SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Norbert Meesters: Keine Castor-Transporte, Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geht vor!

„Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus – Die Sicherheit der Bürger geht vor!“, so lautete eine Resolution des Kreistags des Kreises Wesel vom 15.12.2011 an die Bundesregierung. Darin wendete sich der Kreistag eindeutig gegen mögliche Castor-Transporte und schloss sich auch einer Forderung des Landtags NRW an. „Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung die Fortführung des Zwischenlagers Jülich durch ihr eigenes Abstimmungsverhalten im Aufsichtsrat des Forschungszentrums...

  • Wesel
  • 14.02.12
  • 2
Politik
Am 18. Januar wurden Experten zur Situation der Ladenöffnungszeiten in NRW angehört.

Norbert Meesters: Gegen Wildwuchs - Sonntagsschutz bei Ladenöffnungszeiten verbessern

„Für die SPD steht fest: Der Sonntag darf nicht zu einem Werktag wie jeder andere werden. In manchen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen. Da wollen wir ran“, fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters das zentrale Ziel der SPD bei der Überprüfung der Ladenöffnungszeiten zusammen. Mitte Januar hat bereits eine Anhörung im Düsseldorfer Landtag stattgefunden. In ihren schriftlichen...

  • Wesel
  • 06.02.12
Politik
2 Bilder

Rot-Grün in Düsseldorf benachteiligt den Kreis Wesel

„Der von der rot-grünen Landesregierung verabschiedete Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 bringt dem Kreis Wesel und seinen kreisangehörigen Kommunen gewaltige finanzielle Mehrbelastungen“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionschef im Kreistag. Zum einen sind die Städte und Gemeinden im Kreis durch die geplanten niedrigeren Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf mit insgesamt 22,1 Mio € geringeren Zuschüssen als 2010 betroffen. Das bedeutet für Städte wie Moers 10,2 Mio €, Wesel 6,2 Mio € und...

  • Wesel
  • 20.01.11
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