Rechtsextremismus

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den Integrationsrat als auch die Aufsichtsratsmandate strittig abgestimmt. Linke...

Überparteilich für eine höhere Wahlbeteiligung und gegen Rechts - ein Kommentar Gestern vor einer Woche hat Essen gewählt und einige Punkte des Ergebnisses lassen aufhorchen. Mit dem Kommunalwahlergebnis umzugehen ist für die Ratsparteien nicht einfach – einerseits hätte das Vierer-Bündnis keine Mehrheit mehr, andererseits auch rot-grün nicht. Ein Gewinner steht allerdings fest: Die Partei der Nichtwähler konnte mit 52,6% die absolute Mehrheit in unserer Stadt einfahren. Nun könnte man sagen,...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

Die von der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) vorgelegte Statistik zur Fußballsaison 2011/2012 zeigt, dass es von Jahr zu Jahr mehr Ausschreitungen und mehr Gewalttäter im Stadion und im Umfeld der Bundesligaspiele gibt. „Das ist ein Alarmsignal. Bundesweit 8.100 Strafverfahren bei Fußballspielen in nur einer Saison sind viel zu viel“, sagt NRW-Innenminister Ralf Jäger. „DFB und DFL sind jetzt gefordert. Verbände und Vereine müssen mehr für die Sicherheit von Fußballspielen tun...