Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

  • Essen-Nord
  • 08.02.20
  • 2
Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

  • Essen-Nord
  • 09.09.18
  • 5
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
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