Infrastruktur

Am Samstag, 11. Mai,  findet zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Mit dem Antrag Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Bürger vor Ort zeigen die Bundestagsfraktionen von SPD und Union auf, wie sie das Förderinstrument in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln wollen. „Wir wollen vor allem strukturschwache Regionen gezielter unterstützen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. „Alle Städte und Gemeinden müssen dazu befähigt werden, den aktuellen...

Erfolg für Initiative bei A3-Abfahrt Hünxe Werner Schulte: „Ministerium gibt grünes Licht für Ampellösung“ „Jetzt ist es amtlich: Die Ampel an der A3-Abfahrt wird kommen“, erklären der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte und der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Damit hat sich der gemeinsame Einsatz bezahlt gemacht. „Das NRW-Verkehrsministerium hat eine mehrtägige Verkehrszählung an der kritischen Stelle durchgeführt. Im Ergebnis der Verkehrszählung sieht das Ministerium...

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte CSU-Klientel zu bedienen, als ein Projekt zum Abkassieren der europäischen...

Victor: "Der Flughafen stellt eine wichtige regionale Infrastruktur dar und könnte zukünftig deutlich an Bedeutung wachsen." Nachdem anhängige Gerichtsurteile erledigt seien und der Bürgerentscheid Klarheit gebracht hätte, stünde auch weiteren Gewerbeansiedlungen auf Bottroper Gebiet, verbunden mit neuen Arbeitsplätzen, nichts mehr im Wege. "Wir begrüßen, dass in Sachen Flughafen Schwarze Heide endlich Bewegung zu kommen scheint", freut sich Michael Victor, Sprecher für die SPD-Fraktion im...