Wickede (Ruhr) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
Die Affäre um den Pressesprecher der Stadt Gladbeck zieht immer weitere Kreise.

Affäre Breßer-Barnebeck: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Affäre um Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck zieht immer weitere Kreise. Nun hat sich Matthias Strehlke, der bereits im Oktober letzten Jahres in Zusammenhang mit den Bauarbeiten am AWO Familienzentrum Marienstraße Strafanzeige gegen Breßer-Barnebeck gestellt hatte, in einem Schreiben an den Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb gewandt. In ihm stellt er eine "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Gladbeck wegen möglicher Verstöße gegen...

  • Gladbeck
  • 27.03.13
Gegen Peter Breßer-Barnebeck, Pressesprecher der Stadt Gladbeck, werden schwere Vorwürfe erhoben

Pressesprecher Breßer-Barnebeck nimmt Stellung zu den Vorwürfen

Gestern abend (19. 3.) ließ Ulrich Wloch, Vorsitzender des SV Zweckel, im Sportausschuss eine Bombe platzen: Unter dem Pseudonym „RolfSchlaegel“ hätte Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck auf einem Internetportal schon seit längerer Zeit „beleidigende Kommentare“ gegen ihn und auch andere Personen abgegeben. Und zwar in solcher Form, das Wloch die Essener Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Anzeige gegen den Urheber dieser Kommentare erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hätte daraufhin...

  • Gladbeck
  • 20.03.13
  • 9
Foto: Polizei Rhein-Erft-Kreis

Salafisten planten Anschläge gegen Pro NRW

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
  • 14
Foto: Heyne Verlag

BÜCHERKOMPASS: Die Risikolüge

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Klaus Heilmann: Die Risikolüge Wenn sie sagen, Störfälle seien ausgeschlossen – dann lügen sie. Wenn sie sagen, es gebe keine Alternative – dann verschweigen sie sie. Wenn sie sagen, es gehe ums Gemeinwohl – dann vertuschen sie ihr Profitinteresse. Zornig zieht der Risikoforscher...

  • Essen-Süd
  • 13.03.13
  • 10
Foto: Blessing Verlag

BÜCHERKOMPASS: Mythos Überfremdung

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche gibt's einen spannenden Psycho-Thriller. Wer von Euch fühlt sich dem gewachsen? Doug Saunders: Mythos Überfremdung Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung. Dem Weltbild paranoider Extremisten wie Anders Breivik...

  • Essen-Süd
  • 27.02.13
  • 9
Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe versprach Norbert Muczka (re.) seine Ideen und Ausarbeitungen der Politik vorzustellen.
2 Bilder

Keiner soll dran vorbei kommen

„Wenn Fröndenberg im Bewusstsein der 100.000 Radfahrer, die auf dem RuhrtalRadweg jährlich fahren, wahrgenommen werden will, dann muss ein markanter Anlaufpunkt her.“ Norbert Muczka, selbst 25 Jahre in der Verwaltung der Ruhrstadt tätig, liegt seine Stadt am Herzen. Auch wenn er in Unna wohnt, wie er betont. Deshalb hat er ein Modell geschaffen, wie eine auffällige Touristen-Information gestaltet werden kann. Sein Werk wurde nun Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe überreicht, der diesen...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 19.02.13
  • 1
Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89
Die GEZ-Gebühr heißt jetzt offiziell Rundfunkbeitrag - und wird für Kommunen und Unternehmen deutlich teurer. | Foto: Archiv

Billig Kasse machen

Hand aufs Herz: Wissen Sie, wie hoch künftig Ihre GEZ-Gebühren sind? Wahrscheinlich nicht. So richtig weiß nämlich bislang keiner Bescheid. Nur hat man wie immer das Gefühl, dass hier einfach mal wieder abkassiert werden soll, und zwar möglichst so, dass es keiner merkt. Die Macher verstecken sich lieber hinter nebulösen Äußerungen wie „Für Wohngemeinschaften wird alles billiger“. Und für den wesentlich größeren Rest der Bevölkerung? Vor allem die Kommunen wissen schon jetzt nicht, wie sie ihre...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 08.02.13
  • 15
  • 2
Sibylle Weber, Jürgen Wiechert, Birgit Mescher, Monika Kostorz, Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe und Thomas Reimann (v.li.) wollen die Nahversorgung in Fröndenberg sicher stellen.

Hilfe durch fünf Säulen

„Für ältere Bürger muss es eine Grundversorgung geben“, haben sich die Vertreter des Sozialen Netzwerkes und die Fröndenberger Gleichstellungsbeauftragte Birgit Mescher bereits Gedanken gemacht. Für Senioren wird in Zukunft die Frage immer mehr in den Vordergrund rücken: „Wie kann ich mich in den einzelnen Stadtteilen auch in Zukunft ausreichend versorgen?“ „Der Mühlenberg ist nach der Schließung des Lebensmittelgeschäftes schon seit geraumer Zeit ein weißer Fleck“, präzisiert Bürgermeister...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 24.01.13

Unterschriften reichen nicht!

Eigentlich hätten gerade die Unterschriften für das Bürgermeister-Abwahlverfahren im Mendener Rathaus übergeben werden sollen, doch OBO-Vertreter Franz-Josef Barkhaus hat den Termin kurzfristig abgesagt. Fast zeitgleich erreichte die Stadtspiegel-Redaktion eine E-Mail von OBO-Pressesprecher Ludger Baumeister, der zu entnehmen war, dass die Unterschriften nicht ausgereicht haben: 7.447 Stück. "7.447 Unterschriften für Abwahlverfahren gegen Mendens Bürgermeister" ist der "Mendener Report"...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.01.13
  • 21
  • 1
Ingrid Ketzscher hat der Presse die Stellungnahme der Mendener Grünen zugemailt.

Stellungnahme der Grünen zum OBO-Brief

Soeben erreicht die Stadtspiegel-Redaktion folgendes Schreiben der Mendener Grünen (unterzeichnet von Ingrid Ketzscher) bezüglich des Schreibens von OBO Bettermann an die Firmenmitarbeiter: "Die Mendener Grünen äußern sich zur Briefaktion des Herrn Bettermann an seine Mitarbeiter „Demokratie wagen“, mit dieser Überschrift wirbt Herr Bettermann für sein Bürgermeister-Abwahlverfahren. Gleichzeitig aber opfert er Demokratie, entwertet er ein demokratisches Mittel, wenn er als mächtiger Arbeitgeber...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.01.13
  • 42
62 Bilder

"Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 7.Januar 2013

"Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 7.Januar 2013 7.Januar 2013 Menden/ Rund um den neuen Bahnhof.Ein neuer Ersatz Zugang zum Bahnsteig wurde gebaut. Die Geschäfte werden im Januar 2013 eröffnen. Hinter den Geschäften wurde der Parkplatz asphaltiert. http://www.menden.de/presse/20130103_PM_Teilsperrung_Heimkerweg.pdf Aktuelle Bilder vom Bahnhofgelände in Menden. Die Webcam der Baustelle in Menden: http://www.listbau.de/popup_webcam.php?id=_menden&modus=1...

  • Menden (Sauerland)
  • 07.01.13

Nächste Runde: "OBO vs. Fleige"

Am Dienstag ist der Streit OBO Bettermann/Bürgermeister Fleige in die nächste Runde gegangen. Jede Seite hat eine Stellungnahme abgegeben. Wobei sich OBO Bettermann auf eine "öffentliche Stellungnahme" des Innenministers bezieht, die es nach sicheren Stadtspiegel-Informationen definitv nicht gegeben hat! Auf der Titelseite des Mendener Stadtspiegels steht am Mittwoch dieser Bericht: "Innenminister Jäger wird keine öffentliche Stellungnahme zu seinem Gespräch mit Bürgermeister Fleige abgeben....

  • Menden (Sauerland)
  • 18.12.12
  • 2

Streit "OBO/Fleige": Originaltext der Pressemitteilung der Stadt Menden zum Besuch bei Innenminister Jäger

Im weiter eskalierenden Streit in Sachen "OBO Bettermann/Bürgermeister Fleige", in den seit gestern auch die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask durch ihre Stellungnahme einbezogen ist, könnte die ursprüngliche Pressemitteilung der Stadt Menden möglicherweise zur Klärung beitragen. Die Stadtspiegel/Lokalkompass-Redaktion veröffentlicht sie deshalb an dieser Stelle im original Wortlaut: Führungsteam der Stadtverwaltung besuchte Landtag Höhepunkt war der Gesprächstermin mit Innenminister Ralf...

  • Menden-Lendringsen
  • 15.12.12
  • 7
Ulrich Bettermann

OBO Bettermann bittet Innenminister um Aufklärung

Die Berichterstattung auf lokalkompass.de über das Statement der Landtagsabgeordneten Inge Blask hat unverzüglich eine Reaktion OBO Bettermanns erzeugt. Unter dem Titel "Aufklärung über öffentliche Äußerung einer SPD-Landtagsabgeordneten gefordert" schreibt Pressesprecher Ludger Baumeister: "OBO Chef Ulrich Bettermann hat sich an den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) gewandt und um Aufklärung zu einer öffentlichen Erklärung der SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask ersucht....

  • Menden (Sauerland)
  • 14.12.12
  • 4
MdL Inge Blask

Zum "Fall OBO/Fleige" nimmt MdL Inge Blask Stellung: "Absurd, bizarr, schlichtweg falsch"

Landtagsabgeordnete Inge Blask äußert sich in einem Streitpunkt des "Falls OBO/Fleige". Sie schreibt: Als Teilnehmerin des Gesprächs, das die Mendener Verwaltungsspitze u.a. mit Innenminister Jäger in Düsseldorf geführt hat, stelle ich fest: Die Behauptung von Herrn Ulrich Bettermann, der Bürgermeister der Stadt Menden sei sich nicht zu schade dafür, bei der Landesregierung in Düsseldorf eine Änderung der Kommunalverfassung zu verlangen, um seine eigene Haut zu retten, ist absurd, bizarr und...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.12.12
  • 7

Fröndenberger im europäischen Parlament

Auf Einladung des Europa-Abgeordneten Bernhard Rapkay, SPD, besuchte eine Gruppe aus Fröndenberg das Europaparlament in Straßburg. In einem Einführungsvortrag durch den Besucherdienst erhielten die Beteiligten Informationen über die europäische Union. Weitere interessante und informative Gespräche wurden mit einem litauischen und einer österreichischen Europa-Abgeordneten geführt. Nach einer Diskussion mit Jutta Haug und Bernhard Rapkay, beide SPD, war die Gruppe überzeugt, dass ein starkes...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 24.11.12
  • 1
Ein letzter Blick auf die Gleisanlage: Ab Mittwoch reißt Hemer sie ab. Dann soll der Radweg kommen.

Hemer reißt Mittwoch Gleise ab!

Nachdem der Mendener Stadtrat soeben beschlossen hat, keine Rechtsmittel gegen den Beschluss der Bezirksregierung Ansberg einzulegen, dass die Nachbarstadt Hemer die Gleise an der B7 abreißen darf, erreichte den Stadtspiegel eine Pressemitteilung aus der Felsenmeerstadt.. Hier die Mitteilung der Hemeraner Presseabteilung in vollständigem Wortlaut: "Schienen adé auf der Bahntrasse Hemer-Menden" Im Auftrag der Stadt Hemer werden morgen Vormittag die Bagger anrollen - BM Esken teilt aus dem Urlaub...

  • Menden (Sauerland)
  • 06.11.12
  • 6

Gegengewicht zu Bettermanns Blättchen - Kein Abwahlverfahren für Menden

www.kein-abwahlverfahren-fuer-menden.de so lautet die neue Internetadresse einer wachsenden Gruppe engagierter Mendener Bürgerinnen, Bürger und Freunde, die der persönlichen Kampagne des Unternehmers Ulrich Bettermann Paroli bieten. Wir sind alle sehr erschrocken darüber, wie Herr Bettermann das neue Instrument „Abwahlverfahren“ missbraucht, um seine persönlichen Interessen voran zu treiben. Ein Abwahlverfahren ist keine „Wahl für zwischendurch“, wenn einem aktuelle Entscheidungen nicht ins...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.10.12
  • 3
  • 1
Foto: Tectum-Verlag

BÜCHERKOMPASS: "Der größte Raubzug der Geschichte"

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die eine kleine Rezension des Gelesenen schreiben möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir einen Bestseller im Angebot: Weik & Friedrich: "Der größte Raubzug der Geschichte" "Herzlich willkommen auf einer spannenden Reise in die Welt des Wahnsinns, der Lügen, des Betrugs und der größten Kapitalvernichtung, die die Menschheit je erlebt hat. Die Reichen in unserer Gesellschaft werden immer...

  • Essen-Süd
  • 02.10.12
  • 2
Foto der Woche: In die Freiheit!
52 Bilder

Foto der Woche 39: Tag der deutschen Einheit

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

  • Essen-Süd
  • 24.09.12
  • 28
87 Bilder

1. HönneOeseTalRadTour. Teil 4. Fotobericht

Di., 21.08.2012, ca. 17.00-20.00 Uhr. Dank Mendener Grünen, Oesetalbahnverein, Sympathisanten von: OesetalBahn, OesetalRadweg, Oesewiese, Edelburg, Waldemei, Sauerland etc.. http://www.lokalkompass.de/menden/politik/informative-radtour-im-oesetal-d200927.html

  • Menden (Sauerland)
  • 22.08.12
  • 8

Zur Diskussion frei gegeben: Illegale Regierung?

Das Bundesverfassungsgericht hat es sich ja in den vergangenen Monaten in regelmäßigen Abständen zur Gewohnheit gemacht, der Regierung Ohrfeigen zu verpassen. Jetzt haben die Richter in roten Roben mal eben das Wahlgesetz einkassiert. Das mit den vielen „Überhangmandaten“ war ihnen nicht geheuer. Bei dieser Meldung lief unser Freund, Nachbar Karl, wieder einmal zu großer Form auf. „Wenn die Berliner Truppe nach falschen Voraussetzungen gewählt wurde, ist dann die Regierung illegal?“, fragte er...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.08.12
  • 32

Beiträge zu Politik aus

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