Sigmar Gabriel

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf; Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer...

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Alle halbe Jahre wird der Vorsitzende der SPD in der Presse ins Abseits gestellt. Für das Sommerloch 2015 wird als Aufhänger ein Interview von Thorsten Albig am 23.7. im NDR 1 Welle Nord genutzt. Der Aufregersatz lautet: „ Aber er glaube, dass es schwer sei, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gewinnen.“ NTV startet am 29.7. eine Telefonumfrage und siehe nur 35 % der SPD Mitglieder sehen in Siegmar Gabriel den künftigen Kanzler. Die Presse macht daraus: Die SPD gefällt sich in der...

- Repower steigt aus Vertriebsgeschäft in Deutschland aus. Der Rückzug aus dem deutschen Vertriebsmarkt hat den Abbau von rund 20 Stellen in der Niederlassung Dortmund zur Folge. - Hintergrund:  Ausbaudeckel für die Windenergie an Land; Off Shore hat Vorrang ! Künftig darf nur noch 2,5 GW jährlich zugebaut werden. Dies entspricht etwa 500 großen Windrädern. Überschreitet der Zubau diese Grenze, sinkt die Förderung („atmender Deckel“). Hierdurch entsteht massive Planungsunsicherheit für...