Protest

Beiträge zum Thema Protest

LK-Gemeinschaft
Über 700 Menschen haben am Sonntag bei der Friedensdemonstration in der Mülheimer Innenstadt Flagge gezeigt und Zeichen gegen den Krieg in der Ukraine gesetzt. | Foto: PR-Foto Köhring
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Demonstration mit über 700 Menschen
Ein Appell gegen Gleichgültigkeit und für Frieden

Ein breit aufgestelltes Mülheimer Bündnis rief am Sonntag zur Friedensdemonstration in der Innenstadt auf. Weit mehr als 700 Menschen quer durch alle Altersgruppen setzten ein sichtbares Zeichen gegen den Ukraine-Krieg und für Frieden. Sie wollten mit dem gemeinsamen Marsch ihren Sorgen, Hoffnungen und Erwartungen Nachdruck verleihen. Zugleich war die Demonstration ein Appell gegen Gleichgültigkeit, gegen das „Einfach alles hinnehmen“. Neben dem Oberbürgermeister und den Rats-Fraktionen waren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.03.22
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Politik
Alexander Kocks war nur wenige Wochen lang Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch Mülheim. 
Foto: Henschke
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Was trieb Alexander Kocks zum BAMH und wieder raus?
Gerade erst angefangen

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik
In Mülheim gibt es Proteste gegen Kürzungen im OGS-Bereich.
Foto: Archiv Lokalkompass
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Es gibt großen Ärger um OGS-Kürzungen
Eltern laufen Sturm

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.21
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Politik
Umstritten war die Entscheidung, am Donnerstag trotz der hohen Inzidenz-Zahl in voller Besetzung zu tagen. Das Archiv-Foto zeigt die konstituierende Ratssitzung im November. | Foto: PR-Foto Köhring/SC
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Ärger unter den Fraktionen
Musste Vollbesetzung im Rat sein?

Selten gab es so viel Ärger im Vorfeld einer Mülheimer Ratssitzung. Ein volles Plenum in Corona-Zeiten? Muss das sein? Was für ein Signal geht damit an die Bevölkerung? Doch das Gesetz fordert entsprechende Präsenzveranstaltungen. Es hätte zwar die Möglichkeit einer drastischen Reduzierung der Zahl der Anwesenden gegeben, also eine Ratssitzung, an der je Fraktion nur je ein Drittel der Stadtverordneten teilnimmt. Es wurde kolportiert, diese Drittel-Lösung sei an dem Veto der drei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.12.20
Politik
Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität befasste sich mit dem Wirtschaftsflächenkonzept.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Wirtschaftsausschuss befasste sich mit dem Wirtschaftsflächenkonzept
Sachliche Diskussionen bei Sondersitzung

Mit großer Mehrheit bei Gegenstimmen der Grünen wurde der Prüfauftrag zum viel diskutierten Wirtschaftsflächenkonzept erteilt. Vertreter der Bürgerinitiativen durften ihre Argumente vortragen. Vorsitzender Henner Tilgner verschlankte mit Zustimmung seiner Kollegen direkt einmal die Tagesordnung. Doch die Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität dauerte trotzdem gute drei Stunden. Im Lichthof des Hauses der Wirtschaft war kein freier Platz mehr zu ergattern....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.01.20
Politik
Für Rainer Sauer, Markus Görkes, Ahmet Avsar, Gerd Wilhelm Scholl, Dirk Hoffmann und Christian Boden ist es „Fünf vor Zwölf“ beim ÖPNV.
Foto: PR-Fotografie Köhring/SM
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Am 13. Juni große Demonstration auf dem Rathausmarkt gegen den geplanten ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim
„Die ganze Stadt ist in Aufruhr“

Der Rat der Stadt Mülheim hatte beschlossen, beim ÖPNV zukünftig jährlich sieben Millionen Euro einzusparen. Nun liegen Sparvorschläge auf dem Tisch, die in der Bevölkerung regelrechtes Entsetzen auslösten. Die von Verdi initiierten Bürgerproteste seien nicht zu überhören, sagt Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer: „In nur drei Wochen sind rund 5.000 Bürgeranträge bei OB Ulrich Scholten gelandet. Darin wird er zur Rücknahme der Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV aufgefordert, die am 6. Dezember 2018...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
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Politik
Nicht die letzte Aktion von ver.di zum ÖPNV in Mülheim. Zur Aktion vor dem Forum fanden sich auch ver.di-Vertrauensleutesprecher Christian Boden (5. von links) und der Ruhrbahn-Betriebsratsvorsitzende Ahmet Avsar (rechts) ein. Foto: Rainer Sauer/ver.di

ver.di mobilisiert zur Demo am Donnerstag, 13. Juni
3.000 Bürgeranträge gegen ÖPNV-Kahlschlag

Der Fachbereich Verkehr der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di schätzt, dass im Rathaus schon bis zum letzten Wochenende mindestens 3.000 Bürgeranträge gegen den Kahlschlag beim ÖPNV eingeworfen wurden. ver.di hatte die Aktion erst vor gut zwei Wochen organisiert. „Die Anträge werden nach Information der Stadtverwaltung in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 18. Juni um 16 Uhr behandelt“, heißt es in der Mitteilung der Gewerkschaft. Unterdessen mobilisiert ein Aktivkreis, unter ihnen auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.05.19
Politik
Vertreter von „Fridays for future“ durften vor dem Rat sprechen. 
Foto: PR-Fotografie Köhring

Vertreter von „Fridays for future“ durften vor dem Rat der Stadt Mülheim sprechen
„Sie als Profis haben zu wenig getan“

Wem als normalen Bürger bei einer Sitzung des Stadtrates Rederecht eingeräumt wird, der muss etwas zu sagen haben. Das galt für Jennifer Asamoah und Fabian Stief. Zwei Mülheimer Schüler, die nicht mehr nur zusehen wollen. Die sich engagieren. Der 13-jährige Fabian vom Gymnasium Heißen gründete die Ortsgruppe „Fridays for future” und die 17-jährige Jennifer von der Gesamtschule Saarn hatte schon 2017 den Zivilcourage-Preis der Grillo Stiftung bekommen. „Aufschrei der Jugendlichen“ Anlass ihrer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.04.19
Politik
Diskussion rund ums Reizthema Grundsteuererhöhung mit Heinz Borchardt, Dieter Spliethoff, Tim Giesbert, Frank Mendack und Moderator Philipp Ortmann. 
Foto: Henschke

Hitzige Diskussionen zum Reizthema Grundsteuererhöhung
„Es herrscht große Unruhe“

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.19
Politik
Die Polizei schätzt, dass rund 700 Bürger auf dem Rathausmarkt versammelt waren. | Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Bürger heizen der Politik auf dem Rathausmarkt ein
Demo gegen die Grundsteuerhöhung

"Zeigt ihnen, dass wir auf der Matte stehen!" Alexander Kocks, Organisator der Demonstration gegen die Grundsteuererhöhung, donnert es auf den Rathausmarkt. Der ist weitaus besser besucht, als die zuvor 200 angemeldeten Menschen. 500 bis 700 Mülheimer sind es am Donnerstag um 15 Uhr und sie tun, wozu sie Kocks auffordert. Mit Rasseln, Trillerpfeifen, Trommeln und Klatschen machen sie dem eine Stunde später tagenden Rat klar, was sie vom deutlich erhöhten Hebesatz halten. Manche haben Parolen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.19
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Politik
Einen Sack "letzter Hemden" übergab BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann dem Kämmerer Frank Mendack (rechts). Foto: BAMH

Protest gegen die Grundsteuererhöhung
Mülheims "letztes Hemd" für den Kämmerer

Am gestrigen Mittwoch hat die BAMH-Fraktion im Rat der Stadt Kämmerer Frank Mendack die von der Bürgerschaft der Fraktion zur Verfügung gestellten „letzten Hemden“ übergeben. Auslöser der Aktion war der Protest gegen die unverhältnismäßige Grundsteuererhöhung, zunächst in der Demonstration am heutigen Donnerstag vor dem Rathaus gipfelnd. Die mehrere Säcke füllenden Hemden waren in der BAMH-Geschäftsstelle gesammelt worden. Symbolisch wurde Mendack ein Sack überreicht. Fraktionschef Jochen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.19
Politik
Bei der Bürgerversammlung gegen die Grundsteuererhöhung platzte der Saal aus allen Nähten. 
Foto: Henschke

Die Erhöhung der Grundsteuer führt zu Protesten und einer Demonstration am 14. Februar
„Wenn hier der Protest richtig losgeht…“

Der Raum füllt sich. Die Stimmung ist gereizt. Lothar Reinhard steht in der Gaststätte „Altes Schilderhaus“ und versucht, laut genug zu sprechen. Er hatte eingeladen zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Die Bürgerversammlung zeichnet ein klares Bild. Die massive Erhöhung der Grundsteuer B um 39 Prozent ist jetzt bei den Menschen angekommen. Viele begehren auf und machen mobil. Im Internet unterstützen auf www.openpetition.de bereits über 5.600 Mülheimer Bürger die Forderung, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.01.19
Politik
MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard. Foto: Archiv

MBI-Antrag für die Ratssitzung am 14. Februar
Grundsteuererhöhung rückgängig machen!

Es ist nicht mehr als ein symbolischer Akt - doch ein solcher ist es in jedem Fall. Die Fraktion der Mülheimer Bürger-Initiativen (MBI) beantragt für die kommende Ratssitzung am Donnerstag, 14. Februar, eine Abänderung des heftig kritisierten Beschlusses zur Grundsteuererhöhung. Die Chance auf eine Änderung tendiert dabei allerdings gegen Null. "Wir beantragen eine Abänderung dergestalt, dass der Hebesatz 2019 für die Grundsteuer B unverändert bei 640 Prozent belassen wird, wie seit 2015...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.01.19
  • 1
Politik
Massive Mehrbelastungen kommen auf die Mülheimer durch die beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B zu. Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Petitionen gegen die drastische Erhöhung der Grundsteuer B mit großem Zulauf
Mülheim - ein teures Vergnügen

In Mülheim zu leben - das muss man sich leisten können oder wollen. Die jüngste Erhöhung der Grundsteuer B um 250 Prozentpunkte auf den Hebesatz von 890 Prozent lässt eine Vielzahl der hiesigen Bevölkerung schäumen. Überhaupt wird irgendwo in Deutschland den Menschen bei dieser Steuer so tief in die Taschen gegriffen wie in Nordrhein-Westfalen. Im Jahre 2018 entfielen neun der zehn höchsten Sätze bundesweit auf NRW. Absoluter Spitzenreiter bleibt Witten mit 910 Prozent, gleich dahinter hat sich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.01.19
Kultur
Seit Herbst 2017 ist die VHS gesperrt. Foto: Archiv

VHS-Begehren hat erste Hürde geschafft

Die erste Hürde ist geschafft. 8.500 Bürger haben das Begehren zum Erhalt der Volkshochschule am MüGa-Park unterschrieben. Damit kann der Wunsch, das denkmalgeschützte Gebäude an der Bergstraße zu erhalten, nun formell auf den Weg gebracht werden. Am kommenden Freitag, 13. Juli, wird das erfolgreiche Bürgerbegehren nun an Oberbürgermeister Ulrich Scholten übergeben. Bis Freitagmorgen können am Stand der VHS-Befürworter vor dem Forum noch weitere Unterschriften geleistet werden. Weitere Infos...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.18
Politik
Bleibt die denkmalgeschützte Volkshochschule an der Bergstraße für fünf Jahre geschlossen?
Foto: PR-Foto Köhring/JA
2 Bilder

Bleibt das Streitobjekt Volkshochschule für fünf Jahre geschlossen?

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.17
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Natur + Garten

Kritik an Baumfällaktionen - Bürgerversammlung in der VHS

„Wir haben in diesem Jahr bislang 197 Bäume gefällt“, sagt Sylvia Waage vom städtischen Grünflächenmanagement. 2013 kreischte die Kettensäge 342 Mal und legte Bäume um. „Und wieder geht ein Baum seinem Ende zu“ - Betroffen zeigen sich die Grünen vom Zustand der großen Esche an der Ruhrpromenade. Auch die Partei Die Linke sieht die Baumfällungen kritisch. „Dieser sterbenskranke Baum“, ärgert sich Ratsfrau Brigitte Erd. „Es ist ein weiteres Beispiel für den unsensiblen Umgang von Stadtspitze und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.14
Politik
Der Unmut über den geplanten Wegfall der Linie 151 ist groß. | Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Längerer Weg für schwache Beine

Die Vorstellung des neuen Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim sorgt für Aufregung: Insbesondere das geplante Aus für die Linie 151 führt zu Ärger bei den über 100 Besuchern. Das Gute an der Sache: Nichts ist entschieden. Donnerstag, 15.50 Uhr, Ratssaal der Stadt Mülheim: Rund 100 Bürger sind angereist, um an der Sitzung des Aussschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität teilzunehmen. Die meisten der Zuhörer sind Senioren und die sind mächtig sauer. Der Grund: Im neuen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.05.13
Politik

Ministerium macht keine Fehler

Nein, die Matheklausuren werden nicht neu geschrieben. „Nach Prüfung der Ergebnisse sind die Aufgaben lehrplankonform, fachlich korrekt und bezüglich des Anspruchsniveaus angemessen“, teilt das Schulministerium mit. Die Botschaft ist eindeutig: Ministerien machen nun mal keine Fehler. Vermutlich ist das der letzte pädagogische Fingerzeig und ein weiser Ratschlag zum Ende der Schulzeit: Das wahre Leben ist eben kein Wunschkonzert. Das durch die verpatzte Mathenote in diesem Jahr weniger...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.13
Politik
Stuttgart wehrt sich, und auch die Mülheimer setzen ihre Interessen durch.

Lisas Welt: Skandal - Das Volk wehrt sich

Die Franzosen haben es vorgemacht und so langsam - zumindest ist das mein Eindruck - ziehen die Deutschen nach: Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich nicht bemühte, auf die Straße zu gehen und zu protestieren - mit der Begründung „Bringt ja eh nix!“. Dieses Argument lass‘ ich - spätestens seit Stuttgart - nicht mehr gelten. Ebenso wenig wie die Lehrer, Schüler und Eltern der Hauptschule an der Bruchstraße. Denn auch wenn das Projekt „Zukunftsschule“ quasi von einem auf den anderen Tag...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.10
  • 3
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