Waltrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
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Landrat Bodo Klimpel.

"Herausforderung für die Kommunen"
Landrat Bodo Klimpel dankt allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern

Am Sonntag, 26. September, hat Deutschland den 20. Deutschen Bundestag gewählt. Damit so eine Wahl reibungslos ablaufen kann, braucht es viele engagierte Helfer, wie Landrat Bodo Klimpel betont. "Die Durchführung und Bewältigung einer Wahl ist immer wieder eine große Herausforderung für die Kommunen. Mein herzlicher Dank gilt allen Beteiligten, allen voran den vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Nur mit Ihrer Unterstützung konnte diese Aufgabe bewältigt werden", so Klimpel....

  • Dorsten
  • 27.09.21
V.l.: Bernd Tischler (Oberbürgermeister Bottrop), Landrat Bodo Klimpel, Staatssekretär Christoph Dammermann, Bettina Weist (Bürgermeisterin Gladbeck), Dr. Manfred Gehrke (Amtsleitung Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, Stadt Marl) und Tobias Stockhoff (Bürgermeister Dorsten).

EU-Förderung für neue Arbeitsplätze im Ruhrgebiet
Landesregierung beginnt Gespräche mit Bottrop, Dorsten, Gladbeck und Marl

Mit dem Just Transition Fund fördert die Europäische Union den Übergang zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft. Rund 100 Millionen Euro aus dem Fonds hat die EU den Städten Bottrop, Dorsten, Gladbeck und Marl in Aussicht gestellt. Das gab Staatssekretär Christoph Dammermann bei einem Besuch in der Region bekannt. Die Fördermittel sollen den Städten im nördlichen Ruhrgebiet helfen, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen des Kohleausstiegs zu bewältigen....

  • Dorsten
  • 17.09.21
Im Rahmen ihrer Bundeskonferenz, hier beim Empfang durch den Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe im Friedenssaal Münster, appellierten die Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten noch einmal eindringlich an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen.

„Bitte lassen auch Sie sich impfen!“
Appell der Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten

Zum Abschluss ihrer 40. Bundeskonferenz haben die Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten in Münster dringend an bislang ungeschützte Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich umgehend gegen COVID⁠-⁠19 impfen zu lassen. Aktuell sind laut Bundesgesundheitsministerium erst 61,4 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig immunisiert. „Impfungen sind der einzige Weg, um die vierte Welle des Virus im Herbst und im Winter ohne massive Belastungen des...

  • Dorsten
  • 09.09.21

Frage der Woche
Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Die Impfpflicht, das hat die Bundesregierung noch und noch beteuert, wird es nicht geben – auch nicht "durch die Hintertür". Sollten Geimpfte in Deutschland am Ende mehr Freiheiten genießen als getestete Ungeimpfte? Eine Situation wie im Winter und Frühling, bei der die Infektionslage wochenlang nicht unter Kontrolle zu bringen war, will die Regierung unbedingt vermeiden. Dennoch befürchten Fachleute einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zum kommenden Herbst. Da eine Impfpflicht schon...

  • Herne
  • 30.07.21
  • 96
  • 9
Regierungspräsidentin Dorothee Feller (links) überreicht den Förderbescheid an Bürgermeister Wilhelm Sendermann (rechts).

Erster Zuwendungsbescheid IT-Administration aus dem DigitalPakt Schule für Olfen übergeben
Mit 59.976,70 Euro gefördert

Regierungspräsidentin Dorothee Feller konnte vor wenigen Tagen aus dem DigitalPakt Schule (Förderung von IT-Administration) den ersten Förderbescheid in Höhe von 59.976,70 Euro an Bürgermeister Wilhelm Sendermann aus Olfen überreichen. "Ich freue mich, dass ich den ersten Bescheid aus diesem Sonderprogramm an die Stadt Olfen übergeben kann. Mit der Förderung der IT-Administration wird die Digitalisierung in den Schulen mit einem weiteren Baustein auf solide und zukunftsweisende Füße gestellt",...

  • Olfen
  • 12.06.21
Der Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro ist genehmigt und freigegeben worden.

Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln genehmigt
Rund 594.000 Euro Überschuss

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro genehmigt und freigegeben. Im letzten Jahr der Stärkungspaktteilnahme von Datteln liegen die Gesamterträge im Jahr 2021 bei 100,5 Millionen Euro, die Gesamtaufwendungen bei 99,9 Millionen Euro. Der Haushaltsanierungsplan wurde aufgrund der epidemischen Lage am 28. April 2021 vom Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an Stelle des Rates beschlossen. Auch die Planjahre...

  • Datteln
  • 07.06.21
Im Beisein von Marc-Oliver Fichter (hinten Mitte) Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Recklinghausen mbH, Annette Shaw (hinten links) Geschäftsführender Vorstand des Diakonischen Werkes in Recklinghausen e.V. sowie Markus Just (hinten rechts) Bereichsleiter für Soziale Hilfen und Beratung beim Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V., unterzeichnete Dr. Sebastian Sanders (vorne) Sozialdezernent der Stadt Recklinghausen, den Vertrag für das Projekt „Wohnen Plus“.

Recklinghausen schafft Perspektiven für wohnungslose, psychisch- oder suchtkranke Menschen
Neues Projekt

Wege in ein selbstbestimmtes Leben: Was bleibt, wenn die Wohnung weg ist? Oder Suchtmittelabhängigkeit und andere Leiden den Alltag beherrschen? Gemeinsam mit dem Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V. (DW) schafft die Stadt Recklinghausen jetzt mit einem Projekt neue Perspektiven für wohnungslose Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und/oder Suchterkrankungen. Dazu stehen ab sofort sechs kleine Appartements auf der Straße Im Bogen 14 bis 16 mit einer Gesamtfläche von 214,68...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
André Dora und Peter Wenzel (links) zeigen das JuMoDa-Mobil.

Ein Streetworker unterstützt die mobile Jugendarbeit in Datteln
Dahin gehen, wo die Jugendlichen sind

„Wenn wir Jugendliche erreichen möchten, reicht es nicht, Angebote zu schaffen“, sagt Bürgermeister André Dora, „viel mehr ist es wichtig, dass unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mobil sind und zu den Jugendlichen gehen, da wo sie sich aufhalten.“ Damit das funktioniert, gibt es ab Mitte Mai einen Streetworker, der einer der Mitarbeiter sein wird, die mit dem „JuMoDa – Jugend-Mobil Datteln“ durch die Stadt fahren werden. Die Stelle wurde gemäß einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses...

  • Datteln
  • 24.05.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
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Die Stadt Olfen bittet die Bürger um Mithilfe bei der Beseitigung von Graffiti

Stadt Olfen bittet um Mithilfe bei der Beseitigung von Graffiti
Illegales Sprayen verboten

Sie können Kunst sein und das Stadtbild verschönern. Sie können aber auch zu Sach- und Eigentumsbeschädigung führen: Graffiti. Die Stadt Olfen nimmt regelmäßig viel Geld in die Hand, um illegale Graffitis zu entfernen. Der Aufwand und der finanzielle Schaden sind dabei oft nicht unerheblich. „Es ist schade, dass wir wiederholt unerlaubte Graffiti entfernen müssen. Die Arbeitszeit und die finanziellen Mittel könnten wir viel sinnvoller einsetzen.“, so Bürgermeister Wilhelm Sendermann. Keine...

  • Olfen
  • 22.05.21
Das Rathausfest ist abgesagt.

Dattelner Rathausfest und Mondscheinkino finden nicht statt
Stadtverwaltung bedauert Absage und hofft aufs nächste Jahr – Dank an Sponsoren

Die aktuelle und die zu erwartende Corona-Pandemie-Lage lassen es leider noch immer nicht zu, dass Veranstaltungen stattfinden – auch nicht unter freiem Himmel. Das Dattelner Rathausfest im Licht ist davon betroffen, ebenso das Mondscheinkino, das in Kooperation mit der VHS im Dorfschultenhof geplant war. Die Stadtverwaltung müsste spätestens jetzt mit den Planungen beginnen. „Das können wir aber nicht guten Gewissens tun, weil wir die Corona-Situation im August nicht vorhersehen können“, sagt...

  • Datteln
  • 01.05.21
Die Stadtverwaltung sucht einen Nachfolger für den ehemaligen Schiedsmann Gökhan Tonguc.

Stadtverwaltung sucht neue Schiedsperson für Datteln-Süd
Gökhan Tonguc hat seine Tätigkeit beendet – Nachfolger wird vom Rat der Stadt Datteln gewählt

Zum 1. April endete die Amtszeit des Dattelner Schiedsmanns Gökhan Tonguc, der für den Bezirk Datteln-Süd zuständig war. Deshalb sucht die Stadtverwaltung jetzt einen Nachfolger. Interessenten für die ehrenamtliche Schiedstätigkeit bewerben sich bis Freitag, 14. Mai, beim Rechtsamt im Rathaus, Raum 2.20. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind ausdrücklich erwünscht. Weitere Fragen zum Tätigkeitsbereich beantworten Daniela Westrup und Daniela Perenz, unter Tel. 02363/107-337 und...

  • Datteln
  • 26.04.21
Andrè Dora bietet Online-Gespräche an.

Dattelns Bürgermeister bietet persönliche Gespräche über Zoom an
Zoom-Meeting mit André Dora

Für Donnerstag, 29. April 2021, haben die Dattelns Bürger wieder die Möglichkeit, zwischen 17 und 18.30 Uhr 15-Minuten-Termine für ein persönliches Online-Gespräch mit dem Bürgermeister André Dora zu vereinbaren. „Gerade der persönliche Kontakt mit den Bürgern und Bürgerinnen ist mir sehr wichtig“, sagt Bürgermeister André Dora, „deshalb nutze ich diese Möglichkeit gerne, um mit ihnen zu sprechen und mir anzuhören, wo bei den Menschen in Datteln der Schuh drückt. Und selbstverständlich freue...

  • Datteln
  • 25.04.21
Im Kreis Recklinghausen wird es in der nächsten Woche weiterhin Distanzunterricht geben.

Land erteilt Einvernehmen
Schulen im Kreis Recklinghausen bleiben im Distanzunterricht

Im Kreis Recklinghausen wird es in der nächsten Woche weiterhin Distanzunterricht geben. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat sein Einvernehmen zur Allgemeinverfügung erteilt, die der Kreis Freitagabend auf den Weg gebracht hatte. Zwar liegt die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz auch heute noch knapp unter dem Grenzwert 200, in den meisten großen kreisangehörigen Städten lag sie schon in den vergangenen Tagen darüber. Am Ende geht es aber nicht nur um diesen Wert,...

  • Dorsten
  • 17.04.21

Landrat und Bürgermeister haben entschieden
Notbremse im Kreis Recklinghausen

Wenn die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz den Wert 200 drei Tage in Folge überschreitet, gilt ab dem übernächsten Tag die Notbremse im Kreis Recklinghausen. Das haben Landrat und Bürgermeister heute gemeinsam entschieden. Die Testoption, die der Kreis bislang mit Blick auf die Teststruktur gezogen hatte, entfällt somit, wenn dieser Grenzwert erreicht wird. Mit der Notbremse und dem Wegfall der Testoption ist es dann im Kreisgebiet nicht mehr erlaubt, mit einem negativen tagesaktuellen...

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
Kreis und Städte bitten um die Zustimmung des Landes, die Schulen auch ab dem kommenden Montag weiterhin in Distanzunterricht zu belassen.

Distanzunterricht bei Inzidenz über 200
Kreis und Städte bitten Land um frühzeitige Entscheidung

"Es ist deutlich abzusehen, dass wir spätestens am Wochenende die Inzidenz von 200 überschreiten werden", heißt es in einem Schreiben, das Landrat Bodo Klimpel und die Bürgermeister der zehn kreisangehörigen Städte heute an Schulministerin Gebauer gesendet haben. Sie bitten darin um die Zustimmung des Landes, die Schulen auch ab dem kommenden Montag weiterhin in Distanzunterricht zu belassen. "Unser Ziel ist es, neben der Eindämmung der Infektionszahlen den Schulen und den Eltern aufgrund der...

  • Dorsten
  • 15.04.21
Alltägliches Bild für Berufspendler: Auch in Zeiten von Lockdown und Homeoffice bleibt die Zahl der Menschen, die auf dem Weg zur Arbeit weite Strecken zurücklegen, auf einem hohen Level.

111.000 Menschen verlassen den Kreis Recklinghausen auf dem Weg zur Arbeit
Viele Berufspendler trotz Pandemie

Wenn Lebenszeit im Stau verloren geht: Auch in Zeiten von Lockdown und Homeoffice bleibt die Zahl der Pendler im Kreis Recklinghausen auf einem hohen Level. Im vergangenen Jahr verließen rund 111.000 Menschen auf dem Weg zur Arbeit die Kreisgrenzen. Darauf macht die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) aufmerksam. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Demnach stieg die Zahl der sogenannten Auspendler im Kreis Recklinghausen um 0,9 Prozent im Vergleich zum...

  • Recklinghausen
  • 28.03.21
  • 1
Freuen sich über die neue Fahrzeughalle des Kreisgartenbaulehrbetriebs: (v.l.n.r.) Christian Kappenhagen, Fachdienstleiter Immobilienangelegenheiten, Martin Braukmann, Ausbilder Kreisgartenbaulehrbetrieb, Landrat Bodo Klimpel, Stefan Dunke, Projektleiter beim Fachdienst Immobilienangelegenheiten, Carsten Uhlenbrock, Fachdienstleiter Tiefbau und Kreisgartenbaulehrbetrieb und Annette Hölken, Ausbilderin Kreisgartenbaulehrbetrieb.

Kreisgartenbaulehrbetrieb produziert Strom für Kleingeräte selbst
Neue Fahrzeughalle mit Photovoltaik-Anlage fertiggestellt

Die ersten sichtbaren Baumaßnahmen des Vestischen Klimapakts sind fertiggestellt: Der Kreisgartenbaulehrbetrieb (KGBL) in Datteln-Horneburg hat seine neue Fahrzeughalle samt Photovoltaik-Anlage in Betrieb genommen. Landrat Bodo Klimpel machte sich selbst ein Bild von dem neuen Gebäude: "Wir haben uns mit dem Vestischen Klimapakt das Ziel gesetzt, die Kreisverwaltung und ihre Standorte klimaneutral auszurichten. Ich freue mich, dass wir dadurch unseren eigenen Beitrag zum Klimaschutz leisten...

  • Datteln
  • 27.03.21
Bei dem Experiment wäre mit einem negativen Corona-Test und einem damit verbundenen "Tagesticket" der Besuch von einem Theater wieder möglich.

Kreis Recklinghausen bewirbt sich als Modellkommune
"Öffnen mit Sicherheit"

Der Kreis Recklinghausen hat beim Land NRW beantragt, Modellkommune für das Projekt "Öffnen mit Sicherheit" werden zu dürfen. Das Experiment wird aktuell in Tübingen erprobt und ermöglicht mit einem negativen Corona-Test und einem damit verbundenen "Tagesticket" den Besuch von Gastronomie, Geschäften und auch Kultureinrichtungen. Während die genauen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Städte im Kreis Recklinghausen noch lange nicht abzusehen sind, steht bereits jetzt fest: Die Corona-Krise...

  • Recklinghausen
  • 27.03.21
Der Kreis Recklinghausen bewirbt sich als Modellkommune in der Corona-Pandemie.

Kreis Recklinghausen will "Öffnen mit Sicherheit" für Gastronomie, Kultur und Geschäfte
Experiment als Modellkommune im Corona-Lockdown

Der Kreis Recklinghausen will einen eigenen Weg in der Corona-Krise gehen. Er hat beim Land NRW beantragt, Modellkommune für das Projekt "Öffnen mit Sicherheit" werden zu dürfen. Das Experiment wird aktuell in Tübingen erprobt und ermöglicht mit einem negativen Corona-Test und einem damit verbundenen "Tagesticket" den Besuch von Gastronomie, Geschäften und auch Kultureinrichtungen. Während die genauen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Städte im Kreis Recklinghausen noch lange nicht...

  • Marl
  • 24.03.21
Foto: Symbolbild Pixabay
2 Bilder

Kreis erhält mehr BioNTech und weniger AstraZeneca
Weitere Termine für Bürger ab 80 Jahren buchbar, Impfungen mit AstraZeneca gesichert

Kreis RE. Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit einem neuen Erlass das weitere Vorgehen für die Impfungen auch für den Kreis Recklinghausen festgelegt. Mit dabei ist auch die Planung der Impfstofflieferungen und Zuteilung nach Kreisen und kreisfreien Städten: Rund 2000 Impfdosen AstraZeneca weniger als geplant wurden in der letzten Woche bereitgestellt, in dieser Woche gibt es keine neue Lieferung. Dafür steht für diese Woche fast die doppelte Menge an BioNTech zur Verfügung. Der Erlass regelt...

  • Haltern
  • 24.03.21
Auch im Jahr 2021 verdienen Frauen noch immer weniger als ihre männlichen Kollegen.

Landrat und Stadtoberhäupter machen auf Equal Pay Day aufmerksam
Video mit Statements geht am 10. März online

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – darum geht es beim Equal Pay Day. Denn auch im Jahr 2021 verdienen Frauen noch immer weniger als ihre männlichen Kollegen. Um auf diesen geschlechtsspezifischen Gehaltsunterschied aufmerksam zu machen, haben Landrat Bodo Klimpel, die Bürgermeisterin und die Bürgermeister der Städte im Kreis Recklinghausen sowie das Verwaltungsoberhaupt der Stadt Bottrop kurze Statements aufgenommen, die in einem gemeinsamen Video am Mittwoch, 10. März, in den sozialen...

  • Recklinghausen
  • 06.03.21
Von links: Martina Zörner (städtische Mitarbeiterin), Dirk Franke (Beigeordneter und Kämmerer) und Corinna Srol (Auszubildende).

Dattelner Lehrer und bedürftige Schüler erhalten iPads
Geräte werden jetzt vorbereitet und bis März verteilt – Landesförderung

Die Lehrer und bedürftigen Schüler in Datteln erhalten iPads, die jetzt vorbereitet und bis März verteilt werden. Die Kartons stapeln sich nicht nur im Fachdienst IT, sondern auch in anderen Räumen des Rathauses – unter anderem auch im Standesamt: Insgesamt 908 iPads müssen ausgepackt, inventarisiert, beschriftet, mit dem Logo des Förderpakets des Landes versehen und online registriert werden, damit alle Apps geladen und installiert werden. Geräte viel früher eingetroffen „Ich bin froh, dass...

  • Datteln
  • 24.02.21

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