Ordnungs- und Verkehrsausschuss

„In der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde das Thema Rheinbahn und Fußball-Europameisterschaft 2024 thematisiert. Die Antworten der Fachverwaltung sind bemerkenswert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es wurde erklärt, dass die Fußballfans, die am Flughafen landen, „grundsätzlich nicht vom Flughafen direkt zum Stadion fahren, sondern zunächst Hotel- bzw. Gastronomiebetriebe sowie die organisierten Fan Zonen...

„Der Jugendrat hat in seiner Sitzung Ende April über eine mögliche Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn beraten,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb, und auch, um mögliche Vorfreuden oder/und Mißverständnisse zu vermeiden, fragten wir in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses die Verwaltung. Für diese teilte der Beigeordnete Jochen Kral mit, dass...

„Seit Jahren sorgt man sich um Fahrradfahrende und damit verbundene Unfälle auf der Benderstraße. Deshalb haben alle Bezirksvertreter, alle Vor-Ort-Experten aller in der Bezirksvertretung 7 vertretenen Parteien einstimmig beschlossen, den Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) aufzufordern, jetzt, unverzüglich große Fahrradpiktogramme mittig innerhalb des Schutzstreifens aufzubringen sowie dies mit einer durchgehenden farbigen Markierung dieses Streifens zu ergänzen,“ erklärt Torsten Lemmer,...

„Der Jugendrat hat in seiner Sitzung am 27. April 2023 über eine mögliche Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn beraten. Dies wurde von der Presse und Teilen der interessierten Öffentlichkeit aufgegriffen und seit dem diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Deshalb fragen wir nun, in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses 1.) Unabhängig von den Standpunkten der...

„Seit Juni 2021 ist der Dernbuschweg zwischen der Hausnummer 89 und dem Rotthäuser Weg immer noch für den gesamten Verkehr aus Sicherheitsgründen gesperrt. Da dort früher jeden Tag hunderte Autos verbotener Weise abkürzten und nun auch der Bund der Steuerzahler vor Steuergeldverschwendung warnt, fragten wir in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige...

„Seit Jahren haben viele Verkehrsteilnehmer auf der Roßstraße den Wunsch, dass der Verkehrsraum für alle sicher aufgeteilt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Unsere diesbezügliche Anfrage in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde vom Beigeordneten Jochen Kral beantwortet: „Die Roßstraße stellt aus Sicht der Verwaltung eine Ergänzung des Radhauptnetzes dar, da sie als Zentralachse im Stadtgebiet auch für...

„Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) stand die Vorberatung zur Strategie zum Parkraummanagement auf der Tagesordnung. So hatten fachkundige Bürger, wie z.B. aus dem Behindertenrat, der IHK, dem ADFC oder dem VCD die Gelegenheit, ihre Standpunkte zu erläutern, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER brachte Alexander Führer einen Änderungsantrag ein. Wie in der Vorlage der Fachverwaltung...

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

„Seit Jahren wird an dem Radhauptnetz gearbeitet. Die von vielen Radfahrenden genutzte Roßstrasse ist nicht Bestandteil des Radhauptnetzes. Denoch wurde immer wieder der Wunsch geäußert, etwas für Radfahrende zu unternehmen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb bringen wir dieses Thema nun wieder im Ordnungs- und Verkehrsausschuss auf die Tagesordnung: 1.) Unter Berücksichtigung veränderter und steigender Zahlen von...

Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit rund um Rheinbahnhaltestellen „Aufgrund unserer Anfrage zum Thema Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit an Rheinbahnhaltestellen antwortete nun der zuständige Beigeordnete, Jochen Kral, im Ordnungs- und Verkehrsausschuss," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: Die Dienstkräfte des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) achten im Rahmen des regulären Streifendienstes auf die Einhaltung aller einschlägigen...

„Seit rund einem Jahr fahren ukrainisch Geflüchtete in Düsseldorf mit ihren Fahrzeugen, ohne dass diese bis heute umgemeldet worden sind. Unsere diesbezügliche Anfrage hat die zuständige Beigeordnete, Britta Zur, heute im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beantwortet," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: Bis 31.05.2022 haben die deutschen Kfz-Haftpflichtversicherer Schäden reguliert. Seit dem 01.06.2022 konnten ukrainische Fahrzeughalter...

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Rund um die Kommunalwahl 2020 und auch in den Wochen danach wurde von vielen Seiten erklärt, dass man in der Wahlperiode bis 2025 sich deutlich mehr für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit an Rheinbahnhaltestellen einsetzen wolle. Während dies in Zeiten der Corona-Pandemie auch dadurch gelang, dass deutlich weniger Menschen unterwegs waren, nehmen in den letzten Wochen und Monaten die diesbezüglichen...

Am 24. Februar 2022 begann der Krieg in der Ukraine. Eine Folge dieses Krieges ist es, dass Menschen von dort nach Düsseldorf flüchteten, zum Teil mit ihren eigenen Fahrzeugen. Nun, nach rund einem Jahr, sind im Stadtgebiet doch häufiger Fahrzeuge mit ukrainischem Kennzeichen zu sehen. Viele, aus der Ukraine Geflüchtete möchten sicherlich noch immer gerne und schnellstmöglich in ihre Heimat zurückkehren. Auch deshalb wurden denklogisch keine An- bzw. Ummeldungen in Düsseldorf vorgenommen. Gemäß...

Am 2. März kam es in Lohausen zu einem schweren Verkehrsunfall. Die Polizei teilte mit, dass gegen 6:25 Uhr ein Mann auf dem Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Niederrheinstraße unterwegs war und die Fahrbahn überqueren wollte. „Aus bislang unklaren Gründen beachtete ihn der Fahrer eines Mini aus Mönchengladbach nicht und erfasste den Fußgänger. Der Mann war mit seinem Pkw in Richtung Kaiserswerth unterwegs. Der 26-Jährige wurde zu Boden geschleudert und erlitt schwerste Verletzungen. Der...

In Düsseldorf haben sich die jährlichen Stau-Stunden von 50 (2019) auf 30 (2022) verringert. „In der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fragten wir die Verwaltung, welche Einflüsse und/oder Maßnahmen dies bewirkt haben,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der Beigeordnete Jochen Kral führte aus: „Die Gründe hierfür liegen mutmaßlich in einem sich ändernden Verkehrsverhalten der Bürger. Durch die immer stärkere...

„Am 4. Januar versursachte ein Fahrer der Linie 730 einen Verkehrsunfall. Unsere diesbezügliche Fragen beantwortete der Beigeordnete Jochen Kral in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wie folgt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Rheinbahn hat aus eigener Unfallaufnahme des Verkehrsdienstes Erkenntnisse zum Unfallhergang und zu den im Verlauf des Unfalls verursachten Schäden. Zusätzlich liegen die...

„Am letzten Mittwoch hat der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, den an der Kreuzung Torfbruchstraße/Dreherstraße mißglückten Verkehrsversuch zu beenden,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun ist heute zu hören, dass die Verwaltung Wochen für die Wiederherstellung des alten Zustands benötigt. Das kann nicht sein! Gescheitert ist gescheitert! Hier muss unverzüglich, sofort gehandelt werden. Jeder weitere Tag ist schlecht für...

Die Rheinbahn teilte vor Weihnachten mit, dass es in Straßen- und U-Bahnen künftig nicht mehr wärmer als 16 Grad sein wird. Damit würden in den Monaten Januar, Februar, März und April der Energieverbrauch um etwa eine Million Kilowattstunden reduziert werden können; das entspricht einem jährlichen Stromverbrauch von rund 250 Vier-Personen-Haushalten. „In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fragen wir diesbezüglich nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

In einer Presseerklärung teilt die Stadtverwaltung mit, dass die erste Düsseldorfer Mobilitätsstation den Nutzern übergeben wurde. „Die Mobilitätsstation am Stadttor bündelt unterschiedliche Mobilitätsangebote wie eine moderne Sammelschließanlage für Fahrräder, zwei Carsharing-Parkplätze und eine attraktive Fläche mit Fahrrad- und Lastenradbügeln. Zudem steht dort eine Sharingstation für das geordnete Abstellen von Sharing-Mikromobilen wie Leihfahrrädern, E-Rollern oder E-Scootern sowie eine...

„Am letzten Samstag konnte ich kulturpolitische Gespräche mit herausragenden Persönlichkeiten in Würzburg führen. Herzlichen Dank an alle Teilnehmenden; ich habe viel für die konkrete Arbeit in Düsseldorf mitnehmen können. Besonders bewegt haben mich die Kommentare derer, die am Donnerstag den Livestream der Ratssitzung verfolgt haben,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und ergänzt: „Insbesondere die Bereiche Kultur und Integration...

Zum Thema „Wie können Taxifahrgäste auf der einstreifigen Prinz-Georg-Straße (und anderen auch) ein- und aussteigen“ teilte der zuständige Beigeordnete Jochen Kral in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses mit, dass „ beim Einsteigen der Taxifahrer auf einen in Kürze zu erwartenden Fahrgast für angemessene Zeit warten und einen insbesondere älteren oder behinderten Fahrgast in der Wohnung abholen oder dorthin begleiten [darf]. Die Entgegennahme des Entgelts und das Ausstellen...

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) stand unter TOP 5 der Antrag vom 06.12.2021, dass auch auf dem westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße die Tempo-30-Zone gelten solle. Die Verwaltung hat am 10.01.2022 eine inhaltsgleiche Beschlußvorlage zu dieser Sitzung unter TOP 12 zur Abstimmung eingestellt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Ausgehend von Anregungen...

Am 30. Januar wurde in der Presse informiert, dass die Bauarbeiten an der Unterführung Bamberger Straße für die Durchfahrt von Schwertransporten gut voran gehen, allerdings die ursprünglich geplanten Kosten von sieben auf schon über 16,5 Millionen gestiegen sind. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung gestellt. Dazu Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...