf seiner Marathon-Sitzung am Montag mit den Stimmen des neuen, jetzt auch offiziell besiegelten Bündnisses aus SPD, Linken und Grünen den defizitären Haushalt 2011 verabschiedet. Wie schon im Vorjahr stimmte Rot-rot-grün der von der Stadtspitze vorgelegten „Tränenliste“ nur bedingt zu. Statt „sozialem Kahlschlag“ setzt das Bündnis auf Mehreinnahmen, beispielsweise durch die sofortige Erhöhung der Grundsteuer, hofft auf das kommunale...

Für erhitzte Gemüter in der Bezirksvertretung (BV) VI sorgte am Mittwoch ein Antrag der Spielvereinigung Schonnebeck. Der Verein bat darum, bereits für den Neubau einer Umkleidekabine bewilligte Gelder für sein Tribünenprojekt verwenden zu dürfen. Konkret geht es um die Summe von 15.000 Euro, die das Stadtteilparlament für Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck bereits im Haushalt 2011 genehmigt hat. Da die „Fachverwaltung keine rechtlichen Bedenken“ hege, erklärt SPD-Sprecher André Vollmer,...

„Wir sind in diesem Jahr in der bitteren Realität des Nothaushaltes angekommen.“ Es waren keine guten Nachrichten, die Beigeordneter Frank Zagler bei der Einbringung des Haushalts 2011 am Donnerstag im Rat verkündete. „Mit der Einbringung des letztjährigen Haushaltes 2010 mussten wir in Herdecke eine noch nie dagewesene finanzielle Schieflage bitter zur Kenntnis nehmen“, so Zagler weiter. 7,46 Millionen Euro betrug allein das Defizit in 2010. Trotz der harten Entscheidungen (Schließung...

Ausführungen des Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers Dr. Frank Burbulla anlässlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07. Oktober 2010 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, ich freue mich, dass es mit einem außerordentlichen Arbeitseinsatz aller beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelungen ist, den Haushaltsplanentwurf 2011 zu dem heutigen vorgezogenen Termin tatsächlich...