SPD

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

Die Elternschaft Düsseldorfer Schulen, kurz EDS, ist der schulformübergreifende Zusammenschluss engagierter und demokratisch legitimierter Eltern von Kindern an Düsseldorfer Schulen, die sich für die Belange und zum Wohle der Kinder einsetzen und stark machen möchten. Ihr Ziel ist die nachhaltige Vertretung der vielfältigen Interessen Düsseldorfer Schüler und deren Eltern, die in einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Schulen, den verschiedenen Ämtern und Gremien der Stadt...

Die FREIE WÄHLER bereiten eine Klage gegen den Aufsichtsrat der IDR vor. Sie werfen allen Mitgliedern des Aufsichtsrats die Verletzung der Aufsichts- und Sorgfaltspflicht vor. Sie wenden sich damit im Sinne der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gegen den Klüngel der etalbierten Parteien. Ferner fordern die FREIE WÄHLER den Rücktritt des kompletten Aufsichtsrats. Nach Auffassung der FREIE WÄHLER muss der Aufsichtsrat von der jahrelangen Beschenkung städtischer Mitarbeiter sowie von der...

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

Zeigen Sie Solidarität und unterzeichnen Sie unseren Protest. Link: http://protest.alles-dicht-in.de/Umfrage.php Hier der NEUE SONG der Bürgerinitiativen-Alles-dicht-in-NRW- Dichtheitsprüfung - Fracking usw. Wichtige Informationen für alle Bürger und Bürgerinnen! http://www.alles-dicht-in-nrw.de

Der ehemalige Düsseldorfer Beigeordnete Wilfried Kruse, FDP Mitglied, hat die Stadtverwaltung Düsseldorf stark kritisiert. Nach seinen Aussagen hinke sie den erforderlichen Entwicklungen und Maßstäben einer modernen Verwaltung hinterher. In einem Vortrag in der Fraktion der Freien Wähler vergangenen Dienstag bezeichnete er die Stadtverwaltung im Vergleich zu anderen Kommunen als lahm. Vor den rund 50 Freien Wählern referierte der 61jährige zum Thema "Verwaltung 4.0" als Korrespondenz zu...

An den Samstagen des 29.März 2014 und 5.April 2014 haben Politikerinnen und Politiker von CDU, SPD, Grünen und der Linken die Jugendlichen von Düssel-Buntu e.V. erstmals persönlich kennengelernt. Die Gesprächs-Runde fand im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk statt (Arcaden) und diente zur Vorbereitung der öffentlichen Diskussion zwischen Düsseldorfer Jugendlichen und der Politik.Sie findet am 26.April im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Arcaden) ab 14:30 statt. Neben allgemeinen Fragen...

Der Ratskandidat der Freien Wähler im Gerresheimer Norden; Michael Möller, fordert jetzt die Vertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf auf sowohl das Sommer- als auch das Winterbrauchtum finanziell und politisch stärker zu unterstützen. „In unserer heutigen Zeit verlieren alte Werte und Traditionen zunehmend an Bedeutung. Das Brauchtum wirkt diesem Werteverfall entgegen und muss daher politisch stärker unterstützt werden, als das bisher der Fall war“, so Möller anlässlich eines...

350 Erstwähler waren am Montag in der Dieter Forte Gesamtschule aufgerufen nach einer Podiumsdiskussion mit Ratskandidaten der im Stadtrat vertretenden Parteien und Wählergemeinschaften eine Wahl unter der Leitung des Wahlamtes der Stadt Düsseldorf ab zu halten. Hier stellte sich ein Sensationserfolg für die FREIEN WÄHLER ein. Die mit Michael Möller vertretenden FREIEN WÄHLER erhielten 25,7% der Stimmen, nur die SPD war mit 49 % stärker. Zum vergleich, CDU 7,9%, GRÜNE 2,5%, LINKE 1,5%, die...

Ich dokumentiere hier einen Offenen Brief der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar an die Ministerpräsidentin des Landes NRW: An die Ministerpräsidentin des Landes NRW Frau Hannelore Kraft Stadttor 1 40219 Düsseldorf Offener Brief an die Ministerpräsidentin des Landes NRW: Die Bochumer SPD-Spitze manipuliert ihre Bezirksvertreter – die Bürgerinitiative Bahn-hof Weitmar wurde Opfer dieser Schmutzkampagne und fordert die Amtsenthebung der verantwortlichen SPD-Politiker Sehr geehrte Frau...

Der Kommunalwahlkampf geht in die heiße Phase. Ende letzter Woche stellte die SPD auf dem Parteitag ihr Wahlprogramm vor. Vorab gab es Einblicke in eine im Auftrag der Sozialdemokraten erstellten Umfrage. Welche Themen brennen den Bürgern unter den Nägeln – mit diesem Anspruch beauftragte das Team um den sozialdemokratischen Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Geisel die Heinrich Heine Consulting mit einer repräsentativen Umfrage, mit der die Düsseldorfer SPD ihre eigenen Wahlkampfthemen einer...

Die Düsseldorfer Grünen werden Miriam Koch ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt schicken. Der Vorstand schlägt Koch als Kandidatin vor. Bei einer Mitgliederversammlung der Düsseldorfer Grünen am Donnerstag, 16. Januar, stellt sich die gebürtige Hamelnerin dem Votum der Parteibasis. Am 25. Mai finden Europa- und Kommunalwahlen statt. Bereits seit geraumer Zeit steht fest, dass Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) und Thomas Geisel (SPD) sich zur Wahl des Düsseldorfer Oberbürgermeisters stellen. Wenn...

Dichtheitsprüfung-Frage an die Landesregierung: wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs? Kleine Anfrage 1813 des Abgeordneten Henning Höne FDP, MdL Kleine Anfrage vom 11.12.2013 Auszug: 2. Welche weiteren Wasserschutzgebiete sind in NRW festgesetzt, für die ebenfalls Wasserschutzzonen ausgewiesen sind, bei denen es sich laut Schutzgebietsverordnung nicht um ein Wasserschutzgebiet im Sinne anderer Gesetze und Verordnungen handelt? Lesen Sie hier die Kleine Anfrage an die...

Ingo Appelt ist aktuell mit seiner Tour "Frauen sind Göttinnen-Wir können nurnoch beten" unterwegs und füllt die Hallen der Republik. Wir freuen uns sehr, dass er sich die Zeit genommen hat, sich mit Geschichte für alle über das aktuelle Programm und seine bisherige Karriere zu unterhalten. Warum das "F*****"-Schild in der Versenkung verschwunden ist, dass Herr Appelt durchaus sehr tiefsinnig sein kann und wie Elefanten mit pubertierenden Jungtieren umgehen, lest ihr hier. Liebst, Conny Conny:...

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung der zuständigen Landtagsabgeordneten Markus Töns und Heike Gebhard. Gebhard zeigte sich erfreut, dass das Land auch Gelsenkirchen mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. „ Bei der Landesförderung mit dem Stadtumbau City und Schalke, der Revitalisierung Bochumer Straße und dem Projekt Soziale Stadt in Hassel ist Gelsenkirchen dabei...

Wir bitten um Ihre Hilfe: am 17. Oktober wird die Rechtsverordnung im Landtag beschlossen Liebe Mitbürger, durch nachhaltigen Widerstand der letzten Jahre haben wir alle ein bestehendes Landesgesetz gestoppt. Die meisten Bürger glauben, damit sei das Thema "Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung" vom Tisch. Das ist ein folgenschwerer Irrtum. Im Gegenteil haben wir es jetzt mit einer Rechtsverordnung zu tun, die immer noch für zu viele Bürger zu so sinnlosen wie existenzbedrohenden Belastungen...

Ich habe eine Anfrage an das Umweltbundesamt gestellt. Laut Antwort UBA (siehe unten), gibt es im WHG § 60 keine Regelung für Fristen von 20 Jahren oder andere. Die DIN 1986-30 ist im WHG keine Rechtsvorschrift. Also was erzählt uns Herr Markert (Grüne) da? Auszug aus dem Protokoll vom 25.9.2013 Hans Christian Markert (GRÜNE) MdL-NRW: Sie könnten sagen: Am besten schreiben Sie trotzdem gar nichts hinein. – Dann ergibt sich aber noch ein zweites Problem: In diesem Fall gilt das...

Politischer Sprengstoff – Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung – in NRW Am heutigen Mittwoch soll eine neue Verordnung zur Dichtheitsprüfung von Kanal-Anschlüssen im Umweltausschuss beschlossen werden. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-1131.pdf In Kürze wird der „Kanal-TÜV“ dann noch formal im Plenum verabschiedet. Obwohl bislang kein wissenschaftlicher Beweis erbracht wurde, dass Lecks in Abwasserleitungen das Trinkwasser belastet, werden Eigentümer für Prüfungen und...

Diese Stellungnahme wurde jedem Abgeordneten des Landtages mit der Bitte um Beachtung zugeleitet. Stellungnahme zum "Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw" Vorlage 16/1131 vom 16.09.2013 Sehr geehrte ………, zu Ihrer Information mit der Bitte um Beachtung und Unterstützung möchten wir Ihnen hier eine Stellungnahme der "Initiative Alles dicht in NRW" übermitteln. Leider rechtfertigt der vorliegende Entwurf alle...

So spannend der Wahlausgang aus Bundespektive auch war, so zeitig, klar und deutlich zeichnete sich in Düsseldorf ab, wer die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt in der nächsten Legislaturperiode in Berlin vertreten wird. Sowohl Sylvia Pantel als auch Thomas Jarzombek gewannen die Direktwahlkreise mit deutlichem Abstand vor ihren SPD-Kontrahenten für die CDU. Der im Duell mit Pantel unterlegen Andreas Rimkus musste allerdings bis weit in die Nacht hinein zittern bis bekannt wurde, dass sein...

Aktuell 23.09.2013 Wortbruch: Neue Rot-Grüne Verordnung will jetzt doch die Dichtheitsprüfung für alle Jetzt soll sie doch kommen: Die Dichtheitsprüfung für alle Grundstücke! Zunächst sollte nach dem Willen von Rot-Grün eine flächendeckende Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlußleitungen beschlossen werden. Daraufhin gab es massiven Protest: Gerade auch André Kuper setzte sich mit vielen Bürgerinitiativen im Wahlkreis und im ganzen Land intensiv zusammen um gegen die Pläne der...

Legt man TV-Ausschnitte zugrunde, hatten SPD, Grünen und Linke am Wahlabend ausgelassenen Grund zum Jubeln. Die eigenen Ergebnisse? Enttäuschend bis verheerend. Doch als sich ein schwaches FDP-Ergebnis abzeichnet, zeigen sich die rot-rot-grünen Wahlverlierer geschlossen in blanker Häme. Frei nach dem Motto: Wenn wir schon unsere eigenen Ziele krachend verfehlen, freuen wir uns wenigstens, wenn es einen anderen noch schlimmer erwischt. Dass es dabei eine traditionsreiche und um die...