Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Politik

Grundgesetz to go am Zeitschriften-Kiosk
Die Würde des Menschen ist anfassbar

Das Grundgesetz (GG), diese Basis aller deutschen Gesetzbücher, hat kein Imageproblem. Aber man könnte es als Problem sehen, dass man es schlicht kaum imaginieren kann. In seiner blanken, inmateriellen Existenz aus schnödem Text ist es nur über einen Geist fassbar, der sich ihm still und konzentriert widmet. Nur ist heute nichts mehr still und konzentriert. Die Aufmerksamkeitsökonomie ist ein darwinistisch ausgeführter Wettbewerb um jeden noch so kleinen Funken Widmung. In einer Zeit des...

  • Wesel
  • 27.11.18
  • 2
Politik

Die Sendung "MONITOR" über TTIP

Wer die Sendung gestern verpasst hat, kann sie sich hier nochmal ansehen "MONITOR" über TTIP Ich fand die den Beitrag über TTIP gar nicht schlecht gemacht. Allerdings fehlte dort noch ein wichtiger Punkt: nämlich dass zukünftig US-Amerikanische Firmen das Recht haben europäische Staaten auf ... e n t g a n g e n e G e w i n n e zu verklagen, wenn unsere - durchaus bewährte Rechtssprechung - diesen entgangenen Gewinnen im Wege steht.

  • Wesel
  • 23.05.14
  • 51
  • 10
Politik
Finger weg vom Bundesverfassungsgericht | Foto: CC-SA by Elkawe

Abbau von Hemmungen von und bei der CDU

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

  • Wesel
  • 08.04.14
  • 25
  • 11
Politik

1 * CDU und 1 * SPD = halbe Sache

Gestern noch schrieb ich hier zu den Versäumnissen der rot-grünen NRW-Landesregierung und ihren Koalitionsversprechungen und kam damit knapp an den Berliner Koalitionsverhandlungen vorbei. Morgen werden wir in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von neuen Finanzierungs-Wohltaten für die Bildung lesen, die die Koalitionsverhandlungen wohl ergeben haben. Die deutschen Hochschulen sollen jährlich einige Milliarden mehr erhalten als bisher. Dazu soll die Föderalismusreform in Teilen...

  • Wesel
  • 09.11.13
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