Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Trinker fragen - Politiker antworten
Die beliebte Bürgersprechstunde von Die PARTEI ist zurück!

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder...

  • Essen-Süd
  • 26.10.19
Politik

Essen muss wieder HANSEstadt werden!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

  • Essen-Süd
  • 24.11.18
Politik

Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
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Politik

Krawall & Satire´auf Zeche Carl. El Cheffe Martin Sonneborn auf Agitationsreise!

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

  • Essen-Süd
  • 10.05.18
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Politik
Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim.
Foto: Archiv / Andreas Köhring
2 Bilder

Stadtrat will die Lärmschutzkommission für Flughafen Essen/Mülheim nicht auflösen

Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim. Es wird davon ausgegangen, dass der Flugbetrieb 2034 vollständig eingestellt wird. In einem dreistufigen Werkstattprozess soll ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine spätere Nutzung der Fläche gefunden werden. Zunächst ging es um planerische Grundlagen, die zweite Runde erstellte drei Konzeptvarianten. Im dritten Workshop sollen Ende April die Rahmenvorgaben für einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.02.18
Politik
Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu 99,4 Prozent erfüllt. Der Zuweisungsstop von Flüchtlingen nach Essen im Jahr 2017 ist daher für die CDU-Fraktion die richtige Entscheidung. Es gilt Überforderungen in der Flüchtlingsfrage mit klugen Entscheidungen vorzubeugen, betont Ratsherr Dirk Kalweit, der politisch ein Vertreter der Obergrenze ist. Kalweit setzt sich auch für eine kommunale Obergrenze ein.

CDU-Fraktion: Keine weitere Zuweisung von Flüchtlingen in 2017 nach Essen

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.17
Politik

Negativeffekte durch Outsourcing?- Stadt will Zentralaufgaben der Stadttöchter zentralisieren und so Millionen sparen

Zentrale Aufgaben der Tochtergesellschaften sollen zusammengefasst werden und laut Gutachten rechnerisches l zwischen 3,5 und 4,6 Millionen Euro sparen. Nur gab es das alles schon, damals waren die 20 betroffenen Tochtergesellschaften einfach Stadtämter. Steht das Outsourcing der städtischen Aufgaben in der Stadt Essen nun vor dem Aus? Die Piratenpartei Essen sieht den gemeinsamen Einkauf als 1. Schritt zu noch mehr Sparpotential: - Orientierung der Gehälter der Führungspositionen am...

  • Essen-Nord
  • 15.05.14
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