Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

Erster Austausch von möglichen Schwerpunkten und Ideen zum Ausschuss
Ausschussvorsitzende vom Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz treffen sich

Gut eine Woche nach der konstituierenden Ratssitzung trafen sich jetzt die Ausschussvorsitzende Maresa Kallmeier und die stellvertretende Ausschussvorsitzende Claudia Flaisch, um erste Ideen für die gemeinsame Ausschussarbeit zu entwickeln. Sie betreten Neuland, Ausschüsse mit diesem Themenspektrum sind nicht weit verbreitet. In Marl ist es das erste Mal, dass sich ein Ausschuss zu den Themen Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz bildet. Ein Treffen mit Bürgermeister Werner Arndt ist...

  • Marl
  • 26.11.20
Politik

Forderung der SPD Marl zum Tag der Kinderrechte
Kindern und Jugendlichen mehr Gehör schenken!

Am 20. November wurde vor 31 Jahren die UN-Kinderrechtskonvention mit dem Ziel verabschiedet, Kindern und Jugendlichen ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen und ihre Rechte zu stärken. Stadtverbandsvorsitzender Brian Nickholz zum Tag der Kinderrechte: „Nicht nur heute müssen wir uns bewusst machen, dass wir Kindern und Jugendlichen gerade in Krisenzeiten zuhören müssen. Es ist unser Anspruch, sie bei der Suche nach den besten Lösungen zu beteiligen. Die Konsequenzen und Auswirkungen auf Kinder...

  • Marl
  • 22.11.20
Politik

Sozial, ökologisch, antifaschistisch
Die Zukunft von Marl bunt gestalten

SPD, WG Die Grünen und Die Linke schließen mit 19 Personen das größte Bündnis im Rat. Zudem wird Claudia Flaisch in der SPD Fraktion hospitieren. Es gibt große Schnittmengen in den Programmen der Parteien, weswegen eine Themenbezogene Zusammenarbeit bereits jetzt vereinbart wurde. Vor allem bei sozialen und ökologischen Themen wird es punktuell gemeinsame Initiativen geben. Die größte Schnittmenge sehen die Mitglieder des Bündnisses in der Bildungspolitik. Von den Frühen Hilfen, bis zur...

  • Marl
  • 11.11.20
Politik

Große Mehrheit im Rat einigt sich
Zwei neue Ausschüsse und ein Unterausschuss

Nach konstruktiven Gesprächen zwischen SPD und CDU haben sich nun SPD, CDU, Bündnis '90 Die Grünen, Wählergemeinschaft die Grünen, FDP und Die Linke auf gemeinsame Beschlüsse zur Konstituierung des Rates geeinigt. Demnach bleibt es bei einer Ausschussgröße von 15 Mitgliedern, um auch kleinen Fraktionen ein Stimmrecht zu gewährleisten. Sollte es zu einer weiteren Fraktion kommen, würde es bei einem 13er Ausschuss zu einem Losentscheid unter den kleineren Fraktionen führen. Bei der...

  • Marl
  • 11.11.20
Politik
 Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Münster

Kommunalaufsicht: Konsequente Umsetzung der Sparbemühungen im Haushalt der Stadt Marl muss fortgeführt werden

Die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Münster trägt dafür Sorge, dass Kommunen im Regierungsbezirk ihre Selbstverwaltung im Rahmen des geltenden Rechts ausüben. Die Schwerpunkte der Kommunalaufsicht liegen in der Allgemeinen Kommunalaufsicht und der Finanzaufsicht.  Zudem ist sie nach dem Stärkungspaktgesetz für die Genehmigung der Haushaltssanierungspläne der kreisangehörigen Städte im Kreis Recklinghausen zuständig. Die Bezirksregierung Münster prüft im Rahmen der Finanzaufsicht...

  • Marl
  • 25.04.19
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich?

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  • 47
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Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt?

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
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Politik
Die Piratenpartei Dortmund schreibt viel über Bewohner, Versprechen, Wissen und Einsatz.
9 Bilder

Kommunalwahl 2014: Wahlprogramme grafisch dargestellt

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

  • Düsseldorf
  • 22.05.14
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Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
17 Bilder

Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
  • 25
  • 6
Politik
Geht ihr wählen oder macht ihr's per Post?

Frage der Woche: Wie geht Briefwahl?

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

  • Essen-Süd
  • 25.04.14
  • 8
  • 3
Politik
Dozent, Blogger und Politikberater: Martin Fuchs.
3 Bilder

Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

  • Düsseldorf
  • 04.04.14
  • 25
  • 6
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