Straßenverkehr

Erneut einen Schwerpunkteinsatz zur Verkehrssicherheit von Fußgängern sowie von Fahrradfahrern im öffentlichen Straßenverkehr führte kürzlich die Kreispolizeibehörde Mettmann in ausgewählten Städten des Kreises Mettmann durch. Diesmal unter anderem in Ratingen, Hilden, Langenfeld und Monheim. Im Rahmen des Einsatzkonzeptes "Pojekt Korrekt" waren in der Zeit von 7.30 bis 14 Uhr zahlreiche Einsatzkräfte eingesetzt. Unterstützt wurden die speziell ausgebildeten Beamten der Abteilung Verkehr der...

Die stark umstrittenen Straßenausbaubeiträge werden vollständig abgeschafft! Einen entsprechenden Antrag, der bereits nächste Woche im Landtag beschlossen werden soll, stellte die NRW-Koalition (CDU/FDP) am 15. März 2022 in Düsseldorf vor. Erst im Jahr 2019 hatte die NRW-Koalition die lange verschleppte Reform der Straßenausbaubeiträge angepackt. Bis dahin richteten sich die Anteile der Anlieger an den Kosten einer Straßenausbaumaßnahme ausschließlich nach kommunalen Bestimmungen. Je nach...

Am 8. Dezember 2020 konnte der Eindruck entstehen, der Rat der Stadt Langenfeld sei in vorweihnachtlicher Geschenkelaune. An diesem Tag wurde der Entwurf der neuen Satzung für die Erhebung der Straßenausbaubeiträge vorgestellt. Danach sollen die Beiträge halbiert werden. Allerdings wird damit „nur“ eine Gesetzesänderung der Landesregierung umgesetzt. Zudem entzündete sich eine heftige Diskussion, an deren Ende der Tagesordnungspunkt vertagt wurde. Zum Hintergrund: Im Jahr 2019 hat die...

Am gestrigen Dienstag, 29. Mai, führte die Kreispolizeibehörde Mettmann unter dem Motto "Projekt Korrekt" in ausgesuchten Städten des Kreises Mettmann einen Schwerpunkteinsatz zur Verbesserung der Sicherheit von Fußgängern und Fahrradfahrern im öffentlichen Straßenverkehr durch. Insgesamt waren dazu mehr als 60 Einsatzkräfte, darunter Beamte aus der gesamten Kreispolizeibehörde Mettmann, tatkräftig unterstützt von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Köln, von 7 bis 14 in den Städten Hilden,...