Hiltrud Schmutzler-Jäger

Die GRÜNEN haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 19.5. erste personelle Weichen für die kommende Landtags- und Bundestagswahl 2017 gestellt. Sie vergaben je ein eindeutiges Votum für Mehrdad Mostofizadeh, dem Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion für einen vorderen Listenplatz der Liste der GRÜNEN NRW und ein Votum für die Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger für einen weiteren Listenplatz zur Landtagswahl. Für die Bundestagswahl wurde ein klares Votum für Kai Gehring, dem...

Veräußerung des Immobilienbestandes der Stadt Angesichts der Planungen der städtischen Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) zur Schaffung von Liquidität durch den Verkauf der GVE-Liegenschaften erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Lichtburg darf als stadtbildprägendes, denkmalgeschütztes Gebäude und zentrale Essener Kultureinrichtung nicht zum Renditeobjekt werden. Ein Verkauf an Private könnte für die jetzige Betreiberin der Lichtburg...

m Mittwoch, den 13. April lädt die Ratsfraktion der Grünen um 19.15 Uhr in die Light-house-Kapelle in der Margaretenstr. 17 zu einer öffentlichen Veranstaltung zum A 40-Deckel in Holsterhausen und Frohnhausen ein. Dabei wird der Essener Stadtplaner Michael Happe sein städtebauliches Konzept für einen Boulevard über der A 40 mit hoch-wertigen Nutzungen und viel Aufenthaltsqualität vorstellen. Anschließend wird Bertram Gröpper von der Essener Verkehrs-AG Stellung zur Machbarkeit einer Verlagerung...

Die Beförderung des OB-Leiters als letzte Amtshandlung von Paß scheint uns angesichts der gesamten Sparvorgaben im Personalbereich der Kernverwaltung und in den Beteiligungen einfach unangemessen. Angesichts der Berichterstattung , wonach der ausscheidende Oberbürgermeister Reinhard Paß seinen Büroleiter von der Gehaltsstufe A 16 auf die Besoldungsgruppe B 2 höherstufen möchte, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Eine solche Höherstufung als letzte...

Angesichts der Vorschläge der Ratsfraktionen von SPD und CDU für neue Flächen für Wohnungsbau und Gewerbeansiedlungen in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Absage von CDU und SPD an die großflächige Versiegelung wertvoller Grün- und Ackerflächen an der Hatzper Straße, im Teelbruch, am Reibenkamp, an der Mecklenbeckswiese, an der Ottostraße, im Heimberge und am Heuweg ist sehr zu begrüßen. Die Ablehnung dokumentiert aber auch das...

Städtekooperation mit chinesischer Stadt Changzhou muss kritischen Dialog aushalten Nach einem Bericht der WAZ Essen hat Oberbürgermeister Reinhard Paß das seit dem Jahr 1999 übliche Aufhängen der tibetischen Flagge am 10. März vor dem Essener Rathaus anlässlich des Jahrestages der Niederschlagung des Aufstandes der Tibeter gegen China unterlassen, weil ihn der chinesische Generalkonsul darum gebeten hat. So werden die Menschenrechte aufs Abstellgleis geschoben. Dazu erklärt Hiltrud...

Gewalt im Fußball Angesichts der Einschätzung des Rechtsamtes der Stadt Essen, dass die Stadt gegenüber einem Spieler, der Tätlichkeiten auf dem Spielfeld begangen hat, nach geltender Rechtslage kein Hausverbot auf durch Vereine eigenverantwortlich genutzten Sportanlagen aussprechen kann, schlagen die GRÜNEN eine Charta der Sportvereine gegen Gewalt vor. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Das Rechtsamt hat nun bestätigt, dass der...

Projekt wird Modernisierungsschub im Kreuzeskirchviertel auslösen Anlässlich der Grundsteinlegung der Allbau AG für das Großbauprojekt „Kastanienhöfe“ im Kreuzeskirchviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir sind dem Allbau für dieses Großbauprojekt zu großem Dank verpflichtet. Die Kastanienhöfe werden der lange stiefmütterlich behandelten und sich immer mehr positiv verändernden Nord-City einen weiteren stadtentwicklungsbezogenen Schub...

David hat gegen Goliath gewonnen - da ist die Freude besonders groß! Auch wenn jetzt versucht wird, mit den Presserklärungen zur Abwanderung der Reifenmesse nach Köln, die bereits weit vor dem Bürgerentscheid gegen den 123 Mio Kredit ausgehandelt war, emotional nachzukarten und Angst zu verbreiten: Jetzt erst gibt es Gelegenheit, über eine maßvolle, von unserer verschuldeten Stadt tatsächlich noch zu stemmende "Messeertüchtigung" zu reden. Das muss bedeuten, für eine Messeertüchtigung auch nur...