Jochen Hartmann

Mehr Sicherheit für Mülheim „Eine Großstadt wie Mülheim muß den Anspruch erheben, über ein eigenes Polizeipräsidium zu verfügen. Das war immer meine Auffassung“, so der parteilose Stadtverordnete und Oberbürgermeisterkandidat, Jochen Hartmann. Es sei ein großer Fehler der damals politisch Verantwortlichen in Mülheim-Oberbürgermeisterin und Stadtrat- gewesen, den Wegfall dieser wichtigen Institution so klaglos hinzunehmen. Verantwortlich sei im übrigen die schwarz-gelbe Landesregierung unter...

Wer meint, eine Polizeiwache nach Styrum durch Sammlung von Unterschriften holen zu können, hat bestenfalls keine Ahnung und begeht schlimmstenfalls gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eine arglistige Täuschung zu billigen Wahlkampfzwecken“, so der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Mit einer Wache aus Bezirksbeamten würde man keinen einzigen Raubüberfall verhindern können und eine „vollwertige“ Wache, was immer das bedeuten solle, werde es für einen Stadtteil niemals geben, so...

Der „gefährliche Ort“ im Sinne des Polizeirechts und seine Anwendung auf Mülheim Aufgrund der kleinen Anfrage einer Fraktion im Landtag benannte das Innenministerium in der Antwort auch für Mülheim „gefährliche und verrufene Orte“ i.S. des Polizeigesetzes. In der Sitzung des BSO am 28.5.2020 wurde das Thema im Rahmen der Fragestunde thematisiert. Der anwesende Polizeibeamte Prim relativierte auf Nachfragen allerdings die Problematik und konnte bzw. wollte keine näheren Erläuterungen zu dem...

„Die Polizeibeamten in Mülheim leisten eine großartige Arbeit für die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt. Allerdings arbeiten sie bei wachsenden Aufgaben seit langem am Limit. Das ist unverantwortlich“, sagte der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach der öffentlichen Schelte der GdP-Gewerkschaft. „ Das geht dauerhaft auf die Knochen der Beamtinnen und Beamten. „Da hilft auch kein Schönreden durch die Führungsspitze“, so Hartmann weiter. Die BAMH Fraktion sei die...

„Vom ersten Tage unserer Fraktionsarbeit an war es unser Ansinnen, für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt zu kämpfen, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann bei der Vorlage des aktuellen Antrages seiner Fraktion zum Thema „Ordnungspartnerschaften“. Innere Sicherheit sei ein soziales Grundrecht, so Hartmann weiter. Die Besucherfrequenz und die Aufenthaltsqualität in einer Stadt seien, so Hartmann, auch abhängig von der objektiven Sicherheitslage und vor allem dem...

Zehn Jahre ist es jetzt her, da Mülheim einen wichtigen Teil seiner großstädtischen Selbständigkeit verlor. Daran erinnert die BAMH – Fraktion am Samstag um 11.00 Uhr vor dem ehemaligen Polizeipräsidium an der von Bock-Straße mit einer symbolischen Kranzniederlegung. „ Das war eine ganz schlechte Entscheidung für unsere Stadt. Die damalige Oberbürgermeisterin Mühlenfeld hätte sich stärker wehren müssen, damit Mülheim nicht zum Wurmfortsatz Essens wurde, aber das Thema Sicherheit ist halt nicht...