CDU-Fraktion

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe, zum Thema Gemeindefinanzierungsgesetz: Schlechte Nachrichten hatte der Kämmerer Achim Giersch für die Gemeindefinanzen im Gepäck: Nachdem die Schlüsselzuweisungen des Landes 2012 noch 1,2 Mio € betragen, sinken sie im Jahre 2013 auf 0,8 Mio. €. Das entspricht einem Minus von 400.000 € damit Mindereinnahmen von stolzen 35%, moniert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg. Sarkastisch könnte man...

Von der Hemeraner CDU-Fraktion erreichte uns folgende Pressemitteilung: "Die CDU-Hemer beschäftigte sich in ihrer Fraktionssitzung weiter mit der Schulpolitik. Dazu war die alte und neue Schulleitung des Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasiums eingeladen. Eckardt Lüblinghoff und Ulrich Vielhauer erläuterten den Christdemokraten ihre schulischen Grundsätze und Entwicklungslinien für das städtische Gymnasium. Der neue Schulleiter Vielhauer betonte dabei, dass das Woeste-Gymnasium weiterhin danach...

Unna/Holzwickede. Vertreter der CDU-Frak­tionen Unna, Holzwickede und ­Kamen trafen sich auf Einladung der CDU-Landtags­abgeordneten Ina Scharrenbach, um über den Entwurf der Fluglärmschutzverordnung für den Flughafen Dortmund zu beraten. Der Landtag wird sich nach der Sommerpause mit dem Entwurf beschäftigen. „Der Entwurf der Fluglärmschutzverordnung berücksichtigt nicht die Auswirkungen aus dem Antrag des Flughafens Dortmund über die Betriebszeitenverlängerung“, fasste Klaus Göldner,...

Erstaunt über die Schärfe der Auseinandersetzung zeigt sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung. Die CDU-Fraktion weiß, welch engagierte Arbeit von den Mitgliedern des Arbeitskreises geleistet wurde und versichert allen Arbeitskreismitgliedern die volle Wertschätzung für ihr Engagement. Jedoch unabhängig davon hat die CDU-Fraktion im Detail zu einigen Dingen eine etwas andere Meinung, wird diese jedoch nicht in der Öffentlichkeit auswalzen. Nach einem...

Die Hünxer CDU-Fraktion wird sich in den nächsten zwei Jahren inhaltlich mit folgenden Punkten auseinandersetzen und zum gegebenen Zeitpunkt dies in die entsprechenden Ratsgremien einbringen: 1. Mehr Transparenz gemeindlicher Entscheidungen. 2. Frühzeitige Einbindung der finanziellen Kompetenz des Rates in kostenträchtige Entscheidungen. 3. Frühzeitige Vorlage eines übersichtlichen und verständlichen Haushaltsplans. 4. Beteiligung der Bürger durch Bürgerentscheide bei wichtigen Entscheidungen,...

Bei der konstituierenden CDU-Fraktionssitzung am 21. Oktober 2009 wurde in der Geschäftsordnung der CDU-Fraktion Hünxe festgelegt „Der Vorstand wird für eine Wahlperiode von 2,5 Jahren gewählt und bleibt bis zur Wahl des neuen Vorstandes im Amt.“ Gemäß dieser Festlegung stand auf der Fraktionssitzung der CDU Hünxe am 02.07.2012 die Neuwahl des Fraktionsvorstandes an. Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Michael Wefelnberg gewählt. Sein 1. Stellvertreter wurde Wilhelm Windszus und seine 2....

Franz-Josef Britz: Altes Rathaus ist genau der richtige Ort! Die achte Station der Tour durch die Bibliotheken, die Stadtteilbibliothek Kray, traf bei der CDU-Fraktion auf ein sichtlich großes Interesse. Neben zahlreichen Ratsmitgliedern und Bezirksvertretern folgten auch Bürgermeister Franz-Josef Britz und der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen der Einladung in das Alte Rathaus Kray. Dass dieser Ort wie teilweise diskutiert keineswegs eine Notlösung ist, die allein der Vermeidung hö-herer...

Die Spitzen der CDU-Ratsfraktionen von Düsseldorf und Duisburg haben eine gemeinsame Erklärung zum Fortbestand der Opern-Ehe beider Städte abgegeben. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Friedrich G. Conzen für die Düsseldorfer Seite sowie Bürgermeister Benno Lensdorf und Fraktionsvorsitzende Petra Vogt für die Duisburger Seite bekunden darin ihren Willen, die seit 1956 bestehende Theatergemeinschaft fortzusetzen, könnten dank dieser doch pro Spielzeit mehr als 260000 Menschen Oper, Ballett...

Als Vorsitzende der Frauen Union des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe freue ich mich, dass mit Rezia Mols eine dritte Ratsfrau für die CDU in den Gemeinderat Hünxe von der CDU-Liste nachrückt. Möglich geworden ist dies, nachdem Andreas Büchner, Direktkandidat aus Drevenack, sein Mandat aus beruflichen Gründen abgeben musste. Rezia Mols hatte bei der letzten Kommunalwahl am 30.08.2009 für den Wahlbezirk 2 in Bruckhausen direkt kandidiert und unterlag mit nur 8 Stimmen Differenz knapp dem...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kalkar hat ein neues Mitglied in ihren Reihen. Nach dem Ausscheiden von Günter Westerhoff rückte jetzt Regina Janßen aus Niedermörmter für die CDU in den Rat der Stadt Kalkar nach. Der Kalkarer Fraktionsvorsitzende Dr. Günther J. Bergmann begrüßte Regina Janßen in der Mehrheitsfraktion und dankte gleichzeitig Günter Westerhoff, der aus persönlichen Gründen aus dem Rat ausschied und Kalkar wohl verlassen wird. Die notwendigen Nachwahlen verliefen in großer...

Die Bemühungen, in Herne geeignete Standorte für Windkraftanlagen zu finden, sind gescheitert. Das geht jetzt aus entsprechenden Untersuchungen der Regionalverbands Ruhr hervor. Die RVR-Verwaltung hat das Potential von Halden im Besitz des RVR und der RAG als mögliche Windkraft-Anlagen-Standorte untersucht und dabei auch vier Halden in Herne unter die Lupe genommen. Die Experten kommen in ihren Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass keine der vier Herner Halden (Königsgrube, Mont-Cenis, Pluto und...

„Wir werden einen Großteil der 166 Positionen des Haushaltssicherungskonzeptes mittragen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Franz. „15 Positionen werden wir nicht zustimmen, aber im gleichen Volumen Finanzierungsvorschläge in die Sitzung des Finanz- und Haushaltsausschusses einbringen.“ Eigentlich sei die Stadt Bochum längst überschuldet, so der Vorwurf der CDU-Fraktion in Richtung Stadtspitze. „Würde man den Aktienbesitz der Stadt mit dem heutigen Kurswert in die Eröffnungsbilanz einstellen,...

"Die CDU-Fraktion ist wieder einmal sprachlos über das Vorgehen der Stadtverwaltung." Mit diesen Worten hat der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die neuesten Hiobsbotschaften rund um den schon lange geplanten Kreisverkehr an der Kreuzung Wilhelmstraße/Schlachthofstraße reagiert. Die CDU-Fraktion und die Vertreter der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne, haben sich immer wieder für den Bau dieses für die Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Kreisverkehrs eingesetzt. Jetzt wird...

Seit den Anfängen des Dortmunder Kult-Programms „Geierabend“ - damals noch in den kleinen, eher intimen Räumen des Theater Fletch Bizzel - hat Bettina Szelag, Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss der Stadt Herne, keines der Programme ausgelassen. Szelag: „In diesem Jahr ist ja Herne die Partnerstadt des Geierabends und taucht immer mal wieder in den Sketchen auf. Da war es für mich natürlich Ehrensache, mir das neue Programm anzusehen. Und die Tegtmeier-Parodie war...

Fragen an die Politik, bei der Verwaltung auf taube Ohren gestoßen oder Sorgen um die Sicherheit und Ordnung? All das und vieles mehr können die Bürgerinnen und Bürger noch in dieser Woche bei einer Sprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Eickel los werden. "Wir haben uns entschlossen unsere Bürgersprechstunden auch in diesem Jahr wieder in regelmäßigen Abständen durchzuführen," kündigt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Eickel, Andreas Barzik, an. "Auf diesem Weg können wir die Themen, die...

Die beiden CDU-Fraktionen in den Bezirken Wanne und Eickel unterstützen die Forderung unzähliger Bürger auf die Wiedereinführung des traditionellen "WAN"-Kennzeichens. "Wir haben uns daher entschlossen, den Rat der Stadt Herne aufzufordern, die Verwaltung zu beauftragen, umgehend die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten", so die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden in Wanne und Eickel, Frank Droste und Andreas Barzik. Entsprechende Anträge für die Bezirksvertretung in Eickel am 02.Februar 2012 und...

Die Herner CDU-Fraktion erwartet am kommenden Sonntag wieder zahlreiche geladene Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen des Herner Lebens und auch viele Partei-Freunde und Unterstützer aus den umliegenden Städten. Der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter, sein Stellvertreter Ulrich Finke sowie Bürgermeister Ingo Bontempi empfangen im Parkhaus am Stadtgarten ab 11:00 Uhr wieder rund 150 Vertreter aus Unternehmen, Gewerkschaften, Vereinen, Verwaltung, Verbänden, Kirchen und Politik. Dabei...

Die CDU-Fraktion hat in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr mehrheitlich ihr grundsätzliches JA zur Wiedereinführung des traditionellen "WAN"-Kennzeichens beschlossen. Sie schließt sich damit einem Votum des CDU-Kreisparteitags vom 19. November 2011 an. "Nach intensiven Beratungen haben wir uns entschlossen, den Wunsch vieler Wannerinnen und Wanner zu unterstützen und in der kommenden Ratssitzung für die Wiedereinführung des "WAN"-Kennzeichens zu stimmen", so der Fraktionsvorsitzende Markus...

Als sehr aufschlussreich, hat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Herne-Mitte, Jörn Ongsiek, die gestrige Informationsveranstaltung in der Herner City bezeichnet. "Die gemeinsame Begehung der Innenstadt mit Stadtmarketing, hat uns viele neue Impulse vermittelt," resümiert der Politiker. Als besonders erfreulich beschreibt Ongsiek die Entwicklung in Bezug auf den Leerstand auf der Bahnhofstraße. "Inzwischen hat sich die Situation rund um dieses große Sorgenkind, deutlich entspannt," freut...

Pressemitteilung des Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzenden Eduard Strych: Nach dem Atomausstieg muss in der Bundesrepublik zügig die Versorgung mit alternativen Energien ausgebaut werden. Ein Standbein hierzu ist die Windenergie. Die CDU begrüßt, dass ergebnisoffen mögliche Standorte in der Gemeinde untersucht werden. Dass insbesondere windreiche Standorte in den Focus der Betrachtung rücken, ist nur verständlich. Bei der Ausweisung von Vorrangsflächen haben neben der optimalen Windausbeute weitere...

Die CDU-Fraktion macht sich sehr große Sorgen um die Gesundheit von vielen städtischen Mitarbeitern. "Es darf nicht sein, dass die Mitarbeiter aufgrund von Schadstoffen in den Gebäuden in Gefahr gebracht werden", betont der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz. Inzwischen ist bereits bekannt, dass das Rathaus Wanne aufgrund von Schimmelpilzbildung saniert werden muss. Nun gibt es auch alarmierende Nachrichten aus dem WEZ, in dem viele städtische Mitarbeiter ihren...

Die CDU-Fraktion ist alarmiert über die angeblichen Zustände an der Grundschule an der Ohmstraße. So soll es dort mangelhafte Toiletten und Heizkörper, Stolperfallen im Flur, defekte Spielgeräte, einen fehlenden Blitzschutz und nicht nutzbare Sportgeräte und Klettergerüste geben. "Sollten die Vorwürfe der Eltern und der Schulpflegschaft zutreffen, besteht hier dringend Handlungsbedarf", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden im Betriebsausschuss...

Die drei Mitglieder der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, Ulrich Finke, Jürgen Hausmann und Markus Schlüter, haben die Erhöhung des Strompreises um 1,79 Cent/kWh brutto, sowie um 50 Cent/Monat beim Grundpreis nicht mitgetragen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter zeigt sich enttäuscht, über das gestrige Abstimmungsverhalten der im Aufsichtsrat vertretenen anderen Fraktionen. Schlüter: "Eine Erhöhung um fast 8 Prozentpunkte ist den Herner Bürgerinnen und Bürgern nicht...