Verordnung

25.01.2022, 11:40 Uhr: Bund und Länder haben gestern beschlossen, die bisher geltenden Regeln beizubehalten und vorerst weder Lockerungen noch Verschärfungen vorzunehmen. Angesichts der Überlastung von Laboren aufgrund der steigenden Infektionszahlen, sollen bei Engpässen künftig bestimmte Personengruppen bei PCR-Tests priorisiert werden: Hochrisikopatient*innen wie Ältere oder immunsupprimierte Patient*innen, Personal in Krankenhäusern, Praxen, der Pflege, in Einrichtungen der...

17.01.2022, 19:10 Uhr: Neue Regelungen zu Quarantänen und 2G-plus-Angeboten: Am letzten Freitag, 14. Januar, hatten der Bundesrat und das Robert Koch-Institut (RKI) Änderungen der bundesweiten Regelungen und Empfehlungen auf den Weg gebracht, unter anderem wurde die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung geändert. Damit wird bundeseinheitlich festgelegt, wer als "geimpft", "genesen" oder "geboostert" gilt. Da diese Ausnahmeverordnung weitreichende Konsequenzen für andere Corona-Regeln...

– wieder mehr Einschränkungen im Alltag: Seit Freitag, 23. Juli, liegt die 7-Tage-Inzidenz in Essen laut Robert Koch-Institut über 10. Damit überschreitet die Stadt heute (30.07.) den achten Tag in Folge diesen Grenzwert für die Inzidenzstufe 0, die derzeit in Essen gilt. Gemäß Coronaschutzverordnung NRW erfolgt daher ein Rückschritt in die nächsthöhere Stufe ab dem übernächsten Tag: Somit gilt ab Sonntag, 1. August, für Essen – wie bereits auf Landesebene in NRW – die Inzidenzstufe 1. Damit...

Das Land NRW hat die Coronaschutzverordnung vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz aktualisiert. Am heutigen Montag, 22. Februar, tritt die überarbeitete Verordnung in Kraft, wobei bis vorerst 8. März die bisherigen Regelungen im Wesentlichen bestehen bleiben und es nur leichte Anpassungen sowie kleinere Öffnungsschritte gibt. Medizinische Masken Medizinische Masken wurden von der Landesregierung konkreter definiert: So sind medizinische Masken im Sinne der Verordnung die...

Dieses Wort hat eine echte Chance auf den Titel "Unwort des Jahres 2018": EU-Datenschutz-Grundverordnung, kurz: DSGVO. Am 25. Mai tritt sie in Kraft. Besonders die Betreiber kleiner Firmen bekommen derzeit das kalte Grauen. Denn: Wer seinen Informationspflichten nicht nachkommt, der muss künftig mit Bußgeldern bis zu 20 Millionen Euro rechnen. Zahlt man ja locker aus der Portokasse... Nun ist es ja durchaus sinnvoll, die Bürgerinnen und Bürger vor wildem Handel mit persönlichen Daten zu...