Die große Ratlosigkeit im Rat

Mit Fassungslosigkeit habe ich heute in einem Artikel der WR die Einlassungen unserer Ratsmitglieder zum Thema Haushaltslage zur Kenntnis genommen. Es herrsche seit Anfang der Woche Ratlosigkeit und fast schon Resignation. Seit Mai diesen Jahres tagt regelmäßig die Haushaltssicherungskommission, in deren Rahmen der Kämmerer, Herr Mölle, die Haushaltslage der Stadt in düsteren Farben und mit tiefroten Zahlen schildert. Hat das von den anwesenden Ratsmitgliedern niemand Ernst genommen?
Herr Hoffmann gibt sogar zum Besten, er habe mit einer Erhöhung der Kreisumlage „erst einmal gar nicht gerechnet.“ Herr Hoffmann war bei der Sitzung der Haushaltssicherungskommission am 28.08.12 anwesend. Bei dieser Sitzung wurde von Herrn Mölle eine Erhöhung der Kreisumlage in Aussicht gestellt (siehe Niederschrift vom 28.08. Anlage 3). Es wurde zu verschiedenen Zeitpunkten und in verschiedenen Sitzungen betont, dass die relativ gute Einnahmenseite der Stadt durch die zu erwartende Erhöhung der Kreisumlage sowie der Verringerung der Schlüsselzuweisungen durch das Land ins Negative rutscht. Bei mir entsteht der Verdacht, dass Herr Hoffmann zeitweise nur körperlich anwesend war. Nun liegen die konkreten Zahlen auf dem Tisch, die leider noch schlimmer ausfallen als gedacht und es erhebt sich Ratlosigkeit. An ernsthafte Sparkonzepte traut sich niemand heran, es könnte ja potentielle Wähler verärgern. Es wird weiterhin munter Geld ausgegeben. Aber genau das wird ja schon seit Jahren so gehandhabt. Zur Erinnerung: Unna ist bereits seit Ende der90er Jahre in der Haushaltssicherung. Und einige der heutigen Ratsmitglieder haben die Entwicklung der Haushaltslage heute mit zu verantworten. Der Befürchtung von Herrn Bick, FDP, auf absehbare Zeit würde Unna in den Nothaushalt rutschen, kann ich nur zustimmen. Und im Nothaushalt sind überhaupt keine freiwilligen Leistungen mehr möglich. Es ist an der Zeit, an allen möglichen Stellschrauben zu drehen, um noch ein kleines bisschen Luft zumindest für Jugendarbeit und Bildungsaufgaben zu haben. Also bitte, liebe, auch von mir gewählte Ratsvertreter, durchforstet alle Sparmöglichkeiten, geht auch an eure „heiligen Kühe“ und fangt schon mal mit etwas Selbstgenügsamkeit in Hinblick auf die Fraktionszuwendungen an.