Stadtrat

Das Rats-TV floppte am 4. März. In geheimer Abstimmung wurden alle schönen Pläne durchkreuzt. Sechs Jahre Diskussion – für die Katz. Alle, die auf einen Livestream hofften, gucken in die Röhre. Dazu Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen: „Was sollte das von SPD und CD aufgeführte Schauspiel? Schlicht und einfach: Wer schlechte Argumente hat, scheut natürlich das Licht der Öffentlichkeit! Wer eine ätzende Streitkultur hat, meidet natürlich die öffentliche Debatte und erst recht die...

Jan Specht, Stadtverordeter von AUF Gelsenkirchen, schreibt dazu in einem Leserbrief an die WAZ: "Ideen kopieren, kapern und abändern? Das können nicht nur die Grünen, sondern auch CDU und SPD. So geschehen mit dem AUF-Antrag "Gelsenkirchen wird sicherer Hafen", den die SPD in ihrer Version durchdrückte und derartig verdrehte, dass das Gegenteil des Anliegens erreicht wurde. So auch geschehen mit dem AUF-Antrag, dass Gelsenkirchen Klimanotstand-Stadt wird. Uns würden unzählige weitere Beispiele...

In der zweiten Sitzung des Stadtrats Gelsenkirchen wurden Mitglieder der Ratsgruppe TIERSCHUTZ hier! in alle städtischen Ausschüsse gewählt. Der Stadtverordnete, Heiko Hoffmann, bemerkt: „Das ist für den Tierschutz in Gelsenkirchen ein hervorragendes Ergebnis. Den 1.735 Wählern und den unzähligen, vielen vielen Tausenden Tieren wird nun Stimme in der konzentrierten, ideologiefreien Sacharbeit in den politischen Gremien gegeben.“ Cornelia Keisel, Ratsgruppenvorsitzende, ergänzt: „Tierschutz geht...

Die Linksfraktion im Gelsenkirchener Rat hat sich am gestrigen Dienstag konstituiert. Nach der Verabschiedung einer Satzung wurde Martin Gatzemeier einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde, ebenfalls einstimmig, Bettina Angela Peipe gewählt. Außerdem wurden in der Fraktionssitzung erste Anträge im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik und höhere Transparenz der Ratsarbeit diskutiert. Diese sollen in der nächsten...