Rüdiger Böker

Beiträge zum Thema Rüdiger Böker

Politik
https://www.beispielklagen.de/bilder2/Stromsperre.jpg
2 Bilder

Strompreisentwicklung
Wenn der Anbieterwechsel nicht möglich ist . . .

Die Existenzsicherung ist nicht sichergestellt. "Hiermit stelle ich einen Antrag auf Härtebedarf /ungedeckter Mehrbedarf bezgl. meiner Haushaltsstrom Pauschale in Höhe von 151 €. Aufgrund meiner Schufa Einträge bekomme ich keinen günstigeren Anbieter und die Vorschläge der Verbraucher Zentrale, habe ich soweit es mir möglich war schon lange umgesetzt. Im Rahmen meiner finanziellen Möglichkeiten ist es mir nicht möglich, die Stromkosten in eigener Leistung zu decken." Unterversorgung. Im...

  • Iserlohn
  • 17.11.23
  • 1
  • 1
Politik
https://www.beispielklagen.de/bilder2/EichSiegelExistenzminimum.jpg
4 Bilder

Kurz-Analyse zum Regel-Bedarf
Rüdiger Böker - Kurz-Analyse für das Verfahren BVerfG 1 BvL 3/21

"Wer den Inhalt des Regel-Bedarfs nicht erklären kann, kann auch nicht beurteilen, wo, wie und in welcher Höhe „gespart“ werden könnte" "In seiner Entscheidung BVerfG 1 BvL 1/09 hat das BVerfG klargestellt, was der Gesetzgeber machen müsste, wenn er denn die Absicht hätte, das Existenz-Minimum in verfassungskonformer Höhe zu berechnen." Umgesetzt hat die Regierung  so gut wie nichts. Rüdiger Böker - Kurz-Analyse für das Verfahren BVerfG 1 BvL 3/21 (114 S.)   Kurz-Analyse zum Regel-Bedarf "Die...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
Politik
https://www.beispielklagen.de/bilder2/Entwicklung.der.Regelsaetze.2000.jpg
2 Bilder

niemanden interessiert es . . .
Alle Hartz IV-Bescheide für 2013 sind ausnahmslos rechtswidrig

Seit Kurzem erhalten Leistungsberechtigte Bewilligungs- und Änderungsbescheide in denen die Regelsatzerhöhung 2013 ausgewiesen ist. Alle Bescheide sind bereits aus dem Grund mangelhaft, weil sie fälschlich suggerieren, dass die Neuberechnung der Regelsätze bereits rechtverbindlich sei. Dies entspricht jedoch nicht der Wahrheit. In den Bescheiden heißt es: „Zum 01.01.2013 werden Ihre Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) neu festgesetzt. Die Festsetzung...

  • Iserlohn
  • 08.12.12
  • 3
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen