Urteil

Wegen Mordes hatte sich seit dem 29.10.2020 ein aus Ungarn stammender 45-Jähriger, der in Hattingen wohnte, vor einer Schwurgerichtskammer im Landgericht Essen zu verantworten. Heute wurde er wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter des Schwurgerichtes waren nach neun Verhandlungstagen von der Schuld des Angeklagten überzeugt. Brutal soll dieser, der im Ortsteil Blankenstein wohnte, am 28.4.2020 nach einem Einbruch einen 71-Jährigen mit einem Vorschlaghammer in dessen Haus...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Das OLG Hamm urteilte, dass rumänische Gefängnisräume zu klein sind. Und da soll mal jemand sagen, dass unsere Justiz ne Macke hat. Ein Rumäne, der seit 2014 per Europäischem Haftbefehl gesucht wird, wurde jetzt nicht nach Rumänien ausgeliefert, da die Zelle nicht groß genug ist. Solche Urteile sind einfach grandios. Urteil zum nachlesen! Wenn ich noch von einigen hören muss, "Deutschland sei ein Paradies für Straftäter", bekomme ich ein Magengeschwür. Nein, das stimmt so nicht! Deutschland...

Kläger und Angeklagte, Prozesse, Gerichtsverfahren und Urteile - in Film und Fernsehen wirkt das oft sehr spannend und dynamisch. Doch wie verhält es sich in Wirklichkeit? Welche Gerichtsverfahren darf man sich als Normalsterblicher ansehen, und wie erfährt man davon rechtzeitig vorab? Unser Rechtsstaat basiert auf Grundprinzipien politischer Ordnungs- und Wertvorstellungen. Auf Basis von geltenden Gesetzen werden Urteile vor Gericht gefällt. So weit, so eindeutig. Dennoch gibt es immer wieder...