Warum Unna Abgeordnetenwatch braucht

Fragen hätte ich viele. Warum werden die Bürger nicht angemessen in die derzeitige Haushaltsdiskussion einbezogen oder warum brauchen die Fraktionen im Unnaer Stadtrat Zuwendungen in Höhe von jährlich über 300.000 Euro, wenn sich gleichzeitig der Rat der Gemeinde Holzwickede mit 8000 Euro begnügt - um nur zwei Beispiele zu nennen.

Antworten auf diese Fragen zu bekommen ist da schon schwieriger. Für berufstätige Menschen ist der Tag mit Erwerbstätigkeit ausgefüllt, für private Telefongespräche bleibt da nicht viel Zeit, abgesehen davon, dass die Atmosphäre in einem Großraumbüro dem Zweck auch nicht wirklich dienlich ist. Und abends will man dann natürlich niemandem den wohlverdienten Feierabend mit nervigen Fragen vermiesen, denn auch die meisten Abgeordneten in Stadtparlamenten dürften wohl einer geregelten Hauptbeschäftigung nachgehen.

Wie gut also, daß es E-Mail gibt. Ich formuliere meine Frage, wenn ich Zeit dazu habe, der Empfänger liest sie, wenn es ihm in den Kram passt. Mit der Antwort läuft's genau so, nur umgekehrt. Es könnte also alles ganz einfach sein - ist es aber nicht. Viele Mitglieder des Stadtrates scheinen auf E-Mail-Anfragen, wenn es einem denn gelingt eine E-Mail-Adresse herauszubekommen, überhaupt nicht zu reagieren. Vorbildlich ist hier die CDU-Fraktion. Alle E-Mail-Adressen stehen auf der Fraktionsseite im Internet und auf Anfragen erhält man auch kurzfristig eine ausführliche Antwort.

Ganz anders sieht es zum Beispiel bei der SPD-Fraktion aus. E-Mail-Adressen gibt es hier schon einmal gar nicht, stattdessen bietet man dem Bürger ein Kontaktformular an, dessen Inhalt angeblich an das gewünschte Ratsmitglied weitergeleitet wird, sobald man, neben der eigentlichen Frage, alle möglichen persönlichen Daten eingetragen hat. Eine Bestätigung dafür bekommt man nicht, eine Antwort meistens auch nicht. Oder die Antwort fällt so unbefriedigend aus, wie zum Beispiel der Ratschlag, davon auszugehen, dass die im Stadtrat vertretenen Parteien den Haushalt für unsere Stadt schon verantwortlich beraten und entscheiden werden. Wenn das so wäre, stünde die Stadt Unna heute wohl anders da.

Nun, um zum Titel meines Beitrages zurück zu kommen, mit Abgeordnetenwatch wäre das alles viel einfacher. Ich kann jedes Ratsmitglied bequem über ein einziges Portal erreichen und mir sicher sein, dass meine Frage auch ankommt. Der Abgeordnete wiederum kann sicher sein, dass nur ernsthafte Fragen an ihn weitergeleitet werden. Vor allem aber, da Fragen und Antworten veröffentlicht werden, ist die Chance groß, dass die meisten Fragen auch beantwortet werden und man nicht mit irgendwelchen sinnfreien Parolen abgespeist wird.

Autor:

Claus Palm aus Unna

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