Beschäftigung von Angehörigen von Politikern bei der Stadt Essen

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert:

In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“.

So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten und Vorteilsnahme durch ein politische Amt.

Die Enzyklopädie Wikipedia drückt es da etwas vornehmer aus: „Das verdeckte Zusammenwirken in kaum kontrollierbaren nicht-öffentlichen Beziehungsgeflechten kann zur Vermischung von gesellschaftlichen, politischen und unternehmerischen Interessen führen.“

Aber wie sieht es im Jahr 2018 in Essen aus? Gibt’s es eine möglichst umfassende Transparenz über die Verwendung öffentlicher Finanzmittel?

Die PARTEI Essen wollte es genauer wissen und hat in der Ratssitzung im Juni in der nachfolgenden Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Kufen einfach mal nachgefragt:

„TOP: Anfragen von Ratsmitgliedern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Zum Sachverhalt: In Anlehnung an die Anfrage des Genossen Dr. Stelzer „Beschäftigung von Ratsmitgliedern und ihrer Angehörigen“ und der neuen Transparenzoffensive der SPD bitte ich um die Beantwortung der folgenden Frage(n):

a) Welche Angehörigen von aktuellen bzw. ehemaligen Ratsmitgliedern sind bzw. waren bei der Stadt Essen und der städtischen Tochtergesellschaften beschäftigt?
Ich bitte hier um die Angabe der jeweiligen Position und das Jahresgehalt p.a.

b) Bei welchen Angehörigen von Ratsmitgliedern kam es bei der Stadt Essen und der städtischen Tochtergesellschaften zu einer so genannten „Sprungbeförderung“ (der Begriff ist, - denke ich bekannt – hiermit ist das Überspringen mehrerer Gehalts- bzw. Besoldungsstufen innerhalb eines Jahres oder eines relativ kurzen Zeitraumes gemeint.)
Sollte dies der Fall sein bitte hier ich um eine kurze Darstellung / Begründung der Sprungbeförderung. Insbesondere interessiert mich hierbei die städtische Tochtergesellschaft der EBE.

c) Welche Angehörigen von Ratsmitgliedern standen oder stehen in einer Geschäftsbeziehung zur Stadt Essen oder den städtischen Tochtergesellschaften? Hier bitte ich um eine Darstellung des Geschäftsvolumens ab 10.000€ oder mehr p.a. (Dienstleistungs- und Werkverträge sind mit zu berücksichtigen)“

Unsere Anfrage wurde ausführlich und umfassend ;-) von Dezernent Christian Kromberg beantwortet. Anscheinend ist man in der Verwaltung und der GroKo dazu übergegangen, das 
Thema so schnell wie möglich politisch "abzuräumen"!

Der geneigte Leser kann sich anhand beigefügter Antwort selbst ein Bild dazu machen…

Laut Auskunft des Dezernenten handelt sich um bekannte #Einzelfälle… - Na ja, wers glaubt? Uns fällt dazu das Sprichwort „von der Krähe der der anderen…“ ein

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