Rechtsextremismus

Kölner bürgerliches Bündnis protestiert mit Partei FREIE WÄHLER gegen Extremismus (Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der...

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

Anfang Februar 2020 beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung „zu prüfen, inwieweit die vorhandenen Aktivitäten und Konzepte in einem „Düsseldorfer Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“ (Arbeitstitel) zusammengeführt werden können. Dabei sollen sowohl die bisherigen Arbeiten an einem Antidiskriminierungskonzept als auch die weiteren Konzepte und Aktivitäten der Stadt, der zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Kirchen...