Ministerpräsident

Beiträge zum Thema Ministerpräsident

Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

Initiative gegen Zeelink „entsetzt“ über NRW-Ministerpräsident
Rainer Rehbein: Laschets Auftritt und Formulierungen waren "völlig hirnfrei"

Die Initiative gegen die Zeelink-Pipeline zeigt sich entsetzt, dass Ministerpräsident Armin Laschet bei der offiziellen Eröffnung der Gasleitung in Würselen bei Aachen als Ehrengast aufgetreten ist. Mit seiner Teilnahme habe Laschet Tausende Bürgerinnen und Bürger verhöhnt, die entlang der Pipeline leben und sich auch weiterhin gegen das Projekt wehren, so einer der Sprecher der Initiative, Rainer Rehbein. Dass Laschet bei der Veranstaltung die Zeelink als "wichtigen Baustein zur Modernisierung...

  • Hünxe-Drevenack
  • 09.05.21
Sport
Ministerpräsident Laschet ließ am Dienstag offen, ob das Land eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernimmt. Foto: Land NRW

Ministerpräsident äußert sich zu 40-Millionen-Bürgschaft für Fußball-Bundesligisten
Laschet: Es wird keine Lex Schalke geben!

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

  • Essen-Süd
  • 30.06.20
  • 8
  • 1
Politik
Die Maut für Autonahnen kommt vorerst nicht. Gut so?

Frage der Woche
Deutschland bekommt vorerst keine PKW-Maut! Wie findet ihr die Entscheidung?

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

  • Oberhausen
  • 21.06.19
  • 7
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