Regierungsbildung

Beiträge zum Thema Regierungsbildung

Politik

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Jetzt zicken die Politiker schon wieder rum

Vor der Wahl wurde noch von den meisten Parteien die Bereitschaft zur Regierungsbildung erklärt. Nur einen Tag nach der Wahl ist es damit schon vorbei. Die Politiker zicken rum! Zunächst galt das Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Die CDU schloss im Vorfeld schon eine Zusammenarbeit mit der AFD und der Linken aus. Jetzt melden sich auch die Grünen, die wollen keine Regierungsbeteiligung mit der SPD und auch die FDP will nicht in eine Regierung mit der SPD. Man könnte meinen,...

  • Essen-Süd
  • 08.06.21
Politik
181112_Kabinett Söder vereidigt___Quelle Bayern.de

FREIE WÄHLER im bayerischen Kabinett vereidigt

Düsseldorf, 13. November 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER gratuliert den FREIEN WÄHLERN Bayern zur Regierungsbildung und wünscht - auch unserem Bundesvorsitzenden - Hubert Aiwanger (stellv. Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie), Michael Piazolo (Minister für Unterricht und Kultus), Thorsten Glauber (Minister für Umwelt- und Verbraucherschutz) sowie den Staatsekretären Anna Stolz (im Minsterium für Unterricht und Kultus) und Roland Weigert (im...

  • Düsseldorf
  • 13.11.18
Politik

Gerdes: SPD muss Vertragstext nun sachlich debattieren

Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte: „Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit,...

  • Gladbeck
  • 08.02.18
  • 9
Politik

Große Koalition: Das Ende der SPD?

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren, nachdem sie...

  • Essen-Steele
  • 21.11.17
  • 15
  • 6
Politik

KKV: Regierungsbildung zügig vorantreiben – Gemeinwohl hat Vorrang vor Parteieninteressen

„Als stärkste Fraktion ist die CDU/CSU in der Pflicht, so schnell wie möglich, eine neue Regierung zu bilden. Das setzt aber voraus, dass sowohl SPD als auch Grüne zu entsprechenden Kompromissen bereit sind.“ Mit diesen Worten appelliert Bernd-M. Wehner, Monheimer Bundesvorsitzender des KKV, Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, an die drei Parteien, das Gemeinwohl über Parteiinteressen zu stellen. So verständlich es auch sei, dass jede Partei ihre Interessen bzw. Ziele in einer...

  • Monheim am Rhein
  • 27.09.13
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