kommunales Ausländerwahlrecht

Beiträge zum Thema kommunales Ausländerwahlrecht

Politik

CDU und das kommunale Ausländerwahlrecht

„Dank der CDU-Landtagsfraktion ist die Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in NRW verhindert worden“, freut sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion Rainer Enzweiler(CDU): „Kommunales Wahlrecht wird nicht aufgeweicht!“ „Dank der CDU-Landtagsfraktion ist die Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in NRW verhindert worden“, freut sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion Rainer Enzweiler. „Mir ist immer noch schleierhaft, warum SPD, Grüne und Piraten die Landesverfassung ändern und...

  • Duisburg
  • 24.03.17
Politik
Die beiden direkt gewählten grünen Mitglieder des Essener Integrationsrats - Yilmaz Günes und Dmitri Piterski
3 Bilder

Integrationsrat fordert kommunales Wahlrecht für alle Migranten - Ablehnung durch SPD-Mitglieder ist skandalös

In der Maisitzung des Integrationsrates haben die SPD-Vertreter einem Antrag ihre Zustimmung verweigert, der die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten zum Ziel hat. Aus Sicht der Grünen ist dies ein handfester Skandal. Dazu erklärt der stellvertretende Integrationsvorsitzende Yilmaz Günes (Grüne): „Die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen ist auch eine urgrüne Forderung. Mit der Ablehnung...

  • Essen-Nord
  • 22.05.15
Politik

Sitzung des Integrationsrats, hier kommunales Ausländerwahlrecht

AfD-Ratsherr Alan Imamura war am Montag, dem 13.04.15 zu Gast bei der Sitzung des Duisburger Integrationsrats. Diskussionen entzündeten sich vor allem beim Sachstandsbericht “…Zuwanderung aus Süd-Ost-Europa” (DS 13-0029/5) und beim Antrag der Grünen/Linke/ABI/DERGAH“…Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit” (DS 15-0118). In beiden Fällen waren Äußerungen von Rainer Grün (DAL) Stein des Anstoßes, dessen Ausführungen...

  • Duisburg
  • 15.04.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.